SPD Tiefenbach/Ast

19.05.2020 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 90

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                         84184 Tiefenbach

 

Betr: zur Coronakrise

 

Bescheiden sind wir geworden. Nichts geht mehr in Deutschland, keine Kreuzfahrten mehr, kein Strandurlaub, die Tennisplätze sind so leer wie die Wirtshäuser, eng wird die Umgebung. Der Abstand muss gewahrt werden. Zeit zum Nachdenken hat man genug. Was brauchen wir wirklich und auf was kann man verzichten. Was wirklich wertvoll ist, wird vielen jetzt klar. Braucht man den Türkeiurlaub oder die Karibikkreuzfahrt, das Fitnesscenter oder die Bundesliga? Die letzten Wochen haben gezeigt, dass unsere Welt immer verrückter wird. Vieles steht still oder ist verboten. Die Theaterleute oder die Schausteller beispielsweise haben seit zwei Monaten keine Einnahmen mehr und dies voraussichtlich bis mindestens zum Jahresende. Gleichzeitig fordert  in München ein überalterter Fußballtorwart von seinem Verein ein Jahreseinkommen von mehr als 10 Mio € und die BMW Familien Klatten und Quandt bekommen noch schnell mehr als 500 Mio € Dividende vom Vorstand auf ihre Konten überwiesen, bevor derselbe Vorstand dann wegen der schlechten Lage massive Unterstützung vom Staat fordert, die er auch bekommen wird, da bin ich mir sicher. Den Theaterleuten hat unser Söder auch 1000 € versprochen, schon vor Wochen, aber hier gibt es bis heute noch nicht mal ein Antragsformular. Was sind 1000 € im Vergleich zu 100 Millionen. Stellen wir uns mal vor wir bekämen jedes Jahr einfach so 100 Millionen. Eine verrückte Vorstellung, aber einigen von uns passiert das jedes Jahr. Ich bin gespannt, wann unser Ministerpräsident 1000 € für unsere Theaterleute endlich locker macht. Milliarden Steuergeld stehen für unsere Unternehmen von Adidas bis zur Lufthansa dagegen schon bereit. Soviel zur Bescheidenheit in unser heutigen Zeit.

 

19.05.2020 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 89

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                        84184 Tiefenbach

 

Betr: zum Kommentar: Freiheit und Gesundheit vereinbar in der LZ vom 24.04.

 

Herr Söder lobt seine Politik über alles. Wie es weitergeht, was das Ziel ist, sagt er uns aber nicht. Die Angst vor einer zweiten Welle wird in seinen Reden massiv geschürt und ich habe anscheinend die erste übersehen. Wann war die, mit welcher Auslastung unserer Intensivbetten, waren wir an unseren Belastungsgrenzen? Ist an mir anscheinend  vorbeigegangen. Erstaunlich ist ja,  dass die Zustimmung zu diesen massiven Einschränkungen in der Bevölkerung noch immer so groß ist, bei einigen ist die Angst vor diesem Virus in blanke Panik umgeschlagen. Die tragen ihre Masken sogar in den leeren Isarauen. Söder schwimmt auf einer Welle höchster Sympathie. Ich kenne dagegen viele andere, die pure Angst um ihre berufliche Zukunft haben oder wegen ihren Kindern zuhause und dem Beruf vor dem nervlichen Zusammenbruch sind. Ein Ausstiegsszenario gibt es weder von Frau Merkel noch von Herrn Söder. Sehr schwach finde ich das. Den Menschen etwas Hoffnung machen und eine Perspektive geben könnte die folgende Idee sein: Ich glaube, dass der Coronavirus wie alle Grippeviren mit Beginn der Hitze in den Sommermonaten von selbst verschwindet und wir keine Neuinfizierten mehr bekommen. Das Problem würde sich selbst lösen. Diese Variante macht viel Hoffnung und würde uns am schnellsten wieder in den Biergarten bringen und die Kinder in die Schule. Schau‘n wir mal.

 

15.04.2020 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 88

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

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Leserbriefredaktion                                                                       84184 Tiefenbach

 

Betr: Coronakrise

 

Zutiefst verunsichert ist mittlerweile die Bevölkerung. Unsere Kanzlerin hat in ihrer Rede ans Volk außer dem inhaltsleeren Satz „wir werden alles tun….“ keine weiteren  Aussagen gemacht. Das sind wir ja mittlerweile gewohnt von ihr, aber diesmal hätten ein paar deutliche Hinweise das Volk beruhigen können.  Eine Sondersendung jagt ja mittlerweile die nächste, in der profilierungssüchtige Politiker mit immer neuen Aussagen zur Coronakrise den Leuten Angst machen. Bei vielen stapelt sich das Klopapier schon im Keller und jetzt wird es einen Run auf Schutzmasken geben. Einige Politiker fordern eine Tragepflicht, wohlwissend dass es viel zu wenige Masken gibt. Unglaublich, wer weiß denn schon, dass diese sogenannten Schutzmasken gar nicht den Träger vor einer Virusinfektion schützen können, sondern nur das Umfeld des Trägers. Die Zahl der festgestellten Virusinfektionen, täglich als der wichtigste Indikator in der Presse und im Fernsehen veröffentlicht, ist ein weiteres Indiz für den momentan verbreiteten Unsinn. Diese Zahl sagt gar nichts, aber auch gar nichts über den tatsächlichen Infizierungsgrad einer Gesellschaft aus, denn sie wird im Wesentlichen von der Anzahl der durchgeführten Tests bestimmt. Je geringer die Anzahl der Tests desto geringer die Anzahl der Infektionen. Was soll das? Viel wichtiger wäre es zu wissen, wie viele tatsächlich schon infiziert sind oder waren. Da der Virus bei vielen zu keinen Symptomen führt wäre es gut, wenn der einzelne wüsste, ob er sich noch schützen muss oder für ihn und auch damit für seine Kontakte alles überstanden ist, weil er den Virus schon hatte. Dieser Antikörpertest genauso wie ein Impfstoff wären momentan am hilfreichsten, alles andere ist pure Angstmacherei. Hoffen wir, dass wir die Intensivbetten, die zur Zeit vorgehalten werden für die sogenannte „Spitze“  nicht brauchen, weil der Infizierungsgrad in der Gesellschaft schon viel weiter fortgeschritten ist als wir es ahnen, sodass es zu dieser Spitze gar nicht mehr kommt. Das wäre eine gute Nachricht und wir könnten aus der vorgegebenen Isolation wieder ins normale Leben zurück.

 

24.03.2020 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 87

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

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Leserbriefredaktion                                                                       84184 Tiefenbach

 

Betr: zur „Coronakrise“

 

Ein Virus stürzt die Weltwirtschaft in eine tiefe Krise. Vor ein paar Monaten

hätte man nur ein mildes Lächeln für diese Vorhersage bekommen, heute sitzen wir

Bayern in unseren Wohnungen fest. Eine plakative emotionale Rede unseres Ministerpräsidenten an sein Volk hat uns dazu verdammt. War das wirklich nötig? Wir haben jetzt Zeit zum Nachdenken, müssen ja allen Kontakten aus dem Weg gehen. Die Rast- und Ruhelosigkeit unserer Gesellschaft ist gestoppt. Die Hektik ist vorbei. Keine Kreuzfahrtschiffe mehr, ein menschenleerer Münchner Flughafen und verwaiste Innenstädte.

Komisch ist das, aber es funktioniert.

Keine Bundesliga am Samstag und keine Wirtshaustreffen, der Nachbar winkt nur von weitem. Alles wegen diesem Virus, kaum zu glauben. Ganz neue Erkenntnisse wurden die letzten Tage bekannt. Den Apotheken gehen die Medikamente aus, weil 80 % dieser Medizin aus Indien und China stammt. Wahnsinn. Wer hat diese Abhängigkeit zugelassen? Wer trägt dafür die Verantwortung?  Die Bundesliga steht vorm Konkurs, weil Lewandowsky und Co weiter ihre Gehälter fordern. 10 Mio. € braucht ein durchschnittlicher Bundesligaverein im Monat, Bayern München sogar 50 Mio. €. Ein Schwachsinn sind diese Summen. Die Lufthansa hat ihren Flugverkehr weitgehend eingestellt, kann sie sich wieder von diesen Verlusten erholen? Die Autoproduktion ist zum Stillstand gekommen und die Politiker überschlagen sich in weisen Kommentaren. Klopapier ist ausverkauft und keiner erklärt warum dies so ist.

Besinnung ist angesagt und keine Panik. Zeit zum Nachdenken über all die jetzt bekannt gewordenen Ungereimtheiten und Abhängigkeiten haben wir jetzt und wir sollten sie nutzen.

Die Welt nach diesem Virus wird eine andere sein und wir werden viele Bereiche neu bewerten, das ist sicher. Ich hoffe nur, dass dann unsere Politiker endlich begreifen, dass nicht ihre grandiose Selbstdarstellung im Vordergrund stehen darf, siehe Söder, sondern eine genaue Analyse des Geschehens und eine Neuausrichtung unserer Volkswirtschaft die wesentliche Aufgabe ist. Ich bin gespannt, wann wir Bayern wieder in unsere Wirtshäuser dürfen. Dazu äußert sich in allen Talkshows aber keiner, leider.

 

26.01.2020 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 86

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

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Betr: „Der SPD sackt die Grundrente weg“ in der LZ vom 23.01.

 

Mittlerweile ist unsere Regierung nicht mehr in der Lage selbst einfache Dinge in ein umsetzbares Gesetz zu bringen. Es wird alles zerredet und immer komplizierter gemacht, um ja allen gerecht zu werden. Die Grundrente zum Beispiel ist ein ganz kleiner Schritt um der zunehmenden Spaltung zwischen Arm und Reich  gegen zu wirken. Profitieren würden nur Rentner, die mindestens 33 Jahre gearbeitet haben und eine Rente bekommen, die unter der Grundsicherung liegt. Der Vorschlag stammt von der SPD und das ist heute das Problem. Jetzt kommen die Bedenkenträger von CDU/CSU und verweisen auf die Zahnarztwitwe, die niemals in den Genuss von zusätzlichen 300 € kommen darf. Die Neiddebatte kommt in Deutschland immer gut an und deshalb müssen weitere Prüfungen her. Vermögen zu bewerten geht in unserem Land nicht, deshalb gibt es bislang ja auch keine Vermögenssteuer. Also wird eine Bedürftigkeitsprüfung verlangt, die neben der niedrigen Rente zusätzlich auch Kapitaleinkünfte oder Auslandseinkommen mitberücksichtigen soll. Damals dachte ich mir schon, wie soll das funktionieren, Kapitalertragssteuern führen die Banken ja direkt ab, die Finanzämter erfahren davon nichts. Ob dem Rentner aber Baugrundstücke in Millionenhöhe gehören, wäre egal. Der bekäme dann die Grundrente, da eine Vermögensprüfung nicht stattfände. Schwachsinn, oder?  Jetzt weist die Rentenversicherung auf den immensen bürokratischen Aufwand hin und von der CSU hört man, dass die Union dem Gesetzentwurf nicht zustimmen könne. Auch die Finanzierung wäre nicht gesichert, sagen die Christlich Demokratischen und das bei einem unerwarteten Steuerüberschuss von 13 Milliarden. Eindeutig ist, dass CDU/CSU den kleinen Rentner nicht unterstützen wollen und nicht mal 200 oder 300 € für ihn übrig haben. Armes Deutschland. Dies muss ganz deutlich gesagt werden. Sollte aber die Norddeutsche Landesbank, die vor der Pleite steht, Milliarden brauchen wäre Steuergeld bei der CDU gar kein Problem. Die SPD sollte diese Politik, die sich gegen die kleinen Leute richtet ganz deutlich darstellen. Tut sie aber nicht, weder von Scholz oder von der neuen Spitze ist etwas zu hören.

 

16.12.2019 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 85

 

Landshuter Zeitung/                                                                                                 Alfred Wiesner

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Leserbriefredaktion                                                                                                  84184 Tiefenbach

                         

Betr: SPD Wahl „Kreide gefressen“ in der LZ und weiteren Artikeln

Seit der Wahl der neuen SPD Vorsitzenden läuft sowohl in den Medien als auch in sämtlichen Talkshows eine Debatte, die ich als erbärmlich bezeichnen möchte. Vom Untergang der SPD bis zu persönlichen Beleidigungen der gewählten Vorsitzenden geht die Palette. Anscheinend sind sich alle einig, dass hier etwas passiert ist, was nie hätte passieren dürfen. Einen bejahenden Beitrag vermisse ich und bin entsetzt, wie einseitig hier alles dargestellt wird. Was ist denn passiert: Eine Mehrheit von SPD Mitgliedern hat erkannt, dass es so nicht mehr weitergehen kann, dass das selbstzufriedene Händeschütteln von Frau Merkel mit Olaf Scholz ein Ende haben muss. Die Wahlergebnisse sind mittlerweile katastrophal und die Regierung gefällt sich in der Darstellung ihrer erfolgreichen Arbeit. Unsere Infrastruktur ist in einem katastrophalen Zustand und unsere Regierung strebt nach der schwarzen Null. Investitionen wurden die letzten Jahre zugunsten eines ausgeglichenen Haushalts verhindert. Die beiden neuen Vorsitzenden fordern nun 450 Milliarden zusätzliche Investitionen für die kommenden 10 Jahre. Schulden machen heißt das im Klartext. Diese Summe haben sich die beiden aber nicht ausgedacht. Fakt ist, dass diese Milliarden von den Arbeitgebern, den Gewerkschaften und den Wirtschaftsforschungsinstituten gefordert werden. Hier sind sich alle einig, was auch noch nicht oft vorgekommen ist. Fakt ist auch, dass eine Senkung der Steuern den Konsum stimuliert und dies zusätzlich zu den höheren Investitionen unseren Exportüberschuss verringern würde, was ja auch massiv vom Ausland gefordert wird. Diese Zusammenhänge werden von den Medien komplett ignoriert und gar nicht angesprochen. Es wäre schöner gewesen, wenn in den letzten Tagen wenigstens der eine oder andere Beitrag unser ach so schlauen Moderatoren konstruktiv und positiv die Chance dieses Wechsels dargestellt hätte. Wir müssen mehr anschieben als Frau Merkel in der Koalition die letzten Jahre gemacht hat, um den Anschluss nicht zu verlieren. Ich befürchte, in vielen Bereichen ist es schon zu spät. Kapiert haben das leider noch sehr wenige. Die SPD Mitglieder aber doch eher als die anderen.

 

16.11.2019 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 84

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

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Betr: Grundrente „Der Krach ist nur verschoben“ Kommentar in der LZ vom 12. November

 

Die Streitereien in der GroKo gehen weiter. Von einer Niederlage für die CSU/CDU wird gesprochen und die Finanzierbarkeit in Frage gestellt. Tatsache ist, dass Deutschland vor sehr großen Herausforderungen steht und unsere Regierung führt einen erbitterten Streit über einen kleinen Schritt in Richtung gerechtere Einkommensverteilung. Lächerlich in meinen Augen im Hinblick auf die anstehenden Probleme. Richtig ist, dass zum ersten Mal Renten bezahlt werden, die aus Steuergeld stammen. Das wird in der Zukunft zwingend notwendig sein, wenn man sich die demografische Entwicklung in Deutschland betrachtet. Wir bräuchten jetzt schon einen jährlichen Zuzug von 300000 Beschäftigten, also Beitragszahlern, damit unser Rentensystem sich weiterhin selber finanzieren kann. Da das nicht der Fall ist, man denke nur an die Ausländerrauspolitik der AfD, werden wir bald noch viel mehr Renten mit Steuergeld bezahlen müssen. Dies sollte deutlich in den Medien zum Ausdruck gebracht werden  und nicht die Neiddebatte, wie überall dargestellt. Die geforderte  Bedürftigkeitsprüfung scheitert doch schon allein an der Bewertung von Vermögen. Deshalb gibt es ja auch keine Vermögenssteuer, wie es das Grundgesetz verlangt. Wir sind uns nicht einig, wie wir Wohneigentum oder Firmenbesitz gerecht bewerten sollen. Genau so wäre es bei der im Koalitionsvertrag geforderten Bedürftigkeitsprüfung gewesen. Das weiß ich aber doch schon bei den Koalitionsverhandlungen und trotzdem steht es so drin. Schwache Leistung von Merkel und Co kann man nur sagen. Die Diskussion über die Finanzierung dieser Grundrente ist auch ein Witz im Vergleich zu anderen Belastungen, die die letzten Jahre vollkommen problemlos abgelaufen sind. Als Beispiel möchte ich nur die Rettung unserer Banken anführen, die nach der Finanzkrise über 65 Milliarden gekostet hat. Wo kam das Geld denn her? Die eine oder andere Landesbank  Pleite gehen zu lassen, wäre uns Steuerzahlern wesentlich billiger gekommen, aber das konnten unsere Politiker gar nicht zulassen. Umso lächerlicher ist die heutige Diskussion und ich wünsche mir für die Zukunft, dass es wieder Politiker gibt, die dem Bürger deutlich machen, was unumkehrbar ist und die nicht mit Neiddebatten weiter Verunsicherung verbreiten.

 

03.08.2019 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 82

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

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Betr: „Eine anhaltende Schwächephase“ LZ vom 29.07.

 

Nach Einschätzung von Konjunkturexperten steuern wir einer länger andauernden Wirtschaftsflaute zu. Gewinnwarnungen liest man täglich und Arbeitsplatzabbau wird angekündigt. Die Zeit von Vollbeschäftigung und hohen Wachstumsraten sind vorbei. Geht die gesamtwirtschaftliche Nachfrage zurück muss der Staat eingreifen. Es gibt verschiedene Möglichkeiten den Rückgang in der Nachfrage auszugleichen. Durch Steuersenkungen beispielsweise bekommen die Konsumenten mehr Geld zur Verfügung, das wiederrum unmittelbar den Inlandskonsum steigert. Eine Senkung der Mehrwertsteuer wirkt hier direkter als eine Einkommenssteuerreduzierung. Die von der SPD vorgeschlagene Grundrente wäre ideal als wirtschaftspolitisches Gegenmittel, da sie den unteren Schichten zugutekäme und  somit direkt in den Konsum fließt. Den Rückgang bei den Investitionen müsste der Staat selbst durch eigene Aufträge an die Wirtschaft ausgleichen. Das geht aber nur durch zusätzliche Schulden und die sind in einer Rezession notwendig. Diese einfachen Grundsätze werden in unserer Regierung zurzeit nicht diskutiert. Wie wenig Sachverstand über ökonomische Sachzusammenhänge unsere Politiker haben, zeigt der Vorschlag der CDU Vorsitzenden KrampKarrenbauer die letzten Tage, man solle doch die Zinsen etwas erhöhen. Geldpolitisch total verkehrt, also einfach Blödsinn. Wer berät eigentlich diese Frau? Bei einer drohenden Rezession müssen nämlich die Zinsen gesenkt werden, um mehr Geld in die Wirtschaft zu bringen. Wenn die Zinsen aber schon bei Null sind, lässt sich das schlecht realisieren. Wirtschaftspolitisch könnten wir viel machen, geldpolitisch leider nicht. Unsere Regierung muss schnell handeln, Schulden machen und Steuern senken, die Zeichen stehen auf Sturm. Unseren Bürgern muss das klar und deutlich gesagt werden, tut bloß keiner.                                                                                    

 

27.06.2019 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 81

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

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Leserbriefredaktion                                                                        84184 Tiefenbach

 

Betr: Fahrverbot in Tirol am Wochenende

 

Bayern droht Tirol mit Klage wegen der Wochenendsperrung von Nebenstraßen und unser Verkehrsminister Scheuer sieht im Verbot einen Verstoß gegen den Grundsatz des freien Warenverkehrs. Am Freitag vorher standen die LKW vor der Grenze 20 Kilometer wegen der Blockabfertigung im Stau und die Österreicher sind sauer. Der Grund dafür ist der zunehmende Verkehr auf unseren Straßen und unsere Regierung tut dagegen gar nichts. Der Brennerbasistunnel wird schon lange gebaut und soll eine wesentliche Entlastung in Österreich bringen. Wir in Bayern haben noch nicht mal eine Planung für die Zuführung zu diesem Tunnel. Peinlich scheint dies einem Herrn Scheuer nicht zu sein, dass die Italiener und die Österreicher schon viele Kilometer gebohrt haben und unsere Regierung noch nicht einmal weiß, wo, geschweige denn wann wir mit dem Bauen beginnen. Unsere Bahn wurde von diesen Politikern kaputt gespart und wir sehen auf der Autobahn die endlosen Schlangen von LKW. Güter, die früher selbstverständlich mit der Bahn transportiert wurden, fahren heute  auf der Straße. Selbst die Zuckerrüben werden heute vom Acker mit dem LKW zur Zuckerfabrik gebracht und verstopfen die Straßen. Der Gütertransport auf der Straße muss so verteuert werden, dass es sich wieder lohnt auf die Schiene zu gehen. So einfach ist die Lösung.  Selbst eine Korridormaut für Lastwagen von München nach Verona wird von unserer Regierung kategorisch abgelehnt. Der Anteil der Bahn am Güteraufkommen liegt bei uns nur noch bei 14 %. In Frankreich dagegen ist der Anteil bei über 40 %. Und was macht unsere Regierung? Nichts, gar nichts. Ablehnen tun wir alles aber Vorschläge zur Verringerung des Verkehrs in Deutschland von einem Herrn Scheuer sind mir nicht bekannt. Dies ist ein weiteres Beispiel wie unfähig mittlerweile die Regierung von Frau Merkel ist.  

 

06.06.2019 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 80 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                                                          Alfred Wiesner

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Betr: „Das AKK Problem“ in der LZ vom 29. Mai

Nach der Europawahl ist die Aufregung jetzt groß. Der Niedergang der großen Parteien ist verheerend und die Reaktionen der verantwortlichen Politiker zeigen, dass keiner von denen in unserer Realität lebt und nur annähernd verstanden hat, was wirklich los ist. Deutschland läuft hinterher und das zeigt sich mittlerweile überall. Merkel schweigt wie immer und Frau Kramp-Karrenbauer will nun die Meinungsfreiheit im Internet einschränken. Unglaublich, stellt die CDU Chefin tatsächlich ein Grundrecht in Frage? Normalerweise äußert sich diese Person so umständlich und allgemein, dass keiner weiß, was will sie jetzt sagen. Auf eine direkte Frage im Fernsehen antwortete sie beispielsweise: „Wir müssen erst den Rahmen schaffen, damit wir die Strukturen erkennen können“. Diese Antwort gilt für alles, weil sie nichts, rein gar nichts aussagt. Wollen wir in Zukunft von solchen nichtssagenden Politikern regiert werden. Es passiert doch schon lange nichts mehr in unserer Koalition. Der Bürger merkt doch immer mehr, dass wir den Anschluss verlieren in allen Bereichen  und dann erscheint im Internet ein Video, das die Unfähigkeit unserer Regierung dokumentiert. Die CDU Vorsitzende ist beleidigt und wird endlich mal konkret und will unsere Meinungsfreiheit einschränken. Ein Grundrecht wohlgemerkt. Hier müsste spätestens die Kanzlerin eingreifen. Das ist ihre Aufgabe, aber sie nimmt diese nicht wahr. Warum diese Frau noch so viel Zuspruch in der Bevölkerung hat, kann ich nicht erklären. Sie ist für den jetzigen Zustand allein verantwortlich und nicht ein Altmaier oder eine von der Leyen, die schon längst in der Industrie ihren Job verloren hätte. Diese Unfähigkeit der jetzigen Regierung mit ihren harmlosen und nichtssagenden Sprüchen verlangt nach Veränderung. Die SPD muss raus aus der Koalition und Frau Merkel deutlich sagen, was sie in den letzten Jahren versäumt hat. Wir müssen ganz schnell zurückfinden zu einer aktiven Politik, damit wir den Rückstand aufholen. Das Wahlergebnis hat das deutlich gezeigt.

 

10.04.2019 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 79 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

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Betr: Kommentar „Immer mehr schlechte Nachrichten“ in der LZ vom 05.04.19

 

Da braucht man keine Wirtschaftsforschungsinstitute um den Abschwung unserer Wirtschaft vorherzusagen. Wir sind innerhalb Europa am stärksten exportabhängig. Mehr als die Hälfte unseres Bruttosozialprodukts geht als Export ins Ausland. Wo soll denn die Nachfrage nach unseren Produkten herkommen, wenn Trump sein Amerika abzuschotten versucht, die Chinesen mit ihrer Expansionspolitik, die im Wesentlichen auf Schulden beruht, nun an ihre Grenzen stoßen und England aus dem gemeinsamen Markt ausscheiden möchte? Wer nicht erkennt, dass gemeinsame Märkte mehr Wohlstand für alle bedeuten, muss den Preis für seine Abschottung bezahlen. Ich kann nicht verstehen, warum sich unsere Kanzlerin zu dieser für uns sehr negativen Entwicklung nicht äußert. Sie könnte sich deutlich für ein Verbleiben von England in der EU und gegen den Brexit aussprechen. Sie könnte auch deutlich sagen, dass wir in Europa nur gemeinsam gegen die USA eine Chance haben und folglich die Aktivitäten eines Macron unterstützen will. Schweigen auch im Inland. Die Kanzlerin tritt in der Öffentlichkeit gar nicht mehr auf. Kein Wort zum Dieselskandal, der die Nachfrage nach Neuwagen bei uns fast zum Erliegen gebracht hat. Kein Autokäufer weiß doch zur Zeit, wo die Reise hingehen soll. Die Aussagen eines Herrn Scheuer zeigen die Hilflosigkeit unserer Regierung sehr deutlich und Frau Merkel schaut zu. Die Lage ist ernst und wir müssen kapieren, dass wir Politiker brauchen, die dem Bürger deutlich zeigen, wie Deutschland aus dieser Krise wieder herauskommt und wer was dazu beisteuern muss. Uns muss klar sein: Wenn die ersten Arbeiter in der Automobilindustrie entlassen werden, ist es dafür zu spät.

 

13.03.2019 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 78 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                           Alfred Wiesner

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Betr:  „Handelsdefizit der USA wächst“ in der LZ vom 07.03.

 

Das Defizit der USA ist auf den höchsten Stand seit 10 Jahren geklettert. Allein in den zwei Jahren Amtszeit von Trump um zusätzliche 120 Milliarden. Da wundert sich der amerikanische Präsident und wird nun mit weiteren Rundumschlägen sein Land zu retten versuchen. Vor was eigentlich? Vor Trump hat es doch ganz gut funktioniert. Die Zusammenhänge sind doch einfach: Wenn ich im Inland ein Konjunkturprogramm auflege, die Steuern senke, dem Verbraucher mehr Geld gebe und zusätzlich die Investitionen erhöhe, dann wird automatisch der Import steigen. Wenn durch einen hohen Dollarkurs dann auch noch die Exporte zurückgehen, da diese für das Ausland ja teurer werden, wird sich das Defizit in der Handelsbilanz noch weiter vergrößern, da nützen Trumps Zölle auch nichts. So einfach wie eben dargestellt funktioniert unsere Wirtschaft. Man braucht sich nicht zu wundern, es ist  vorhersehbar. Warum Politiker wie Trump dies nicht kapieren und vollkommen beratungsresistent sind, liegt wohl in deren Überheblichkeit oder sind sie nur dumm? Die Reaktionen dieser Politiker sind dann umso unberechenbarer. In Deutschland gilt diese Systematik genauso. Im Gegensatz zu Amerika haben wir einen gewaltigen Handelsbilanzüberschuss, der vom Ausland massiv kritisiert wird. Diesen könnten wir reduzieren, indem wir den Inlandskonsum stärken, durch Steuersenkungen beispielsweise und die Inlandsinvestitionen steigern, Straßenbau etc. Allein die 5 Milliarden, die die neue Grundrente kosten würde, gingen unmittelbar in den Konsum und würden auch den Überschuss verringern. Dies ist ganz einfach und würde bei uns ebenso funktionieren wie in den USA. Warum dies unsere Regierung nicht macht, ist mir unerklärlich. Der Bürger hätte mehr Geld in der Tasche und unsere Straßen und Schulen wären in einem besseren Zustand und unser Handelsbilanzüberschuss wäre geringer. Ein paar Schulden mehr kann sich Deutschland locker leisten.

 

26.02.2019 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 77 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                           Alfred Wiesner

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Betr: Leserbrief in der LZ vom 16.02. „Etwas mehr realistische Erdennähe bitte.“

 

Dass sich die SPD plötzlich mit Vorschlägen zur Verbesserung der Lebenssituation

der kleinen Leute hervortut, begeistert bei uns viele Leute nicht. Der Leserbriefschreiber

meint, dass die SPD dem Wahlvolk „einen fix zusammengestopselten Flop andreht“,

und die Finanzierung der Milliarden in den Sternen steht. Ich meine, dass der Vorschlag

der SPD kleine Renten bis zu 400 € aufzustocken, in unser heutigen Zeit gerade richtig

kommt und wir den von Minister Heil genannten Kostenbeitrag in Höhe von 5 Mrd.  locker

stemmen können. In der gleichen Ausgabe der LZ steht ein Artikel, dass Airbus  über die

Jahre zig Millionen Steuergelder bekommen hat, allein beim A 380 1,1 Mrd. und diese

Zahlen sind absolute Geheimsache, ist hier zu lesen. Aktuell ist auch die bevorstehende

Pleite der Nord LB, wo seit Jahren Bankmanager großzügig Darlehen an jetzt notleidende

Werften vergeben haben und hier soll der Steuerzahler mit 3,5 Mrd. einspringen. Brauchen wir noch Landesbanken, hat das Debakel mit unser Bayern LB nicht gereicht, das dem Steuerzahler etliche Milliarden gekostet hat. Sowas wird nicht diskutiert, aber wenn die kleine

Rentnerin nach 35 Berufsjahren hundert Euro mehr bekommen soll, dann ist das unfinanzierbar. Lächerlich ist das und es wird Zeit, dass sich die SPD wieder hinter die

kleinen Leute stellt. Lange genug hat‘s ja gedauert. Geld ist genug da, es muss nur gerechter

verteilt werden.

 

18.01.2019 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 76 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

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Betr: „Die Luft ist rein“ in der LZ vom 11.01. 2019

 

Die Deutsche Umwelthilfe hat die Stadt München verklagt, dass sie einen

Luftreinhalteplan mit Dieselfahrverboten vorlegen muss. Der Grenzwert

liegt bei 40 Mikrogramm und wird in der Landshuter Allee überschritten.

Dort ist der Feinstaub gegenüber dem Vorjahr von 78 auf 66 Mikrogramm

gesunken. Der Geschäftsführer der Umwelthilfe verkündet in der ARD,

sie werden in weiteren Städten Fahrverbote einklagen und damit Leben

retten. Ein Lungenfacharzt einer Stuttgarter Klinik bezeichnet es als

Schwachsinn, einen Zusammenhang dieser niedrigen Feinstaubkonzentration

mit einer höheren Sterblichkeit festzustellen. Es gäbe keine wissenschaftlichen

Studien, die dies belegen könnten. Der Grenzwert ist so niedrig, dass jeder

Gasofen in der Wohnung einen viel höheren Wert produziere. Bei einem Test

im Fernsehen wurden beim Spaghettikochen auf einem Gasherd in der Küche

800 Mikrogramm gemessen, dh die Landshuter Allee ist mit der „niedrigen“

Belastung wesentlich gesünder als der Aufenthalt in dieser Wohnung. Wo

bleibt hier die Umwelthilfe? Ein Spaghettikochverbot wäre doch wichtiger als

irgendwelche Fahrverbote. Verstehen kann der normale Bürger diesen Aktionismus

nicht. Warum der Grenzwert so niedrig ist, kann auch keiner beantworten. Unsere

Frau Merkel antwortete auf die Frage, dies hätte die Weltgesundheitsorganisation

so festgelegt und die wüssten schon warum. Die USA haben diesen Wert nicht anerkannt. Der Grenzwert für den Arbeitsplatz in Deutschland liegt übrigens bei 800 Mikrogramm, also dem Zwanzigfachen von dem an der Landshuter Allee. Diesen Schwachsinn sollten unsere Politiker uns Wählern erstmal erklären und wenn sie es nicht können, ganz schnell ändern. Der volkswirtschaftliche Schaden durch das Treiben dieser sogenannten Umwelthilfe ist mittlerweile gigantisch und keiner macht was. Wir Bürger könnten wieder ohne schlechtes Gewissen in die Innenstädte fahren,  beim Spaghettikochen sollten wir uns aber etwas zurückhalten?

 

10.12.2018 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 75 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

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Leserbriefredaktion                                                                         84184 Tiefenbach

Betr: „Bundestag begrüßt Migrationspakt“ in der LZ vom 30.11.

Auch gegen diesen allgemein gehaltenen Pakt zur Migration ist die AfD und bekommt breite Unterstützung in der Bevölkerung. Wir Deutschen wehren uns gegen Zuwanderung und wollen Deutschland für uns alleine haben. Dieser Wunsch geht durch alle Bevölkerungsschichten und zeigt leider wie uninformiert über einfache wirtschaftliche Zusammenhänge der Deutsche ist. Wir müssen einfach zur Kenntnis nehmen, dass unsere Bevölkerung überaltert ist, dies die nächsten Jahre dramatisch zunehmen wird und uns an allen Ecken und Enden Arbeitskräfte fehlen. Die können nur aus dem Ausland kommen und dies so schnell als möglich. Wir müssten heute schon Werbekampagnen in Ländern wie Bulgarien und Rumänien starten, um die Defizite bei der Kranken- und Altenpflege auszugleichen. Es ist doch jedem klar, dass  wir hier mit zunehmenden Anteil an alten Menschen katastrophale Zustände bekommen werden bzw. in manchen Heimen schon haben. Diese Fakten sollten unsere Politiker zur Kenntnis nehmen und endlich Direktprogramme zur Anwerbung von Arbeitskräften im Ausland entwickeln und dies möglichst schnell. Dass wir dann noch mehr „Fremde“ in Deutschland haben werden, ergibt sich von selber. Wir brauchen die aber dringend, um unseren jetzigen Wohlstand bewahren zu können, aber auch wegen der Rentensicherung. Zuwanderung ist notwendig und das sollten unsere Politiker den Bürgern deutlich erklären. Wir sind vom Ausland abhängig und nicht die von uns. Die Hälfte unseres Volkseinkommens bezahlt das Ausland und dies ist ebenso ein Fakt wie unsere ungleichgewichtige Bevölkerungsentwicklung. Je mehr Deutsche dies kapieren, desto schwächer wird der Einfluss der AfD in unserem Land mit ihrer Abschottungspolitik.

 

 

 

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