18.03.2020 in Wahlen von SPD Landkreis Landshut
Kreistagswahl 2020
Unsere neuen Kreisräte für die Sitzungsperiode 2020 - 2026 stehen fest:
25.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Planungen für neues Schulzentrum in den Investitionsplan aufnehmen
Die SPD-Kreistagsfraktion fordert, dass Planungen für ein neues Schulzentrum in den Investitionsplan aufgenommen werden. „Der Investitionsplan geht bis 2024 und im Prinzip besteht Übereinstimmung mit anderen Fraktionen, dass wir angesichts stark steigender Schülerzahlen im Bereich Gymnasien und Realschulen ab 2025 weitere Kapazitäten brauchen. Dann muss man das aber auch einplanen,“ so Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler. Man werde dazu einen Antrag zum Investitionsplan stellen. Die SPD Kreisräte waren durchaus überrascht, dass sich gerade im Wahljahr die Fraktionen der Freien Wähler und der CSU so problemlos auf eine Senkung der Kreisumlage um einen Punkt geeinigt hätten: „ Da wundert man sich schon, wenn ein 365€ Ticket angeblich nicht finanzierbar ist und der Landrat noch im Dezember darauf hinweist, dass die vielen anstehenden Aufgaben des Landkreises eine Senkung der Kreisumlage undenkbar machen würden,“ so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ruth Müller. Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler stellte klar, dass die SPD- Fraktion in den letzten Jahren bei der Kreisumlage immer dafür plädiert habe, mit Augenmaß eine langfristig kontinuierliche Entwicklung zu gewährleisten und man immer konstruktiv daran mitgewirkt habe. „Ich bedaure sehr, dass man dieses Jahr außerhalb der Beratungen in den Gremien eine Einigung zwischen CSU und Freien Wählern auf eine so deutliche Senkung in die Öffentlichkeit trägt! Wir erwarten weiter Kontinuität und würden einer Anhebung im nächsten Jahr dann sicher nicht zustimmen können!“
24.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Wahlabschluss des SPD Ortsvereins Bodenkirchen mit Natascha Kohnen, MdL
Prominente Unterstützung für Landratskandidatin und MdL Ruth Müller – Vorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen MdL kommt ins Binatal – Kandidaten zur Kommunalwahl aus dem südlichen Landkreis stellen sich vor – Ehrung langjähriger Mitglieder des OV Bodenkirchen
Der SPD Ortsverein Bodenkirchen lädt zum Wahlabschluss zur Kommunalwahl am Samstag, den 29.02.2020 um 14.30 Uhr nach Binabiburg ins „Wirtshaus zur Bina“ ein.
Mit Natascha Kohnen konnte die Vorsitzende der BayernSPD und MdL als Rednerin gewonnen werden. Im Rahmen der Veranstaltung werden unter anderem Nahversorgung, Mobilität, Einkaufsmöglichkeiten/Nahversorgung, Energie- und Umweltpolitik gerade für unsere Region im südlichen Landkreis angesprochen und im Dialog mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutiert.
Ruth Müller, ebenfalls Landtagsabgeordnete und Landratskandidatin der SPD für den Landkreis Landshut wird dabei ihre Themen und Eckpunkte für die zukünftige Entwicklung des Landkreis Landshut als Landratskandidatin vorstellen.
Darüber hinaus werden sich auch die Kreistags-, Stadtrats- und Gemeinderatskandidaten aus dem südlichen Landkreis Landshut vorstellen und stehen für Gespräche bereit.
Bereits im Sommer haben die SPD-Ortsvereine Bodenkirchen und Vilsbiburg beschlossen, bei wichtigen kommunalen Themen stärker zusammenzuarbeiten. Bei der Veranstaltung in Vilsbiburg mit Bürgermeisterkandidatin Sibylle Entwistle wurde beispielsweise der Radweg zwischen Binabiburg und Frauensattling diskutiert. Da der Radweg in beiden Kommunen verlaufen würde, ist es ein Anliegen, gemeinsam Wege zu finden, um eine Lösung zu erreichen. Die beiden Kreistagskandidaten Sibylle Entwistle aus Vilsbiburg und Markus Schlichter aus Bodenkirchen waren sich einig, für dieses Projekt beim Landkreis Landshut um Unterstützung zu werben.
Zur Veranstaltung der SPD sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Freunde und Unterstützer der SPD sehr herzlich eingeladen.
20.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Landkreis-SPD will Verbesserungen bei der Planfeststellung für SüdostLink bis Isar erreichen
In kleiner Runde für Abgeordnete des Bayerischen Landtags, deren Wahl- und Stimmkreis im Abschnitt D liegt, informierte die Übertragungsnetzbetreiberin Tennet über den aktuellen Planungsstand zum Netzausbauprojekt SuedOstLink. In Vertretung der Abgeordneten Ruth Müller, MdL nahm Martin Hujber, SPD-Gemeinderat aus Essenbach an dem Gespräch teil. Zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag, Sebastian Hutzenthaler, Ruth Müller und der Initiativ-Gruppe „STOP-Süd-Ost-Link Essenbach“ mit Antonio d`Auro und Christina Heckinger wurde die weitere Vorgehensweise für die SPD in der Gemeinde und im Landkreis besprochen.
„Der 1.000 Meter breite Korridor, innerhalb dessen nun die endgültige Trasse von Pfreimd bis zum Netzverknüpfungspunkt Isar, in den Gemeinden Essenbach und Niederaichbach verlaufen wird, wurde von der Bundesnetzagentur (BNetzA) als verfahrensführende Behörde, nach § 12 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG), nun endgültig festgelegt und am Freitag bekannt gegeben“, berichtete Martin Hujber. Damit sei die Bundesfachplanung abgeschlossen. Das habe auch zur Folge, dass andere Trassenvarianten, wie die in der Region Isar favorisierte „Bürgermeistertrasse“, damit endgültig vom Tisch sei.
11.02.2020 in Ortsverein
Kommunalwahl am 15. März
Tiefenbach for Future
Die Kandidatinnen und Kandidaten
zur Gemeinderatswahl am 15. März 2020
stellen sich vor!
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10.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Steigende Schülerzahlen - SPD-Fraktion fordert konkrete Planungen
Den Landkreishaushalt unter die Lupe genommen
Im Landkreis Landshut laufen die Haushaltsberatungen auf Hochtouren. Die Sitzungstermine für die Beratungen im Kreisausschuss und im Kreistag stehen bereits fest und dazwischen nutzen die Fraktionen die Gelegenheit, sich intensiv mit dem Zahlenwerk zu beschäftigen. Zusammen mit dem Kreiskämmerer Gerhard Brandstetter und Veronika Stemberger sowie Geschäftsleiter Peter Poesze informierten sich die Sozialdemokraten über die aktuelle Haushaltslage und die Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2020. Kreiskämmerer Brandstetter konnte von einer positiven Bilanz des Jahres 2019 berichten. Zum wiederholten Male stieg die Umlagekraft des Landkreises und es war wieder möglich, eine über der Erwartung liegende Zuführung zum Vermögenshaushalt vorzunehmen. Auch in den Landkreisgemeinden lief es wirtschaftlich positiv. Der Landkreis profitiert außerdem von einer erhöhten Schlüsselzuweisung des Freistaats.
05.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Innovative Ideen für Kommunen und Landkreis
Beim Wahlauftakt der Landkreis-SPD steht Zusammenarbeit mit Bürgermeistern im Mittelpunkt
Wie das Miteinander in der kommunalen Familie funktionieren kann, machten die Sozialdemokraten beim Wahlauftakt in Buch am Erlbach deutlich. Denn gute Landkreispolitik setzt die Rahmenbedingungen für gelingende Politik vor Ort in den 35 Gemeinden, machte stellvertretende Landrätin Christel Engelhard deutlich. Ihr oblag es, im Talk mit den Bürgermeisterkandidaten die Schwerpunkte herauszuarbeiten, die die Landratskandidatin Ruth Müller am Schluss zu einer Landkreisaufgabe zusammenfasste.
04.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Trauer um Adolf Biberger aus Neufahrn
Die SPD im Landkreis Landshut trauert um Adi Biberger, der am 1. Februar 2020 verstorben ist. Der Neufahrner Radio- und Fernsehtechnikermeister gehörte dem Kreistag von 1984 bis 2008 an und war in dieser Zeit ständiges Mitglied im Hochbau-Ausschuss des Landkreises Landshut. 2014 wurde er mit der Verdienstmedaille des Landkreises in Silber ausgezeichnet. Als Gemeinderat waren ihm insbesondere die Belange der älteren Mitbürger*innen ein Anliegen und er bereicherte zusammen mit seiner Frau Isolde viele Seniorennachmittage durch seine musikalische Umrahmung. 45 Jahre wirkte er im Gemeinderat von Neufahrn mit, übernahm als dritter Bürgermeister Verantwortung und hatte auch großen Anteil an der Gestaltung der Partnerschaft mit der französischen Stadt Broons. In der Landkreis-SPD übernahm er zwölf Jahre lang Verantwortung als Beisitzer und später als stellvertretender Vorsitzender und war auch in seinem Heimatortsverein Neufahrn, dem er über 50 Jahre angehörte, eine wichtige Stütze. Wir sind dankbar für sein Wirken und werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Ruth Müller, MdL Sebastian Hutzenthaler
Kreisvorsitzende Fraktionsvorsitzender
03.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Ein starkes Team für den Landkreis Landshut
Mit Zuversicht in eine neue Zeit!
Unsere Kandidaten für den Landkreis Landshut zur Kommunalwahl am 15. März
Mehr Infos mit einem Klick auf´s Bild!
Hier gehts zur Druckversion des Wahlprogramms
26.01.2020 in Bundespolitik
Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 86
Landshuter Zeitung/ Alfred Wiesner
Straubinger Tagblatt Am Holzacker 16
Leserbriefredaktion 84184 Tiefenbach
Betr: „Der SPD sackt die Grundrente weg“ in der LZ vom 23.01.
Mittlerweile ist unsere Regierung nicht mehr in der Lage selbst einfache Dinge in ein umsetzbares Gesetz zu bringen. Es wird alles zerredet und immer komplizierter gemacht, um ja allen gerecht zu werden. Die Grundrente zum Beispiel ist ein ganz kleiner Schritt um der zunehmenden Spaltung zwischen Arm und Reich gegen zu wirken. Profitieren würden nur Rentner, die mindestens 33 Jahre gearbeitet haben und eine Rente bekommen, die unter der Grundsicherung liegt. Der Vorschlag stammt von der SPD und das ist heute das Problem. Jetzt kommen die Bedenkenträger von CDU/CSU und verweisen auf die Zahnarztwitwe, die niemals in den Genuss von zusätzlichen 300 € kommen darf. Die Neiddebatte kommt in Deutschland immer gut an und deshalb müssen weitere Prüfungen her. Vermögen zu bewerten geht in unserem Land nicht, deshalb gibt es bislang ja auch keine Vermögenssteuer. Also wird eine Bedürftigkeitsprüfung verlangt, die neben der niedrigen Rente zusätzlich auch Kapitaleinkünfte oder Auslandseinkommen mitberücksichtigen soll. Damals dachte ich mir schon, wie soll das funktionieren, Kapitalertragssteuern führen die Banken ja direkt ab, die Finanzämter erfahren davon nichts. Ob dem Rentner aber Baugrundstücke in Millionenhöhe gehören, wäre egal. Der bekäme dann die Grundrente, da eine Vermögensprüfung nicht stattfände. Schwachsinn, oder? Jetzt weist die Rentenversicherung auf den immensen bürokratischen Aufwand hin und von der CSU hört man, dass die Union dem Gesetzentwurf nicht zustimmen könne. Auch die Finanzierung wäre nicht gesichert, sagen die Christlich Demokratischen und das bei einem unerwarteten Steuerüberschuss von 13 Milliarden. Eindeutig ist, dass CDU/CSU den kleinen Rentner nicht unterstützen wollen und nicht mal 200 oder 300 € für ihn übrig haben. Armes Deutschland. Dies muss ganz deutlich gesagt werden. Sollte aber die Norddeutsche Landesbank, die vor der Pleite steht, Milliarden brauchen wäre Steuergeld bei der CDU gar kein Problem. Die SPD sollte diese Politik, die sich gegen die kleinen Leute richtet ganz deutlich darstellen. Tut sie aber nicht, weder von Scholz oder von der neuen Spitze ist etwas zu hören.
24.01.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut
Sozialdemokraten fordern Wohnungsbaugesellschaft im Landkreis Landshut
Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen!
07.01.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Mit Zuversicht in die 20er Jahre
Jahresabschluss der SPD-Kreistagsfraktion
Zum traditionellen Jahresabschluss hatte die SPD-Kreistagsfraktion in diesem Jahr nach Ergolding eingeladen. Nicht nur der Rückblick auf das Jahr 2019 stand auf dem Programm, vielmehr zog Fraktionsvorsitzender Sebastian Hutzenthaler in seiner Begrüßung auch ein Resümée der zu Ende gehenden Wahlperiode im Kreistag. „Wir haben 21 Anträge gestellt, von denen viele erfolgreich angenommen wurden“, berichtete Sebastian Hutzenthaler. Dabei habe man sich beispielsweise um einen zusätzlichen Bahnhalt in Essenbach bemüht, den Anschluss an den Regensburger Verkehrsverbund initiiert, das erfolgreiche Modellprojekt zur Ausbildung von Migranten zu Pflegehelfern in Vilsbiburg beantragt oder den Anstoß zur „Gesundheitsregion plus“ gegeben. Auch Themen wir die Förderung bezahlbaren Wohnraums oder die Initiative für einen insektenfreundlichen Landkreis habe die SPD im Landkreis Landshut besetzt. „Wir haben wichtige Akzente gesetzt und sachorientiert für eine Verbesserung unseres Landkreises gearbeitet“, so Sebastian Hutzenthaler. Er nutzte auch die Gelegenheit, sich für das Miteinander mit den anderen Kreistagskolleg*innen zu bedanken. Für den Ausblick auf die nächsten sechs Jahre übernahm die Kreisvorsitzende und Landratskandidatin Ruth Müller, MdL das Rednerpult.
03.01.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
SPD-Kreistagsfraktion spendet 500 Euro an die Malteser Landshut für die Arbeit der Ehrenamtlichen
Vor knapp vier Jahr haben 16 Ehrenamtliche ihre Ausbildung als Hospizhelfer beim ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienst der Malteser Landshut und die ersten fünf Hospizbegleiter in der Region begonnen. Mittlerweile sind nun bereits 24 Auszubildende und 10 Begleitungen im Einsatz, um Familien mit Kindern und Jugendlichen, die eine verkürzte Lebenserwartung haben, zu unterstützen. „Diese Ehrenamtlichen, die auch eine umfangreiche Ausbildung absolvieren mussten, haben unseren größten Respekt“, machte der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag von Landshut, Sebastian Hutzenthaler, deutlich.
03.01.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Qualifizierung für die Kommunalpolitik erfolgreich abgeschlossen
Jedes Jahr entsendet die NiederbayernSPD eine Teilnehmerin für die Kommunalakademie des SPD-Parteivorstands und der SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft der Kommunalpolitiker), um sich für die politische Arbeit vor Ort fit zu machen. Rund 100 Stunden lang erarbeitete sich Kim Celin Seibert aus Eching bei der 54. Kommunalakademie in Springe wichtige Grundlagen im Haushaltsrecht, der kommunalen Selbstverwaltung und der Gemeinderatspolitik. Im Dezember fand nun das letzte der vier Wochenenden statt und die 22jährige Studentin der Staatswissenschaften konnte ihr Abschlusszertifikat entgegen nehmen. Besonders interessant war es dabei auch, zusammen mit 50 anderen Nachwuchspolitikern aus ganz Deutschland über unterschiedliche Herausforderungen im Hinblick auf die Stärkung der lokalen Demokratie zu diskutieren. „Ich habe sehr viel neues und wertvolles über die Kommunalpolitik gelernt, aber auch mich selber vorangebracht. Darüber hinaus lernt man tolle, engagierte Menschen kennen und kann seine Erfahrungen mit ihnen austauschen und so ein gutes Netzwerk knüpfen, das für das Engagement in der Politik sicherlich hilfreich ist", zog Kim Celin Seibert eine positive Bilanz dieser Weiterqualifizierung.
19.12.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Realschule: Neubau oder Sanierung ?
SPD-Kreistagsfraktion informiert sich in Vilsbiburg über baulichen Zustand
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