SPD Tiefenbach/Ast

22.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Verabschiedung Landkreis-Haushalt 2021

 

In der Kreistagssitzung am 22. März 2021 wurde der Haushalt für den Landkreis Landshut verabschiedet. Unser Fraktionsvorsitzender Peter Forstner kommentiert die Planungen und Zahlen für das Haushaltsjahr wie folgt:

 

05.03.2021 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 97

 

Landshuter Zeitung/                                                                                               Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                                               Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                                                84184 Tiefenbach

 

Betr: „Seehofers Taschenspielertrick“ Kommentar in der LZ

 

In der Wohnungspolitik sind die gewünschten Ziele einfach zu definieren:

Bezahlbaren Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen schaffen und gleichzeitig die Eigentumsquote erhöhen, d.h. den Anteil der deutschen Bevölkerung, der in eigenen vier Wänden wohnt, deutlich zu steigern. Gerade bei der Eigentumsquote liegt Deutschland im europäischen Vergleich ganz weit hinten. Blamabel für das reiche Land. Tatsächlich steigen die Mieten in den Städten und der Eigenwohnbau wird immer teurer. Beide Ziele hat unsere Regierung klar verfehlt, würde ich sagen. Schade, wie in vielen anderen Bereichen sind wir auch hier schon weit abgeschlagen. Ich halte es deshalb für eine Frechheit, wenn sich Herr Seehofer beim Wohngipfel für seine Leistungen im Wohnungsbau noch lobt und sogar mit falschen Zahlen operiert, was die ganze Sache noch schlimmer macht. Der Direktor des Deutschen Mieterbundes kommentiert sarkastisch „auf dem Papier einer Baugenehmigung könne man nicht wohnen“. Tatsache ist, dass unter der Regierung von Frau Merkel die Anzahl der Sozialwohnungen von 4 Mio auf 1,1 Mio zurückgegangen ist und das ist meiner Meinung nach ein Desaster. Hier hätte eine vorausschauende Politik dafür sorgen müssen, unseren Bürgern mit kleineren Einkommen ausreichend bezahlbare Wohnungen zur Verfügung zu stellen und nicht die Anzahl der Sozialwohnungen drastisch abzubauen. Hier haben wir ein  großes Problem, das die letzten Jahre komplett verschlafen wurde. Eine Wohnung am englischen Garten für 3000 € Nettomiete brauchen nur wenige, eine Sozialwohnung in München umso mehr. Ob Frau Merkel das wirklich bewegt, weiß ich nicht, gemacht hat sie die letzten Jahre gar nichts und dass sich ein Minister mit getürkten Zahlen feiern lässt, ist einfach nur traurig.

 

15.01.2021 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

„Demokratisches Engagement bewiesen“

 

Langjährige Kommunalpolitikerin Christel Engelhard feierte Siebzigsten

Altdorf: „Ihr unermüdlicher Einsatz galt der Kommunalpolitik, regionalen Anliegen und dem Ziel, mehr Frauen für das demokratische Mitmachen zu begeistern“. Dies bescheinigten übereinstimmend Altbürgermeister Josef Sehofer und SPD-Ortsvorsitzender Hans Wagner nun Christel Engelhard zum Siebzigsten. Dabei war sie im Landkreis Landshut auch Vorreiterin für Führungsaufgaben von Frauen in Kommunalparlamenten.

 

15.01.2021 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Ein Diener der Partei und der kommunalen Selbstverwaltung

 

Landkreis-SPD gratuliert Josef Sehofer zum 80. Geburtstag

„Es gibt nur wenige Funktionen in der SPD auf Landkreis- und Ortsebene, die Josef Sehofer nicht wahrgenommen hat“ stellt die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ruth Müller bei einem Blick in die Unterlagen des SPD-Kreisverbands fest. Dass es Unterlagen zur Gründung des SPD-Kreisverbands im Jahr 1972 überhaupt gibt, ist auch dem damaligen Pressewart Josef Sehofer zu verdanken, der am 14. Januar seinen 80. Geburtstag feiern konnte und seit 52 Jahren der SPD angehört.

 

10.01.2021 in Presse von SPD Landkreis Landshut

SPD-Fraktion will weitere Corona-Impfzentren in Vilsbiburg und Rottenburg

 

Fraktionschef Peter Forstner: „Wir müssen schneller sein als das Virus“

 

06.01.2021 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 95

 

Landshuter Zeitung/                                                         Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                         Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                          84184 Tiefenbach

                                                                                      

Betr: „Zuwenig Impfdosen…“ und „Söder bremst Hoffnung auf Lockerung“

 

Viele in Bayern halten unseren Ministerpräsidenten für den Manager in der Coronakrise schlechthin. Herr Söder erklärt auch auf allen Kanälen, dass wir in Bayern schneller und besser sind als alle anderen Bundesländer. Leider drückt sich dieser Aktionismus nicht in niedrigeren Infektionszahlen aus. Ich habe da auch meine Zweifel, wenn ich mit meiner beschlagenen Brille durch die leere Altstadt tappe und mir dabei überlege, wer mich jetzt wohl anstecken könnte. Dass der Massenausbruch im Schlachthof dagegen  nicht zur sofortigen Schließung dieses geführt hat, beunruhigt mich schon, vor allem, wenn das Gesundheitsamt die Verantwortung dem Schlachthof übertragen hat. Die Hoffnung von uns allen, möglichst bald wieder frei zu sein, liegt doch im Impfstoff. Ich dachte bislang, sollte der Impfstoff mal zugelassen sein, dass dann so schnell wie möglich so viel wie möglich geimpft wird, um diese Pandemie zu besiegen. Hier habe ich mich anscheinend getäuscht, in allen Diskussionsrunden gab es keine Hinweise, wieviel Impfstoff wann und wo zur Verfügung steht, geschweige denn, wann wir aufgrund der allumfassenden Impfungen mit einem Rückgang der Infektionen rechnen können. Dies steht doch jetzt im Vordergrund. In England, in den USA wird seit Wochen geimpft, Israel muss schon ganz weit sein und unsere Impfzentren warten geduldig auf Impfstoffzuweisungen. Wo bleibt unser Manager Markus und sagt uns, wann endlich genügend Impfstoff bereit steht, er bremst nur die Hoffnung auf weitere Lockerungen. Es könnten schon tausende geimpft und entsprechend Leben gerettet sein. Dieses Totalversagen beunruhigt mich mehr, denn nur durch schnelles Impfen ist meines Erachtens eine Rückkehr zum normalen Leben möglich. Verbote auszusprechen ist einfach, etwas zu organisieren ist schwieriger. Ich dachte, wir in Bayern sind schneller als alle anderen, wie unser Ministerpräsident immer betont. Weit gefehlt, schade Herr Söder. Ich halte es im Übrigen für selbstverständlich, dass man sich impfen lässt und so seinen Beitrag zur Bekämpfung dieses Virus leistet. Hoffentlich haben wir bald eine Gelegenheit.

 

31.12.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut

SPD-Kreisräte wollen die Ärmel hochkrempeln

 

SPD-Politiker erklären, warum sie sich impfen lassen wollen

 

28.12.2020 in Presse von SPD Landkreis Landshut

Klimaschutz und Arbeitnehmerfragen sozial und ökologisch denken

 
Peter Forstner, Ruth Müller, Sebastian Hutzenthaler und Vincent Hogenkamp

SPD-Kreisverband Landshut gibt einstimmiges Votum für Bundestagskandidatur von Vincent Hogenkamp

 

13.12.2020 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 94

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                        84184 Tiefenbach

 

Betr: „Der Preis ist hoch“ in der LZ vom 27.11.20

 

Da streiten die Ministerpräsidenten stundenlang mit der Kanzlerin, ob man nun Masken auch im Freien aufsetzen soll und anschließend jagt eine Sondersendung über Corona im Fernsehen die andere. Dass einmal die Zahl der belegten Intensivbetten in Deutschland wichtiger sein wird als die Bundesligatabelle, hat von uns keiner vorhergesehen. In dieser zunehmend aggressiver werdenden Debatte fehlen neben der Toleranz für andere Meinungen, man ist nicht gleich rechtsradikal, wenn man Zweifel an den Rundumschlägen eines Markus Söders äußert, die positiven Auswirkungen der Coronazeit. Die Fahrradgeschäfte sind seit Monaten  ausverkauft, der Caravanbereich hat Umsätze wie noch nie und der Onlinehandel boomt in nie gekanntem Ausmaß. Die Paketdienste haben seit Monaten Weihnachtsverkehr und fahren an ihrer Kapazitätsgrenze. Dies alles dank Corona. Vielleicht könnte man diese Riesengewinne irgendwie umverteilen? Verlierer und mögliche Empfänger gibt es genug. Ganz große Gewinner in dieser Zeit sind auch die Virologen. Bislang wenig beachtet, bekommt ein Herr Drosten mittlerweile einen Bekanntheitsgrad, der selbst einen Lewandowski von Bayern München in den Schatten stellt. Der Politiker Lauterbach ist auch so ein Gewinnler. Weit abgehoben von seiner SPD schwebt er in den Fernsehrunden. Vielleicht erleben wir ihn noch, wie er für einen lebenserhaltenden Vitaminsaft im Fernsehen Werbung macht. Sein Marktwert liegt ja inzwischen weit über dem eines einfachen Bundestagsabgeordneten. Unsere Welt hat sich stark verschoben und ich wünschte mir etwas mehr Gelassenheit in der ganzen Diskussion. Dies würde die zunehmende Aggression mildern und die ganzen Einschränkungen erträglicher erscheinen lassen. Es wird wieder, da bin ich mir sicher und das hoffe ich bald.

 

06.11.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Die Gesundheitsversorgung in der Region verbessern

 

Digitale Fraktionssitzung der SPD-Kreistagsfraktion

 

Die SPD-Kreisräte nehmen die Aufforderung, Kontakte einzuschränken ernst und haben deshalb ihre geplante Fraktionssitzung kurzerhand online als Videokonferenz durchgeführt. Mit einem Antrag an den Kreistag wollen die SPD-Kreisräte die Gesundheitsversorgung in der Region stärken: In der Regierungserklärung des Bayerischen Ministerpräsidenten im Oktober 2019 wurden die Weichen für ein Medizinstudium in Niederbayern gestellt. Dieses soll – eventuell auch in Kooperation mit Deggendorf und Straubing – in Passau künftig möglich sein. Hierbei ist von einem „Medizincampus Niederbayern“ die Rede, in den sich auch die Hochschule Landshut einbringen könne, erläuterte Ruth Müller die aktuellen Entwicklungen. „An der Hochschule Landshut gibt es bereits den Studiengang Hebammenwesen und durch die „soziale Arbeit“ eine große Expertise“, so Müller. Hier könne man mit einem neuen Studiengang „Physician Assistants“ eine Lücke bei den Fachkräften im medizinischen Alltag schließen. Die Bundesärztekammer und die kassenärztliche Bundesvereinigung haben das Berufsbild des „Arztassistenten“ bereits anerkannt. Bisher wird der Studiengang nur in Neu-Ulm und in Amberg-Weiden an den Hochschulen angeboten und so könnte ein Bildungsangebot für den südbayerischen Raum in Landshut installiert werden. „Angesichts der vielfältig aufgestellten Krankenhaus-Struktur in unserer Region (LAKUMED, Klinikum Landshut, Kinderkrankenhaus St. Marien, BKH) sowie darüber hinaus (Donau-Isar-Klinikum, PhysioKlinik Aitrachtal, Ilmtalklinik Pfaffenhofen-Mainburg) wäre dieser Studiengang ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Gesundheitsversorgung“, waren sich die SPD-Kreisräte sicher. Mit ihrem Antrag wollen die Sozialdemokraten erreichen, dass die Bayerische Staatsregierung im Rahmen der Planungen eines „Medizincampus Niederbayern“ auch diese Sparte für Landshut berücksichtigt.

 

01.11.2020 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 93

 

Landshuter Zeitung/                                                                        Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                        84184 Tiefenbach

 

Betr: LZ „US-Präsident Trump verschärft Angriffe…“vom 19.10.20    

       

Nachdem bei uns in den Medien Tag und Nacht über Corona berichtet wird und auf dieser Welle einige Politiker zu Stars geworden sind, wie unser Söder oder der allen angstmachende Lauterbach, so gibt es noch andere Problembereiche, die mir mehr Sorge bereiten als dieser Grippevirus. In Amerika eskaliert gerade ein Wahlkampf, über den zu berichten viel wichtiger wäre als über Corona, da meines Erachtens sich hier gerade ein gesellschaftlicher Umbruch ereignet, der massiv auch unser Leben verändern wird. Wie ist es möglich, dass ein amerikanischer Präsident alles von sich geben darf, was ihm gerade einfällt und wenn es noch so ein Blödsinn ist und fast die Hälfte der Amerikaner stimmen ihm zu. Er bezeichnet seinen Konkurrenten als Kriminellen, der Verbrechen begangen hat und seine Wähler fordern daraufhin Biden einzusperren. Stellen wir uns mal vor, dies würde in Deutschland passieren: Ein Kanzlerkandidat der zur Wahlfälschung aufruft oder den SPD Kandidaten Scholz als Verbrecher bezeichnet und dann auch noch Applaus bekommt.

Unglaublich oder? Wie ist es möglich, dass in unserer heutigen Welt solche Exemplare wie Trump überhaupt akzeptiert werden. Angst macht mir, dass dieser Idiot das amerikanische Atomwaffenarsenal beherrscht. In vier Monaten läuft das Abkommen über die Interkontinentalraketen mit Russland aus. Wer wird die Verhandlungen über eine Verlängerung führen? Trump bestimmt nicht, der kann das gar nicht. Warum merkt der amerikanische Wähler nicht, in welcher Gefahr Amerika sich momentan befindet. Steht Amerika vor einem Bürgerkrieg, die kommenden Wochen werden dramatisch. Darüber müsste in den Medien deutlich und ausführlich berichtet werden. Diese Entwicklungen sind für uns dramatischer als es Corona jemals sein kann. Also meine Empfehlung, kauft kein Klopapier, sondern beobachtet den Wahlkampf in Amerika. Die Auswirkungen sind schlimmer und werden uns alle treffen.

 

16.10.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Die Lage muss genau beobachtet werden

 

SPD-Kreistagsfraktion besucht Leiter des Gesundheitsamts Dr. Heribert Stich

Wie wichtig gut ausgestattete und finanzierte Gesundheitsämter sind, hat sich in diesem Jahr gezeigt. Grund genug für die Kreistagsfraktion der SPD im Landkreis Landshut, den Leiter des Gesundheitsamts Priv.-Doz. Dr. Dr. Dr. Heribert Stich zu besuchen und sich ein Bild von der aktuellen Situation zu machen. „Im Frühjahr wurden wir von der Pandemie, den beschlossenen Maßnahmen und den steigenden Krankheitszahlen nahezu überrollt“, so Dr. Stich. Sowohl bei den internen Abläufen im Gesundheitsamt, bei der Kommunikation mit den Ministerien, bei der Datenerfassung und bei der Personalausstattung wurde auf Sicht gefahren, ausprobiert, verbessert und dazu gelernt. „Mittlerweile haben wir aber mehr Personal bekommen und auch Arbeitsprozesse und Routinen entwickelt“, berichtete er den SPD-Kreisräten. Die beiden Bürgermeister Peter Forstner (Neufahrn) und Sibylle Entwistle (Vilsbiburg) interessierten sich für die künftige Vorgehensweise bei Erreichen bestimmter Inzidenz-Zahlen. „Hier müssen wir dazu kommen, passgenaue Quarantäne-Regelungen und gegebenenfalls auch Lockdowns zu entwickeln“, forderte Fraktionsvorsitzender Peter Forstner. Im Moment werden täglich 150 Abstriche durch das Gesundheitsamt direkt vorgenommen und in der neu eingerichteten Nachverfolgungsstelle arbeiten rund 20 Personen im sogenannten „Contact-Tracing-Team“.

 

14.10.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Keine politische Kirchweihveranstaltung der Landkreis-SPD

 

„Kultur in Zeiten von Corona“ – so sollte das Motto der diesjährigen Kirchweih-Veranstaltung der SPD im Landkreis Landshut lauten. Seit 2007 führen die Sozialdemokraten jedes Jahr einen politisch unterhaltsamen Talk mit interessanten Gästen und musikalischer Begleitung zu aktuellen Themen durch. In diesem Jahr hatte die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ruth Müller bereits eine Zusage der Opernsängerin Franziska Rabl, die unter dem Motto „Musik der goldenen 20er“ ein Programm geplant hatte. Wie es der Kulturszene in Zeiten von Corona geht, sollte im politischen Talk mit dem Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags, Markus Rinderspacher, dem Intendanten des Landestheaters Niederbayern und dem Leiter der Neuen Galerie, Franz Schneider thematisiert werden. Doch die Entwicklung der Corona-Pandemie in den letzten beiden Wochen hat die Vorsitzende mit ihren Stellvertretern Peter Forstner, Sebastian Hutzenthaler und Gerhard Babl dazu bewogen, die für dieses Wochenende geplante Veranstaltung abzusagen. „Als Partei haben wir auch eine Vorbildfunktion“, stellte Peter Forstner fest. Und im Moment sei eben nicht der richtige Zeitpunkt für eine solche Veranstaltung, zu der im Normalfall über 100 Gäste kommen würden. „Unser politischer Kirchweih lebt auch von der Begegnung und dem Ambiente – und beides können wir in diesem Jahr nicht garantieren“, ergänzte Sebastian Hutzenthaler. Inhaltlich will man das Thema „Kultur in Zeiten von Corona“ aber im nächsten Frühjahr noch einmal aufgreifen und bei – hoffentlich entspannterer Lage – über die Situation der Kulturschaffenden und Soloselbständigen sprechen. „Bis dahin setzen wir uns im Bayerischen Landtag für eine notwendige Verlängerung der Kulturhilfen ein“, so Ruth Müller, MdL. Im letzten Jahr hatten die Sozialdemokraten den Kabarettisten Christian Springer zu Gast. Beeindruckt von seinem Engagement bei den Orienthelfern bat die Kreisvorstandschaft um Unterstützung für den Wiederaufbau der durch die Explosion zerstörten Region in Beirut, wofür die Mitglieder der Kreisvorstandschaft spendeten.

 

12.10.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

SPD-Kreistagsfraktion zu Informationsgespräch bei Bürgermeister Peter Forstner

 

Bei einem Vor-Ort-Besuch der SPD-Kreistagsfraktion in Neufahrn wollten die SPD-Kreisräte von Bürgermeister Peter Forstner erfahren, wie der aktuelle Stand zur möglichen RVV Erweiterung nun sei.

Vor zwei Jahren gab es im Rathaus Neufahrn ein Treffen mit Landespolitiker, Vertreter des Landkreises Landshut einigen Bürgermeister der Nachbargemeinden, Zu diesem Sondierungsgespräch hinsichtlich eines Anschlusses von Neufahrn, Ergoldsbach für den Nördlichen Landkreises an den Regensburger Verkehrsverbund, haben Bürgermeister Peter Forstner sowie Landtagsabgeordneten Ruth Müller die Initiative gestartet.

 

 

30.08.2020 in Kreisvorstand von SPD Landkreis Landshut

Dankbar auf politische Zusammenarbeit zurückgeblickt

 
Dank für viele Jahre in der Kreistagspolitik an Gerhard Babl, Christel Engelhard, Sigi Kaschel und Arno Wolf

SPD-Kreisverband verabschiedet ausgeschiedene Kreistagskollegen

 

 

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