28.06.2020 in Bundespolitik
Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 91
Landshuter Zeitung/ Alfred Wiesner
Straubinger Tagblatt Am Holzacker 16
Leserbriefredaktion 84184 Tiefenbach
Betr: Wasserstoff und speziell Kommentar „Hoffnungsenergieträger“ in der LZ vom 11.06.
Endlich soll Deutschland Wasserstoffland werden. Ein nationaler Wasserstoffrat soll die Politik beraten und wir werden laut Altmaier weltweit führend werden, als Ausrüster für die Welt aber auch als Produzenten. Das Bundeskabinett verabschiedet die Milliardenstrategie und der Bundesbürger ist mal wieder von unserer Regierung begeistert. Die Zeitungen sind voll des Lobes. Einige Anmerkungen von mir sollten uns doch zu denken geben: Schon vor einiger Zeit wollten wir in unserem Landkreis mit einer der höchsten Solarfelderdichte Wasserstoff herstellen. Nachdem fast zwei Drittel des Solarstroms hier bei uns nutzlos in die Erde geleitet werden, weil zum Zeitpunkt der Sonnenproduktion er einfach nicht gebraucht wird, wäre es sinnvoll über Elektrolyse diesen Strom zur Wasserstoffproduktion zu verwenden. Der Wasserstoff könnte dann als Speicher für spätere Nutzung verwendet werden. Eigentlich genial, denkt man. Gescheitert ist diese Idee aber an den bürokratischen Regeln hier in den Deutschland. Der nicht verwendbare Strom hätte uns 4 Cent pro kWh gekostet und der Solarbetreiber hätte verdient und die energieaufwändige Wasserstoffproduktion hätte sich für uns gelohnt. Der Haken dabei aber ist, dass zusätzlich 13 Cent pro kWh an den Netzbetreiber zu entrichten sind und damit wird alles zu teuer. Also geht der überflüssige Strom auch weiterhin ungenutzt in die Erde. Wie weit andere Länder im Wasserstoffbereich bereits sind, zeigt in Italien die Stadt Bozen. Dort fahren die Stadtbusse mit Wasserstoff und das schon seit 2013. Der Wasserstoff wird von der Stadt als „grüner“ Wasserstoff hergestellt, die Tankstelle ist am Bozener Autobahnkreuz. Umweltfreundlicher geht es nicht. Allein dieses Beispiel zeigt, dass wir uns wieder mal am Anfang einer tollen Entwicklung wähnen, andere Länder aber schon viel weiter sind und das seit Jahren. Ein Besuch bei den Stadtbussen in Bozen würde ich Herrn Altmaier mit seinem neuen Wasserstoffrat als Erstes dringend empfehlen, die können dort von ihren Erfahrungen berichten. Und dann muss er nach Japan fahren, die haben auch schon lange ihren Schwerpunkt auf Wasserstoff gelegt und fahren mit Wasserstoffautos, die funktionieren. Wir sind, glaube ich, nicht vorndran, sondern schon ziemlich weit hinten.
19.05.2020 in Bundespolitik
Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 90
Landshuter Zeitung/ Alfred Wiesner
Straubinger Tagblatt Am Holzacker 16
Leserbriefredaktion 84184 Tiefenbach
Betr: zur Coronakrise
Bescheiden sind wir geworden. Nichts geht mehr in Deutschland, keine Kreuzfahrten mehr, kein Strandurlaub, die Tennisplätze sind so leer wie die Wirtshäuser, eng wird die Umgebung. Der Abstand muss gewahrt werden. Zeit zum Nachdenken hat man genug. Was brauchen wir wirklich und auf was kann man verzichten. Was wirklich wertvoll ist, wird vielen jetzt klar. Braucht man den Türkeiurlaub oder die Karibikkreuzfahrt, das Fitnesscenter oder die Bundesliga? Die letzten Wochen haben gezeigt, dass unsere Welt immer verrückter wird. Vieles steht still oder ist verboten. Die Theaterleute oder die Schausteller beispielsweise haben seit zwei Monaten keine Einnahmen mehr und dies voraussichtlich bis mindestens zum Jahresende. Gleichzeitig fordert in München ein überalterter Fußballtorwart von seinem Verein ein Jahreseinkommen von mehr als 10 Mio € und die BMW Familien Klatten und Quandt bekommen noch schnell mehr als 500 Mio € Dividende vom Vorstand auf ihre Konten überwiesen, bevor derselbe Vorstand dann wegen der schlechten Lage massive Unterstützung vom Staat fordert, die er auch bekommen wird, da bin ich mir sicher. Den Theaterleuten hat unser Söder auch 1000 € versprochen, schon vor Wochen, aber hier gibt es bis heute noch nicht mal ein Antragsformular. Was sind 1000 € im Vergleich zu 100 Millionen. Stellen wir uns mal vor wir bekämen jedes Jahr einfach so 100 Millionen. Eine verrückte Vorstellung, aber einigen von uns passiert das jedes Jahr. Ich bin gespannt, wann unser Ministerpräsident 1000 € für unsere Theaterleute endlich locker macht. Milliarden Steuergeld stehen für unsere Unternehmen von Adidas bis zur Lufthansa dagegen schon bereit. Soviel zur Bescheidenheit in unser heutigen Zeit.
19.05.2020 in Bundespolitik
Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 89
Landshuter Zeitung/ Alfred Wiesner
Straubinger Tagblatt Am Holzacker 16
Leserbriefredaktion 84184 Tiefenbach
Betr: zum Kommentar: Freiheit und Gesundheit vereinbar in der LZ vom 24.04.
Herr Söder lobt seine Politik über alles. Wie es weitergeht, was das Ziel ist, sagt er uns aber nicht. Die Angst vor einer zweiten Welle wird in seinen Reden massiv geschürt und ich habe anscheinend die erste übersehen. Wann war die, mit welcher Auslastung unserer Intensivbetten, waren wir an unseren Belastungsgrenzen? Ist an mir anscheinend vorbeigegangen. Erstaunlich ist ja, dass die Zustimmung zu diesen massiven Einschränkungen in der Bevölkerung noch immer so groß ist, bei einigen ist die Angst vor diesem Virus in blanke Panik umgeschlagen. Die tragen ihre Masken sogar in den leeren Isarauen. Söder schwimmt auf einer Welle höchster Sympathie. Ich kenne dagegen viele andere, die pure Angst um ihre berufliche Zukunft haben oder wegen ihren Kindern zuhause und dem Beruf vor dem nervlichen Zusammenbruch sind. Ein Ausstiegsszenario gibt es weder von Frau Merkel noch von Herrn Söder. Sehr schwach finde ich das. Den Menschen etwas Hoffnung machen und eine Perspektive geben könnte die folgende Idee sein: Ich glaube, dass der Coronavirus wie alle Grippeviren mit Beginn der Hitze in den Sommermonaten von selbst verschwindet und wir keine Neuinfizierten mehr bekommen. Das Problem würde sich selbst lösen. Diese Variante macht viel Hoffnung und würde uns am schnellsten wieder in den Biergarten bringen und die Kinder in die Schule. Schau‘n wir mal.
11.05.2020 in Ratsfraktion von SPD Landkreis Landshut
Netzwerkreport Nr. 202
Konstituierende Sitzung des Kreistags im Landkreis Landshut am 11. Mai 2020
15.04.2020 in Bundespolitik
Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 88
Landshuter Zeitung/ Alfred Wiesner
Straubinger Tagblatt Am Holzacker 16
Leserbriefredaktion 84184 Tiefenbach
Betr: Coronakrise
Zutiefst verunsichert ist mittlerweile die Bevölkerung. Unsere Kanzlerin hat in ihrer Rede ans Volk außer dem inhaltsleeren Satz „wir werden alles tun….“ keine weiteren Aussagen gemacht. Das sind wir ja mittlerweile gewohnt von ihr, aber diesmal hätten ein paar deutliche Hinweise das Volk beruhigen können. Eine Sondersendung jagt ja mittlerweile die nächste, in der profilierungssüchtige Politiker mit immer neuen Aussagen zur Coronakrise den Leuten Angst machen. Bei vielen stapelt sich das Klopapier schon im Keller und jetzt wird es einen Run auf Schutzmasken geben. Einige Politiker fordern eine Tragepflicht, wohlwissend dass es viel zu wenige Masken gibt. Unglaublich, wer weiß denn schon, dass diese sogenannten Schutzmasken gar nicht den Träger vor einer Virusinfektion schützen können, sondern nur das Umfeld des Trägers. Die Zahl der festgestellten Virusinfektionen, täglich als der wichtigste Indikator in der Presse und im Fernsehen veröffentlicht, ist ein weiteres Indiz für den momentan verbreiteten Unsinn. Diese Zahl sagt gar nichts, aber auch gar nichts über den tatsächlichen Infizierungsgrad einer Gesellschaft aus, denn sie wird im Wesentlichen von der Anzahl der durchgeführten Tests bestimmt. Je geringer die Anzahl der Tests desto geringer die Anzahl der Infektionen. Was soll das? Viel wichtiger wäre es zu wissen, wie viele tatsächlich schon infiziert sind oder waren. Da der Virus bei vielen zu keinen Symptomen führt wäre es gut, wenn der einzelne wüsste, ob er sich noch schützen muss oder für ihn und auch damit für seine Kontakte alles überstanden ist, weil er den Virus schon hatte. Dieser Antikörpertest genauso wie ein Impfstoff wären momentan am hilfreichsten, alles andere ist pure Angstmacherei. Hoffen wir, dass wir die Intensivbetten, die zur Zeit vorgehalten werden für die sogenannte „Spitze“ nicht brauchen, weil der Infizierungsgrad in der Gesellschaft schon viel weiter fortgeschritten ist als wir es ahnen, sodass es zu dieser Spitze gar nicht mehr kommt. Das wäre eine gute Nachricht und wir könnten aus der vorgegebenen Isolation wieder ins normale Leben zurück.
07.04.2020 in Ratsfraktion von SPD Landkreis Landshut
Netzwerkreport Nr. 201
Am 6. April 2020 fand die Haushaltssitzung des Landkreises Landshut statt - anders als üblich und in einem deutlich kleineren Rahmen: Aufgrund der Corona-Krise wurde im Umlaufbeschluss ein "Ferien-Ausschuss" gebildet, in dem die Mitglieder des Kreistags tätig sind. Dieser "Ferien-Ausschuss" hat nun - anstelle des Kreistags, der aus 60 Personen besteht - den Landkreis-Haushalt 2020 verabschiedet. Dieser wurde unter anderen Vorzeichen beraten und es ist davon auszugehen, dass wir im Landkreis Landshut einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen müssen. Haushaltsreden waren in diesem Jahr nicht vorgesehen, um die Sitzung nicht in die Länge zu ziehen. Die Stellungnahmen der Fraktionen wurden deshalb zu Protokoll gegeben. Für die SPD-Fraktion nahmen Sebastian Hutzenthaler und Ruth Müller an der Kreisausschuss-Sitzung teil.
01.04.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut
Über aktuelle Landkreis-Politik diskutiert
Erste Fraktionssitzung der neugewählten SPD-Kreisräte als Telefonkonferenz durchgeführt
24.03.2020 in Bundespolitik
Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 87
Landshuter Zeitung/ Alfred Wiesner
Straubinger Tagblatt Am Holzacker 16
Leserbriefredaktion 84184 Tiefenbach
Betr: zur „Coronakrise“
Ein Virus stürzt die Weltwirtschaft in eine tiefe Krise. Vor ein paar Monaten
hätte man nur ein mildes Lächeln für diese Vorhersage bekommen, heute sitzen wir
Bayern in unseren Wohnungen fest. Eine plakative emotionale Rede unseres Ministerpräsidenten an sein Volk hat uns dazu verdammt. War das wirklich nötig? Wir haben jetzt Zeit zum Nachdenken, müssen ja allen Kontakten aus dem Weg gehen. Die Rast- und Ruhelosigkeit unserer Gesellschaft ist gestoppt. Die Hektik ist vorbei. Keine Kreuzfahrtschiffe mehr, ein menschenleerer Münchner Flughafen und verwaiste Innenstädte.
Komisch ist das, aber es funktioniert.
Keine Bundesliga am Samstag und keine Wirtshaustreffen, der Nachbar winkt nur von weitem. Alles wegen diesem Virus, kaum zu glauben. Ganz neue Erkenntnisse wurden die letzten Tage bekannt. Den Apotheken gehen die Medikamente aus, weil 80 % dieser Medizin aus Indien und China stammt. Wahnsinn. Wer hat diese Abhängigkeit zugelassen? Wer trägt dafür die Verantwortung? Die Bundesliga steht vorm Konkurs, weil Lewandowsky und Co weiter ihre Gehälter fordern. 10 Mio. € braucht ein durchschnittlicher Bundesligaverein im Monat, Bayern München sogar 50 Mio. €. Ein Schwachsinn sind diese Summen. Die Lufthansa hat ihren Flugverkehr weitgehend eingestellt, kann sie sich wieder von diesen Verlusten erholen? Die Autoproduktion ist zum Stillstand gekommen und die Politiker überschlagen sich in weisen Kommentaren. Klopapier ist ausverkauft und keiner erklärt warum dies so ist.
Besinnung ist angesagt und keine Panik. Zeit zum Nachdenken über all die jetzt bekannt gewordenen Ungereimtheiten und Abhängigkeiten haben wir jetzt und wir sollten sie nutzen.
Die Welt nach diesem Virus wird eine andere sein und wir werden viele Bereiche neu bewerten, das ist sicher. Ich hoffe nur, dass dann unsere Politiker endlich begreifen, dass nicht ihre grandiose Selbstdarstellung im Vordergrund stehen darf, siehe Söder, sondern eine genaue Analyse des Geschehens und eine Neuausrichtung unserer Volkswirtschaft die wesentliche Aufgabe ist. Ich bin gespannt, wann wir Bayern wieder in unsere Wirtshäuser dürfen. Dazu äußert sich in allen Talkshows aber keiner, leider.
18.03.2020 in Wahlen von SPD Landkreis Landshut
Kreistagswahl 2020
Unsere neuen Kreisräte für die Sitzungsperiode 2020 - 2026 stehen fest:
25.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Planungen für neues Schulzentrum in den Investitionsplan aufnehmen
Die SPD-Kreistagsfraktion fordert, dass Planungen für ein neues Schulzentrum in den Investitionsplan aufgenommen werden. „Der Investitionsplan geht bis 2024 und im Prinzip besteht Übereinstimmung mit anderen Fraktionen, dass wir angesichts stark steigender Schülerzahlen im Bereich Gymnasien und Realschulen ab 2025 weitere Kapazitäten brauchen. Dann muss man das aber auch einplanen,“ so Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler. Man werde dazu einen Antrag zum Investitionsplan stellen. Die SPD Kreisräte waren durchaus überrascht, dass sich gerade im Wahljahr die Fraktionen der Freien Wähler und der CSU so problemlos auf eine Senkung der Kreisumlage um einen Punkt geeinigt hätten: „ Da wundert man sich schon, wenn ein 365€ Ticket angeblich nicht finanzierbar ist und der Landrat noch im Dezember darauf hinweist, dass die vielen anstehenden Aufgaben des Landkreises eine Senkung der Kreisumlage undenkbar machen würden,“ so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ruth Müller. Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler stellte klar, dass die SPD- Fraktion in den letzten Jahren bei der Kreisumlage immer dafür plädiert habe, mit Augenmaß eine langfristig kontinuierliche Entwicklung zu gewährleisten und man immer konstruktiv daran mitgewirkt habe. „Ich bedaure sehr, dass man dieses Jahr außerhalb der Beratungen in den Gremien eine Einigung zwischen CSU und Freien Wählern auf eine so deutliche Senkung in die Öffentlichkeit trägt! Wir erwarten weiter Kontinuität und würden einer Anhebung im nächsten Jahr dann sicher nicht zustimmen können!“
24.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Wahlabschluss des SPD Ortsvereins Bodenkirchen mit Natascha Kohnen, MdL
Prominente Unterstützung für Landratskandidatin und MdL Ruth Müller – Vorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen MdL kommt ins Binatal – Kandidaten zur Kommunalwahl aus dem südlichen Landkreis stellen sich vor – Ehrung langjähriger Mitglieder des OV Bodenkirchen
Der SPD Ortsverein Bodenkirchen lädt zum Wahlabschluss zur Kommunalwahl am Samstag, den 29.02.2020 um 14.30 Uhr nach Binabiburg ins „Wirtshaus zur Bina“ ein.
Mit Natascha Kohnen konnte die Vorsitzende der BayernSPD und MdL als Rednerin gewonnen werden. Im Rahmen der Veranstaltung werden unter anderem Nahversorgung, Mobilität, Einkaufsmöglichkeiten/Nahversorgung, Energie- und Umweltpolitik gerade für unsere Region im südlichen Landkreis angesprochen und im Dialog mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutiert.
Ruth Müller, ebenfalls Landtagsabgeordnete und Landratskandidatin der SPD für den Landkreis Landshut wird dabei ihre Themen und Eckpunkte für die zukünftige Entwicklung des Landkreis Landshut als Landratskandidatin vorstellen.
Darüber hinaus werden sich auch die Kreistags-, Stadtrats- und Gemeinderatskandidaten aus dem südlichen Landkreis Landshut vorstellen und stehen für Gespräche bereit.
Bereits im Sommer haben die SPD-Ortsvereine Bodenkirchen und Vilsbiburg beschlossen, bei wichtigen kommunalen Themen stärker zusammenzuarbeiten. Bei der Veranstaltung in Vilsbiburg mit Bürgermeisterkandidatin Sibylle Entwistle wurde beispielsweise der Radweg zwischen Binabiburg und Frauensattling diskutiert. Da der Radweg in beiden Kommunen verlaufen würde, ist es ein Anliegen, gemeinsam Wege zu finden, um eine Lösung zu erreichen. Die beiden Kreistagskandidaten Sibylle Entwistle aus Vilsbiburg und Markus Schlichter aus Bodenkirchen waren sich einig, für dieses Projekt beim Landkreis Landshut um Unterstützung zu werben.
Zur Veranstaltung der SPD sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Freunde und Unterstützer der SPD sehr herzlich eingeladen.
20.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Landkreis-SPD will Verbesserungen bei der Planfeststellung für SüdostLink bis Isar erreichen
In kleiner Runde für Abgeordnete des Bayerischen Landtags, deren Wahl- und Stimmkreis im Abschnitt D liegt, informierte die Übertragungsnetzbetreiberin Tennet über den aktuellen Planungsstand zum Netzausbauprojekt SuedOstLink. In Vertretung der Abgeordneten Ruth Müller, MdL nahm Martin Hujber, SPD-Gemeinderat aus Essenbach an dem Gespräch teil. Zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag, Sebastian Hutzenthaler, Ruth Müller und der Initiativ-Gruppe „STOP-Süd-Ost-Link Essenbach“ mit Antonio d`Auro und Christina Heckinger wurde die weitere Vorgehensweise für die SPD in der Gemeinde und im Landkreis besprochen.
„Der 1.000 Meter breite Korridor, innerhalb dessen nun die endgültige Trasse von Pfreimd bis zum Netzverknüpfungspunkt Isar, in den Gemeinden Essenbach und Niederaichbach verlaufen wird, wurde von der Bundesnetzagentur (BNetzA) als verfahrensführende Behörde, nach § 12 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG), nun endgültig festgelegt und am Freitag bekannt gegeben“, berichtete Martin Hujber. Damit sei die Bundesfachplanung abgeschlossen. Das habe auch zur Folge, dass andere Trassenvarianten, wie die in der Region Isar favorisierte „Bürgermeistertrasse“, damit endgültig vom Tisch sei.
11.02.2020 in Ortsverein
Kommunalwahl am 15. März
Tiefenbach for Future
Die Kandidatinnen und Kandidaten
zur Gemeinderatswahl am 15. März 2020
stellen sich vor!
Klicken Sie einfach oben im Menü auf "WAHLEN 2020" !
10.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Steigende Schülerzahlen - SPD-Fraktion fordert konkrete Planungen
Den Landkreishaushalt unter die Lupe genommen
Im Landkreis Landshut laufen die Haushaltsberatungen auf Hochtouren. Die Sitzungstermine für die Beratungen im Kreisausschuss und im Kreistag stehen bereits fest und dazwischen nutzen die Fraktionen die Gelegenheit, sich intensiv mit dem Zahlenwerk zu beschäftigen. Zusammen mit dem Kreiskämmerer Gerhard Brandstetter und Veronika Stemberger sowie Geschäftsleiter Peter Poesze informierten sich die Sozialdemokraten über die aktuelle Haushaltslage und die Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2020. Kreiskämmerer Brandstetter konnte von einer positiven Bilanz des Jahres 2019 berichten. Zum wiederholten Male stieg die Umlagekraft des Landkreises und es war wieder möglich, eine über der Erwartung liegende Zuführung zum Vermögenshaushalt vorzunehmen. Auch in den Landkreisgemeinden lief es wirtschaftlich positiv. Der Landkreis profitiert außerdem von einer erhöhten Schlüsselzuweisung des Freistaats.
05.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Innovative Ideen für Kommunen und Landkreis
Beim Wahlauftakt der Landkreis-SPD steht Zusammenarbeit mit Bürgermeistern im Mittelpunkt
Wie das Miteinander in der kommunalen Familie funktionieren kann, machten die Sozialdemokraten beim Wahlauftakt in Buch am Erlbach deutlich. Denn gute Landkreispolitik setzt die Rahmenbedingungen für gelingende Politik vor Ort in den 35 Gemeinden, machte stellvertretende Landrätin Christel Engelhard deutlich. Ihr oblag es, im Talk mit den Bürgermeisterkandidaten die Schwerpunkte herauszuarbeiten, die die Landratskandidatin Ruth Müller am Schluss zu einer Landkreisaufgabe zusammenfasste.
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