SPD Tiefenbach/Ast

10.04.2019 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 79 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                        84184 Tiefenbach

                                                                                                       

Betr: Kommentar „Immer mehr schlechte Nachrichten“ in der LZ vom 05.04.19

 

Da braucht man keine Wirtschaftsforschungsinstitute um den Abschwung unserer Wirtschaft vorherzusagen. Wir sind innerhalb Europa am stärksten exportabhängig. Mehr als die Hälfte unseres Bruttosozialprodukts geht als Export ins Ausland. Wo soll denn die Nachfrage nach unseren Produkten herkommen, wenn Trump sein Amerika abzuschotten versucht, die Chinesen mit ihrer Expansionspolitik, die im Wesentlichen auf Schulden beruht, nun an ihre Grenzen stoßen und England aus dem gemeinsamen Markt ausscheiden möchte? Wer nicht erkennt, dass gemeinsame Märkte mehr Wohlstand für alle bedeuten, muss den Preis für seine Abschottung bezahlen. Ich kann nicht verstehen, warum sich unsere Kanzlerin zu dieser für uns sehr negativen Entwicklung nicht äußert. Sie könnte sich deutlich für ein Verbleiben von England in der EU und gegen den Brexit aussprechen. Sie könnte auch deutlich sagen, dass wir in Europa nur gemeinsam gegen die USA eine Chance haben und folglich die Aktivitäten eines Macron unterstützen will. Schweigen auch im Inland. Die Kanzlerin tritt in der Öffentlichkeit gar nicht mehr auf. Kein Wort zum Dieselskandal, der die Nachfrage nach Neuwagen bei uns fast zum Erliegen gebracht hat. Kein Autokäufer weiß doch zur Zeit, wo die Reise hingehen soll. Die Aussagen eines Herrn Scheuer zeigen die Hilflosigkeit unserer Regierung sehr deutlich und Frau Merkel schaut zu. Die Lage ist ernst und wir müssen kapieren, dass wir Politiker brauchen, die dem Bürger deutlich zeigen, wie Deutschland aus dieser Krise wieder herauskommt und wer was dazu beisteuern muss. Uns muss klar sein: Wenn die ersten Arbeiter in der Automobilindustrie entlassen werden, ist es dafür zu spät.

 

07.04.2019 in Regionalpolitik von SPD Landkreis Landshut

Landkreis-SPD auch weiterhin gut im niederbayerischen Bezirksvorstand vertreten

 

Ruth Müller, MdL als stellvertretende Bezirksvorsitzende wiedergewählt

 

18.03.2019 in Ratsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Netzwerkreport Nr. 200 - Kreistag verabschiedet Haushalt 2019

 

Am 18.03.2019 wurde der Kreishaushalt im Kreistag beraten und beschlossen: Mit 39:16 Stimmen gabe es eine Mehrheit für eine Senkung der Kreisumlage um 0,5 Punkte auf 48,5 Prozent. Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 182.136.872 Euro und der Vermögenshaushalt mit 44.237.100 Euro.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Sebastian Hutzenthaler nahm wie folgt Stellung zum Haushalt:

 

13.03.2019 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 78 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                           Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                          Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                            84184 Tiefenbach

 

Betr:  „Handelsdefizit der USA wächst“ in der LZ vom 07.03.

 

Das Defizit der USA ist auf den höchsten Stand seit 10 Jahren geklettert. Allein in den zwei Jahren Amtszeit von Trump um zusätzliche 120 Milliarden. Da wundert sich der amerikanische Präsident und wird nun mit weiteren Rundumschlägen sein Land zu retten versuchen. Vor was eigentlich? Vor Trump hat es doch ganz gut funktioniert. Die Zusammenhänge sind doch einfach: Wenn ich im Inland ein Konjunkturprogramm auflege, die Steuern senke, dem Verbraucher mehr Geld gebe und zusätzlich die Investitionen erhöhe, dann wird automatisch der Import steigen. Wenn durch einen hohen Dollarkurs dann auch noch die Exporte zurückgehen, da diese für das Ausland ja teurer werden, wird sich das Defizit in der Handelsbilanz noch weiter vergrößern, da nützen Trumps Zölle auch nichts. So einfach wie eben dargestellt funktioniert unsere Wirtschaft. Man braucht sich nicht zu wundern, es ist  vorhersehbar. Warum Politiker wie Trump dies nicht kapieren und vollkommen beratungsresistent sind, liegt wohl in deren Überheblichkeit oder sind sie nur dumm? Die Reaktionen dieser Politiker sind dann umso unberechenbarer. In Deutschland gilt diese Systematik genauso. Im Gegensatz zu Amerika haben wir einen gewaltigen Handelsbilanzüberschuss, der vom Ausland massiv kritisiert wird. Diesen könnten wir reduzieren, indem wir den Inlandskonsum stärken, durch Steuersenkungen beispielsweise und die Inlandsinvestitionen steigern, Straßenbau etc. Allein die 5 Milliarden, die die neue Grundrente kosten würde, gingen unmittelbar in den Konsum und würden auch den Überschuss verringern. Dies ist ganz einfach und würde bei uns ebenso funktionieren wie in den USA. Warum dies unsere Regierung nicht macht, ist mir unerklärlich. Der Bürger hätte mehr Geld in der Tasche und unsere Straßen und Schulen wären in einem besseren Zustand und unser Handelsbilanzüberschuss wäre geringer. Ein paar Schulden mehr kann sich Deutschland locker leisten.

 

13.03.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Krapfen für einen guten Zweck

 

SPD-Stadt- und Kreisräte verteilen Faschingskrapfen zugunsten der Landshuter Frauenhäuser

 

08.03.2019 in Gleichstellung von SPD Landkreis Landshut

Zeit für fifty-fifty

 
Ruth Müller, MdL und Rita Hagl-Kehl, MdB

Die Weichen für die Kommunalwahl 2020 werden in den nächsten Wochen gestellt - wer sich nicht damit zufrieden geben möchte, dass in den niederbayerischen Gemeinderäten der Frauenanteil lediglich 16,3 Prozent beträgt, kann das jetzt ändern! Die beiden niederbayerischen SPD-Abgeordneten Rita Hagl-Kehl (MdB) und Ruth Müller (MdL) werben für mehr weibliche Beteiligung.

 

07.03.2019 in Veranstaltungen

Sozialdemokratischer Aufbruch statt nationalistischem Kleinklein

 
MdEP Ismail Ertug

Der SPD-Ortsverein Vilsheim organisiert im Zuge seiner vierteljährlichen Veranstaltungsreihe "Treffpunkt Politik - Was Bürger bewegt" am Donnerstag, 7. März 2019 um 19:30 Uhr eine euroapolitische Veranstaltung.
Gastreferent ist unser Europaabgeordenter Ismail Ertug MdEP.
Und auch unser niederbayerisches Kandidaten-Duo für die Europawahl - Maximilian Ditmer mit "Huckepack"kandidat Eric Tylkowski - werden sich und Ihre europapolitischen Ziele vorstellen.

Die EU kriselt. Großbritannien droht mehr chaotisch als geordnet aus der EU auszutreten, in Italien, Ungarn, Polen, der Slowakei u. a. EU-Staaten  sind europaskeptische und europafeindliche Rechtspopulisten an der Regierung. Umso wichtiger ist es, Europa zusammenzuhalten, den wirtschaftlichen Erfolg und den über 70 Jahre andauernden Frieden zu sichern. Darüber und über nationalistisches Kleinklein wird MdEP Ertug unter dem Titel "Sozialdemokratischer Aufbruch statt nationalistischem Kleinklein – Progressive Antworten für das kriselnde Europa“ ausführlich referieren. Er wird dabei progressive Antworten geben.
Außerdem werden sich unser niederbayerischen SPD-Europakandidaten Maximilian Ditmer aus Eching und sein "Huckepack"-Kandidat Eric Tylkowsli aus Passau mit ihtren europapolitischen Zielen vorstellen.
 
Im Anschluss ist ausreichend Gelegenheit intensiv in den Dialog und in die Diskussion einzutreten.
 

06.03.2019 in Europa von SPD Landkreis Landshut

Starke Reden von starken Frauen beim Aschermittwoch der BayernSPD in Vilshofen

 

Solidarisch gegen den Rechtsruck und Ausgrenzung in Europa

 

27.02.2019 in Ratsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Einen attraktiven Landkreis gibt es nicht zum Nulltarif

 

SPD-Kreistagsfraktion berät Landkreis-Haushalt

 

26.02.2019 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 77 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                           Alfred Wiesner

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Leserbriefredaktion                                                                            84184 Tiefenbach

                                                                                                       

Betr: Leserbrief in der LZ vom 16.02. „Etwas mehr realistische Erdennähe bitte.“

 

Dass sich die SPD plötzlich mit Vorschlägen zur Verbesserung der Lebenssituation

der kleinen Leute hervortut, begeistert bei uns viele Leute nicht. Der Leserbriefschreiber

meint, dass die SPD dem Wahlvolk „einen fix zusammengestopselten Flop andreht“,

und die Finanzierung der Milliarden in den Sternen steht. Ich meine, dass der Vorschlag

der SPD kleine Renten bis zu 400 € aufzustocken, in unser heutigen Zeit gerade richtig

kommt und wir den von Minister Heil genannten Kostenbeitrag in Höhe von 5 Mrd.  locker

stemmen können. In der gleichen Ausgabe der LZ steht ein Artikel, dass Airbus  über die

Jahre zig Millionen Steuergelder bekommen hat, allein beim A 380 1,1 Mrd. und diese

Zahlen sind absolute Geheimsache, ist hier zu lesen. Aktuell ist auch die bevorstehende

Pleite der Nord LB, wo seit Jahren Bankmanager großzügig Darlehen an jetzt notleidende

Werften vergeben haben und hier soll der Steuerzahler mit 3,5 Mrd. einspringen. Brauchen wir noch Landesbanken, hat das Debakel mit unser Bayern LB nicht gereicht, das dem Steuerzahler etliche Milliarden gekostet hat. Sowas wird nicht diskutiert, aber wenn die kleine

Rentnerin nach 35 Berufsjahren hundert Euro mehr bekommen soll, dann ist das unfinanzierbar. Lächerlich ist das und es wird Zeit, dass sich die SPD wieder hinter die

kleinen Leute stellt. Lange genug hat‘s ja gedauert. Geld ist genug da, es muss nur gerechter

verteilt werden.

 

29.01.2019 in Landespolitik

„Bienen retten per Unterschrift“ - Die SPD ruft zum Eintragen für das Volksbegehren auf!

 

Am 31. Januar startet in ganz Bayern die Eintragungsfrist für das „Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt“. Bei diesem Volksbegehren geht es darum, den dramatischen Artenschwund in Bayern zu stoppen. Allein im Zeitraum von 1989 bis 2016 ist die Zahl der Fluginsekten bereits um bis zu 80 Prozent zurückgegangen. Deswegen sollen im Bayerischen Naturschutz-Gesetz Änderungen auf den Weg gebracht werden, die beispielsweise das Ausbringen von Pestiziden eindämmen, den Ausbau der biologischen Landwirtschaft stärken oder mehr Gewässerrandstreifen entstehen lassen.

Der SPD Ortsverein Tiefenbach-Ast unterstützt das Volksbegehren und ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich bis 13. Februar im Rathaus einzutragen. Die Eintragungszeiten sind auf dem Foto ersichtlich bzw. auf der Homepage Tiefenbach einsehbar.

 

25.01.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Mit allen Anträgen erfolgreich gewesen

 

SPD-Kreistagsfraktion zieht positive Jahresbilanz – Verkehr als Schwerpunkt

Landkreis. Die SPD-Kreistagsfraktion traf sich zum traditionellen Jahresrückblick auf das politische Jahr 2018 mit den SPD-Ortsvorsitzenden und den Mitgliedern der Kreisvorstandschaft in Vilsbiburg. Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler hieß neben zahlreichen Gästen auch Vilsbiburgs Altbürgermeister Josef Billinger, stellvertretende Landrätin Christel Engelhard und Landtagsabgeordnete Ruth Müller willkommen.
 

 

18.01.2019 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 76 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                         84184 Tiefenbach

 

Betr: „Die Luft ist rein“ in der LZ vom 11.01. 2019

 

Die Deutsche Umwelthilfe hat die Stadt München verklagt, dass sie einen

Luftreinhalteplan mit Dieselfahrverboten vorlegen muss. Der Grenzwert

liegt bei 40 Mikrogramm und wird in der Landshuter Allee überschritten.

Dort ist der Feinstaub gegenüber dem Vorjahr von 78 auf 66 Mikrogramm

gesunken. Der Geschäftsführer der Umwelthilfe verkündet in der ARD,

sie werden in weiteren Städten Fahrverbote einklagen und damit Leben

retten. Ein Lungenfacharzt einer Stuttgarter Klinik bezeichnet es als

Schwachsinn, einen Zusammenhang dieser niedrigen Feinstaubkonzentration

mit einer höheren Sterblichkeit festzustellen. Es gäbe keine wissenschaftlichen

Studien, die dies belegen könnten. Der Grenzwert ist so niedrig, dass jeder

Gasofen in der Wohnung einen viel höheren Wert produziere. Bei einem Test

im Fernsehen wurden beim Spaghettikochen auf einem Gasherd in der Küche

800 Mikrogramm gemessen, dh die Landshuter Allee ist mit der „niedrigen“

Belastung wesentlich gesünder als der Aufenthalt in dieser Wohnung. Wo

bleibt hier die Umwelthilfe? Ein Spaghettikochverbot wäre doch wichtiger als

irgendwelche Fahrverbote. Verstehen kann der normale Bürger diesen Aktionismus

nicht. Warum der Grenzwert so niedrig ist, kann auch keiner beantworten. Unsere

Frau Merkel antwortete auf die Frage, dies hätte die Weltgesundheitsorganisation

so festgelegt und die wüssten schon warum. Die USA haben diesen Wert nicht anerkannt. Der Grenzwert für den Arbeitsplatz in Deutschland liegt übrigens bei 800 Mikrogramm, also dem Zwanzigfachen von dem an der Landshuter Allee. Diesen Schwachsinn sollten unsere Politiker uns Wählern erstmal erklären und wenn sie es nicht können, ganz schnell ändern. Der volkswirtschaftliche Schaden durch das Treiben dieser sogenannten Umwelthilfe ist mittlerweile gigantisch und keiner macht was. Wir Bürger könnten wieder ohne schlechtes Gewissen in die Innenstädte fahren,  beim Spaghettikochen sollten wir uns aber etwas zurückhalten?

 

15.01.2019 in Unterbezirk von SPD Landkreis Landshut

Vincent Hogenkamp zum neuen Vorsitzenden gewählt

 

SPD-Parteitag wählte neuen Vorstand und sprach sich für die Überwindung des Hartz-IV-System aus

 

Ergolding. Die Sozialdemokraten in Stadt und Landkreis Landshut haben einen neuen Vorsitzenden. Auf dem SPD-Parteitag am vergangenen Donnerstag in der Ergoldinger Kraxn kürten die Delegierten den 22-jährigen Politikstudenten Vincent Hogenkamp aus Landshut beinahe einstimmig zu ihrem neuem Vorsitzenden. Hogenkamp folgt damit auf Harald Unfried, der künftig als Stellvertreter agiert. Hogenkamp sprach sich im Rahmen seiner Vorstellungsrede für eine umfassende und gründliche Erneuerung der SPD in inhaltlicher und personeller Hinsicht aus. Er werde energisch dafür arbeiten, dass die Sozialdemokratie bald wieder zu neuen Kräften komme. Denn es gelte gerade in Zeiten der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich, eine wirkungsvolle Arbeits- und Sozialpolitik für mehr soziale Balance zu verwirklichen. Das sei die Aufgabe der Sozialdemokratie. Mit Blick auf aktuelle Gesetzesänderungen verwies er etwa darauf, dass es der SPD zu verdanken sei, dass seit Jahresbeginn die Krankenversicherung wieder voll paritätisch finanziert werde. Dies entlaste die Arbeitnehmerschaft jährlich um Milliardenbeträge. Doch könne dies nur der erste Schritt sein auf dem Weg zu einer solidarischen Bürgerversicherung im Gesundheitswesen und einer Eindämmung der Pharmalobby, die Schluss mache mit der Zwei-Klassen-Medizin.

 

11.01.2019 in Veranstaltungen von SPD Landkreis Landshut

Labertaler Dreikönigstreffen im Zeichen der Europawahl

 

Die SPD-Ortsvereine des AK Labertal beteiligen sich am Sonntag um 15:00 Uhr im Restaurant „Top Four“ am 22. Dreikönigstreffen. Der politische Auftakt im Labertal unterliegt dabei gleich vier herausragenden Anlässen: Exakt vor 100 Jahren durften am 12. Januar 1919 die bayerischen Frauen als erste im damaligen Deutschen Reich an der Landtagswahl teilnehmen. 70 Jahre alt wird am 23. Mai der fundamentale Satz „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ Als Artikel 3 Absatz 2 Satz 1 fand er Eingang in das Grundgesetz. Im Juni vor 40 Jahren konnten die Europäerinnen und Europäer zum ersten Mal  ihr Europaparlament  direkt wählen. Und am 26. Mai dieses Jahres wird das 9. Europaparlament gewählt.

 

 

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