SPD Tiefenbach/Ast

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10.08.2022 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 107

 

Landshuter Zeitung/                                                    Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                    Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                     8184 Tiefenbach

 

Betr: Kommentar „Arm und Reich“ Dr. Balle in der LZ vom 30.07.

 

Herr Balle schreibt so treffend, „an die Reichen und ganz Reichen traute man sich sowieso nicht heran.“ Leider muss man sagen, dass die Schere immer weiter auseinandergeht und auch ein SPD Kanzler von der FDP ausgebremst wird. Ich will diese Problematik durch zwei Beispiele transparenter machen. Die Arbeitseinkommen werden in Deutschland viel stärker besteuert als die Kapitaleinkommen. Der BMW Arbeiter, der am Ende des Jahres noch einen satten Bonus bekommt zahlt schnell 40% Einkommenssteuer und mehr auf sein Arbeitsentgelt, die Eigentümerin von BMW, Frau Klatten muss dagegen auf ihr Kapitaleinkommen nur 25% bezahlen, auch wenn es mehr als eine Milliarde € wie in diesem Jahr ist. Unglaublich, aber wahr. Kapitaleinkünfte werden mit maximal 25 % besteuert und man braucht dafür nicht einmal arbeiten, siehe Frau Klatten. Ein zweites Beispiel ist die Besteuerung von

Immobiliengewinnen in Deutschland. Die letzten Jahre sind in unserer Region die Immobilienpreise explodiert und die Haus- und Grundbesitzer steinreich geworden, im Schlaf sozusagen, denn keiner musste etwas dazu tun. Realisiert ein Immobilienbesitzer diesen gigantischen Zugewinn und verkauft seine Bude, dann ist dieser Geldstrom steuerfrei. Er muss zwar zehn Jahre im Besitz gewesen sein, danach gibt es aber keine Besteuerung mehr. Ein Arbeiter kann in seinem gesamten Arbeitsleben solche Summen niemals sparen. Hat man rechtzeitig Haus und Grund angeschafft, wird man immer reicher. Dies ist schön in unserem Land, gerecht ist es nicht. Dass dies alles steuerfrei bleibt, kann man nicht verstehen. Viele Menschen bei uns wissen das auch gar nicht. Diese beiden Beispiele sollten deshalb den Verdruss im Kommentar von Dr. Balle noch bildlicher machen. Leider wird von der politischen Seite nichts unternommen, diese massiven Ungerechtigkeiten auszugleichen.

Die Reichen werden halt  immer reicher in Deutschland, dies ist einfach so.

 

25.05.2022 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 106

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                       84184 Tiefenbach

 

Betr: Energiepreise

 

In den Talkshows treten jetzt nur noch Wehrexperten auf. Vorher waren es die Virologen und ich wundere mich immer, wie schnell doch so mancher Politiker zum Spezialisten wird. Das Hauptthema auf allen Kanälen sind die Waffenlieferungen in die Ukraine. Der Krieg bestimmt alles, leider. Genauso wichtig für uns Deutsche ist die aktuelle Inflation. Bei über 7% liegt die Preissteigerung gerade und die Preise steigen weiter. Dieses Problem müsste in den Talkshows auch im Vordergrund stehen und von den „Marktwirtschaftlern“ diskutiert werden. Die FDP behauptet ja immer, der Markt regelt alles und man muss ihm nur die notwendige Freiheit geben. Einige Beispiele will ich nennen, bei denen ein aktuelles Eingreifen des Staates zur Regulierung mehr als notwendig ist. Wir hatten schon vor dem Ukrainekrieg die höchsten Energiepreise in Europa und es wäre mal interessant zu diskutieren, warum in den Niederlanden die Kilowattstunde Strom nur die Hälfte wie bei uns kostet. Öl und Gas sind preislich explodiert, aber wird der jetzige Preis auf diesen Märkten tatsächlich bestimmt von Angebot und Nachfrage? Wie ist es möglich, dass ein Shellkonzern in den ersten drei Monaten sagenhafte 9 Milliarden Gewinn verbuchen konnte. Der Heizölpreis hat sich mittlerweile verdoppelt und unser Finanzminister Lindner kassiert auch mehr als doppelt so viel wie vor einem Jahr. Die Mehrwertsteuer machts möglich. Ist es gerecht, dass 26 Cent Steuer pro Liter noch oben drauf kommt? Kann man das nicht für ein Jahr aussetzen und damit die Heizkosten senken? Wenn sie heute Heizöl bestellen, wird es morgen geliefert. So groß kann die momentane Nachfrage also nicht sein, die diesen hohen Preis erklären könnte. Wo ist eigentlich unser Kartellamt, das die Aufgabe hat, Preisabsprachen zu verhindern. Diese Fragen belasten uns Deutsche so stark, dass es mehr als gerechtfertigt wäre, dies in Talkshows von „Marktexperten“ zu diskutieren und Lösungsansätze wie „Mehrwertsteuer für Heizöl befristet senken“ oder „Vermeidung von Milliardengewinnen durch Preisabsprachen“ zu präsentieren. Hier verdienen viele am Ukrainekrieg Milliarden und wir bezahlen. Die Energiepreise in Deutschland sind viel zu hoch und entsprechen nicht dem tatsächlichen Marktgeschehen. Ich erwarte von der Bundesregierung konkrete Vorschläge zur Regulierung dieser „Märkte“, also zur Entlastung des Bürgers. Vorschläge gäbe es genug, es muss nur endlich was gemacht werden.

 

06.05.2022 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 105

 

Landshuter Zeitung/                                                         Alfred Wiesner

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Leserbriefredaktion                                                          84184 Tiefenbach

 

Betr: Ukrainekrieg

 

Dass vor einem Jahr die SPD im Bundestag noch gegen die Bewaffnung von Aufklärungsdrohnen war, zeigt heute, wie weit weg wir damals von einer tatsächlichen Kriegsgefahr waren. Keiner von uns hat damals geahnt, wie schnell sich die Zeiten ändern würden. Nach zwei Monaten Krieg in der Ukraine fordert nun tatsächlich ein Bundestagsabgeordneter der Grünen mit Namen Hofreiter unterstützt von einer FDP Wehrexpertin, dass ein SPD Bundeskanzler der Ukraine schwere Waffen liefern sollte. Was geht in so einem Menschen vor? Was ist aus der Friedenspartei „Die Grünen“ geworden? Der Kriegszustand in der Ukraine ist eine Katastrophe, keine Frage, aber dass jetzt diese Politiker, weil sie mal kurz vor Ort den Krieg gesehen haben, uns mit solchen Forderungen direkt in den Krieg miteinbeziehen wollen, halte ich für brandgefährlich. Die Lieferung von Panzern ist ein großer Schritt, dass wir Kriegspartei werden. Ich bin kein Militärexperte, weiß aber, dass ein Panzer keine Verteidigungswaffe ist. Wo sind denn die Grünenchefs  Habeck und Baerbock, die diesem Kriegshetzer Hofreiter den Mund verbieten?

Herr Hofreiter,  Panzer sind Angriffswaffen und dienen nicht der Verteidigung. Putin ist in der jetzigen für ihn sehr schlechten Kriegssituation schon unberechenbar genug und ich glaube nicht, dass die Lieferung von schweren Waffen uns einer Friedenslösung in diesem Krieg in irgendeiner Weise näher bringt. Unser Kanzler Scholz reagiert besonnen und bleibt zurückhaltend, denn er sieht die Gefahr auch, dass wir in einen Krieg hineingezogen werden. Unsere Bevölkerung sollte sich von diesen Kriegstreibern wie einem Hofreiter nicht verrückt machen lassen. Es muss andere Lösungen geben diesen grausamen Krieg möglichst schnell zu beenden.

 

09.04.2022 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 104

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

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Leserbriefredaktion                                                                        84184 Tiefenbach

 

Betr: LZ Artikel „Ein deutsches Dilemma“

 

Der Krieg in der Ukraine zeigt uns deutlich, dass das Zeitalter der Globalisierung endgültig vorbei ist. Haben wir schon in Coronazeiten erkennen müssen, dass unsere Medikamente aus Indien kommen und unsere Apotheken nicht mehr beliefert wurden, und die Chips aus Malaysia ausblieben, so werden die Abhängigkeiten Deutschlands vom Ausland durch den Angriff auf die Ukraine und die folgenden Sanktionen noch deutlicher. Die jetzige Frage nach einem Importstopp von Gas und Öl aus Russland wird in allen Medien diskutiert und ich wundere mich, dass Politiker sich in Talkshows vorwerfen lassen, sie wären schuld an den Toten in der Ukraine, weil sie keinen Importstopp verhängen. Wer glaubt denn, dass Putin seine Truppen zurückzieht, wenn  wir kein Erdgas mehr beziehen. Russland besitzt außer den eingefrorenen Devisenreserven im Ausland noch genügend verfügbare Dollarmilliarden, um den Krieg weiter finanzieren zu können. Putin ist auf unser Geld im Moment nicht angewiesen. Das ist Fakt, leider. Deswegen ist es purer Unsinn, unserer Regierung vorzuwerfen, sie wären Schuld am Töten in der Ukraine. Tatsache ist, dass unsere Welt in der Zukunft mindestens zweigeteilt sein wird. Ein „eiserner Vorhang“ zwischen uns und dem zukünftigen Russland wird den Warenaustausch erheblich verändern und wir werden sehen, wie flexibel sich unsere Unternehmen darauf einstellen können. Tatsache ist auch, dass außer Energie und ein paar Rohstoffen nichts Bedeutendes aus Russland kommt und dieser Verzicht ausgeglichen werden kann. Deutschland wird diese Verschiebungen gut verkraften können. Die ständige Angstmacherei verunsichert nur die Bevölkerung und ist für mich unbegründet. Russland ist wirtschaftlich gesehen ein kleines Land und Putin wird sein Russland durch diesen Krieg ruinieren. Das steht fest und wird in den nächsten Jahren deutlich werden. Ob wir jetzt die Gasimporte stoppen oder nicht, ist dabei völlig zweitrangig.

 

16.03.2022 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 103

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

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Leserbriefredaktion                                                                        84184 Tiefenbach

 

Betr: Ukrainekrieg

 

Der Angriff auf die Ukraine ist von langer Hand vorbereitet worden. Ein Jahr trainieren bereits die russischen Truppen im Grenzgebiet zur Ukraine den Überfall auf ihren Nachbarn und die Firma Gazprom hatte anscheinend die Anweisung, unsere Gasspeicher nicht wie üblich im Sommer aufzufüllen, um uns dadurch jetzt unter Druck setzen zu können. Der Plan war wohl der, die Ukraine von allen Seiten anzugreifen und in ganz kurzer Zeit ohne viel Widerstand eine neue Regierung einzusetzen und die russischen Soldaten dort als „Friedenstruppen“ zu belassen. Europa wäre aufgrund der Energieknappheit uneins und zerstritten und die Ukraine damit wieder im Machtbereich Putins, zurück im Sowjetreich.  Weit gefehlt, kann man nur sagen: Der Widerstand der Ukrainer ist riesig, der Präsident nicht auf der Flucht und Europa ist sich so einig, wie es ohne Putin unvorstellbar gewesen wäre. Russland ist zwar flächenmäßig ein riesiges Land, aber wirtschaftlich klein, selbst Kanada hat ein höheres BIP. Russland kann sich so einen Krieg gar nicht leisten. Deshalb wird das Machtstreben Putins sein eigenes Land ruinieren. Die beschlossenen Sanktionen betreffen alle russischen Wirtschaftsbereiche. Die Zahlungssysteme wurden ebenso blockiert wie alle Einfuhren der großen Konzerne von Daimler bis zu Airbus. Keine Flugzeuge fliegen mehr, Kreditkartenzahlungen funktionieren nicht mehr, die gesamte Datenbank- und Abrechnungssoftware  stellen den Betrieb ein, nichts geht mehr in Russland. Das hat sich Putin bestimmt anders vorgestellt. Dieser Mensch ist so machtbesessen, dass er diese einfachen Fakten einfach ignoriert. Das Militär mag gut gerüstet sein, der Rest ist Schrott. Die Wirtschaftsleistung wird gegen Null gehen, wenn Öl und Gas auch noch boykottiert werden. Russland hat außer seinen Öl und Gasvorkommen nichts zuwege gebracht und ist auf diese Einnahmen angewiesen. Die ehemalige Weltmacht Sowjetunion gibt es nicht mehr, das will Putin einfach  nicht wahrhaben. Größenwahn nennt man das und ich hoffe, dass die Ukraine, ihr Präsident und die Bevölkerung, stark genug sind, sich diesem Despoten nicht zu unterwerfen.

 

28.01.2022 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 102

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

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Betr: LZ Beiträge „Mindestlohn ist ökonomisch sinnvoll“ und

„Preisschub belastet Verbraucher“

 

Im Grunde sind die ökonomischen Zusammenhänge einfach und die jeweiligen Situationen so erklärbar, dass jeder entscheiden kann, was seiner Meinung nach zu tun wäre. Trotzdem sind die Defizite in der Bevölkerung gewaltig und auch bei manchem Politiker habe ich den Eindruck, dass er nicht weiß, wovon er gerade redet. Die Pandemie hat die Schere zwischen Arm und Reich noch weiter vergrößert und das Vermögen in Deutschland, Immobilien und Aktien, hat bislang nicht vorstellbare Ausmaße erreicht. Dieser Zuwachs an Reichtum ist auch noch ohne wesentliches Zutun der Vermögenden erreicht worden. Die normalen Einkommen dagegen sind in der Pandemie durch Kurzarbeit oder Arbeitsplatzverlust zurückgegangen und werden jetzt real durch die hohe Inflation weiter reduziert. Die Haushalte werden durch die rasant gestiegenen Energiekosten stark belastet und hier trifft es gerade den Niedriglohnsektor. Deswegen ist es mehr als notwendig, dass die neue Regierung durch Erhöhung des Mindestlohns diesen Abwärtstrend verlangsamt. Stoppen wird sie diesen Trend nicht, dafür ist die reale Entwertung der verfügbaren Einkommen durch die Inflation, die aktuell bei über 5 % liegt, zu stark. Sollten wirklich 10 Millionen Beschäftigte von dieser Lohnerhöhung betroffen sein, dann  ist diese Maßnahme für die Stabilität unserer Gesellschaft von großer Wichtigkeit und sollte ganz schnell umgesetzt werden. Es kann nicht sein, dass Amazon und Co sich bei uns dämlich verdienen, keine Steuern zahlen und der Ausfahrer dieser Zustelldienste bei uns zum sozialen Problem wird. Die Regierung sollte in allen Bereichen diese einfachen Zusammenhänge darstellen und entsprechende Lösungen anbieten. Unser reiches Land lässt zu, dass ein Beschäftigter in Deutschland 45 Jahre lang zum Mindestlohn arbeitet und dann in die Altersarmut rutscht.

 

17.12.2021 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 101

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

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Leserbriefredaktion                                                                        84184 Tiefenbach

 

Betr: Zu den Beiträgen über den Regierungswechsel

 

Das waren noch Zeiten, als man die Stahlkanten an seine Holzbrettl selber schrauben konnte und Fangriemen den Skiverlust sicherten. Der Ostblock bedrohte uns damals in Europa und die Amerikaner sicherten uns vor den Russen. Heutzutage ist alles viel komplizierter geworden, die Medikamente kommen mittlerweile aus Indien, die Mikrochips aus Taiwan und die Futtermittel für unsere Landwirte aus dem fernen Südamerika.  Facebook und Instagramm beherrschen die öffentliche Meinung und das sekundenschnell und weltweit. Kontrolliert wird diese Meinungsmache von keinem und jeder darf jeden Schwachsinn ins Internet stellen. „Hätten wir zur damaligen Pockenimpfung schon Facebook gehabt, würden wir heute noch mit den Pocken kämpfen“ hat ein Hirschhausen  in einer der unzähligen Talkrunden treffend bemerkt. So haben sich die Zeiten gewaltig verändert und die neue Regierung steht vor riesigen Herausforderungen, erst langsam wird uns Deutschen klar, was die letzten Jahre versäumt wurde. Überall hakt es und Merkel hat mit ihrer Mannschaft die vergangenen Jahre schlicht verschlafen.  In allen Lebensbereichen brauchen wir Veränderungen. Von zusätzlichen Sozialwohnungen bis zu existenzsichernden Preisen für unsere Landwirte reicht die Palette. Es kann nicht sein, dass Lebensmittelkonzerne wie Danone sich dämlich verdienen und beim Landwirt bleibt nichts hängen, dass Wohnungskonzerne durch Luxussanierung Millionen machen und der Arbeiter die Miete nicht mehr bezahlen kann, dass Weltkonzerne wie Amazon oder Facebook bei uns auf ihre Gewinne keine Steuern zahlen und die Energiepreise sich bald verdoppelt haben. Egal was die neue Regierung macht, es muss jetzt wirklich was passieren. Die Zeiten haben sich zu stark verändert. Ich bin gespannt wie Scholz mit Lindner und den Grünen die Sache angehen. Es kann nur besser werden. Mit Merkel ist die letzten Jahre nichts passiert, leider.

 

 

14.11.2021 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 100

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

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Betr: Leitartikel in der LZ vom 05.11. „Der Optimismus siegt.“

 

Dass wir mit der klassischen Volkswirtschaftslehre die Entwicklung der letzten Jahre nicht mehr erklären können, beschreibt der Kommentar von Helmut Maier-Mannhart sehr deutlich. Die Geldpolitik der Zentralbanken sollte die Inflation steuern und früher war es so, dass das Preisniveau in einem Land wesentlich von der Geldmenge beeinflusst wurde. Bei zu hohen Preissteigerungen muss die Geldmenge  verknappt werden und die daraus resultierenden höheren Zinsen würden die Gesamtnachfrage so reduzieren, dass die Inflation geringer wird. Ich kann mich noch an Zeiten erinnern, da gab es für Festgeld 13 % Zinsen und das Sparbuchgeld war gut verzinst. Seit Jahren gibt es für Geldanlagen keine Zinsen mehr und die Hypothekenzinsen liegen bei unter 1 %. Häuslebauer freuen sich und die Immobilienpreise steigen ins Unermessliche. Obwohl die Zentralbanken die Märkte seit Jahren mit Geld fluteten blieb die Inflation bei null Prozent.  Die alte Geldmengenpolitik funktionierte nicht mehr. Die zunehmende Globalisierung und das Umschwenken in asiatische Billigproduktionen waren mit ein wesentlicher Grund dafür und die folgenden moderaten Lohnentwicklungen bei uns ein zweiter. Auch die analoge Umstellung zum Digitalen spielte eine große Rolle. Jetzt haben wir plötzlich 5 % Inflation in den USA und bei uns schon über 4 %.  Corona  wäre schuld und die Lieferketten funktionierten nicht mehr. Die Energiepreise explodieren. Diese Inflation wäre aber nur vorübergehend wird von den Ökonomen behauptet und nächstes Jahr gingen die Preise wieder runter. Ich glaube das nicht, zu viele Faktoren erhöhen aktuell unsere Preise, die auch im kommenden Jahr noch ihre Wirkung haben. Auch die Löhne steigen inzwischen, weil bei uns zunehmend die Arbeitskräfte knapp werden und deshalb besser bezahlt werden. Ich erwarte deshalb von den Zentralbanken eine Geldmengenanpassung und eine Zinsanhebung. Wir müssen aus den Negativzinsen wieder rauskommen und Geldanlagen wieder positiv verzinsen. Dass dabei zwangsläufig etliche Immobilienkäufer mit steigenden Kreditzinsen in Notlage kommen werden und Immobilien unter Preisdruck geraten, wäre eine Folge, massive Rückgänge an den Aktienmärkten die andere. Dafür würde das Sparbuch wieder zu einer normalen Geldanlage. So hat jede wirtschaftliche  Veränderung Gewinner und Verlierer.

 

02.05.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Für Pendler und Schüler: ÖPNV ausbauen

 

SPD-Kreistagsfraktion beschäftigt sich mit Anbindung an den MVV

 

25.02.2022 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Landkreis-SPD beteiligt sich an Friedensdemo in München

 

Wie fragil der Frieden, die Demokratie und die Freiheit in Europa sind, hat der russische Angriff auf die Ukraine deutlich gemacht. In einer Vorstandssitzung der SPD im Landkreis Landshut haben sich die Mitglieder entschlossen, ein Zeichen der Solidarität zu setzen und statt der Aschermittwochs-Veranstaltungen gemeinsam mit dem Zug zur Friedensdemo nach München zu fahren. „Wir wollen damit zeigen, dass unsere Werte nicht verhandelbar sind und wir an der Seite der Menschen in der Ukraine stehen“, so die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ruth Müller, MdL. Die Demo unter dem Motto „Frieden in Europa, Solidarität mit der Ukraine“ wird von der BayernSPD veranstaltet und beginnt am Mittwoch um 18 Uhr auf dem Königsplatz in München. Anmeldungen für die gemeinsame Zugfahrt sind möglich bei Pascal Padua unter padua.juso@web.de bis Dienstagabend.

 

08.02.2022 in Bildung von SPD Landkreis Landshut

Bildungspolitik im Fokus der SPD-Fraktion

 
SPD Kreistagsfraktion

Aus der Zukunftsregion eine Chancenregion machen

 

31.01.2022 in Bundespolitik von SPD Landkreis Landshut

Zentrale Wahlversprechen werden umgesetzt

 
Online KV-Sitzung: Johannes Schätzl stellt sich vor

Betreuungsabgeordneter Johannes Schätzl, MdB stellte sich im Landkreis Landshut vor

 

29.12.2021 in Adventskalender von SPD Landkreis Landshut

Das Handwerk an der Energiewende beteiligen

 
SPD-PolitikerInnen im Austausch mit der Kaminkehrerinnung

SPD-PolitikerInnen besuchen Kaminkehrerinnung zum Jahreswechsel

 

30.11.2021 in Kreisvorstand von SPD Landkreis Landshut

Ampel-Koalition sorgt für positive Erwartungen bei der Landkreis-SPD

 

Kreisvorstandssitzung nach der Neuwahl beschäftigt sich mit Bundestagswahl und Landkreis-Jubiläum

 

29.11.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Eine Erfolgsgeschichte, die weitergehen muss

 
MdL Ruth Müller mit Peter Forstner und Anja König im Gespräch beim Jugendsozialwerk

SPD-Politiker*innen besuchen Jugendsozialwerk Landshut

 

 

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