10.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Steigende Schülerzahlen - SPD-Fraktion fordert konkrete Planungen
Den Landkreishaushalt unter die Lupe genommen
Im Landkreis Landshut laufen die Haushaltsberatungen auf Hochtouren. Die Sitzungstermine für die Beratungen im Kreisausschuss und im Kreistag stehen bereits fest und dazwischen nutzen die Fraktionen die Gelegenheit, sich intensiv mit dem Zahlenwerk zu beschäftigen. Zusammen mit dem Kreiskämmerer Gerhard Brandstetter und Veronika Stemberger sowie Geschäftsleiter Peter Poesze informierten sich die Sozialdemokraten über die aktuelle Haushaltslage und die Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2020. Kreiskämmerer Brandstetter konnte von einer positiven Bilanz des Jahres 2019 berichten. Zum wiederholten Male stieg die Umlagekraft des Landkreises und es war wieder möglich, eine über der Erwartung liegende Zuführung zum Vermögenshaushalt vorzunehmen. Auch in den Landkreisgemeinden lief es wirtschaftlich positiv. Der Landkreis profitiert außerdem von einer erhöhten Schlüsselzuweisung des Freistaats.
05.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Innovative Ideen für Kommunen und Landkreis
Beim Wahlauftakt der Landkreis-SPD steht Zusammenarbeit mit Bürgermeistern im Mittelpunkt
Wie das Miteinander in der kommunalen Familie funktionieren kann, machten die Sozialdemokraten beim Wahlauftakt in Buch am Erlbach deutlich. Denn gute Landkreispolitik setzt die Rahmenbedingungen für gelingende Politik vor Ort in den 35 Gemeinden, machte stellvertretende Landrätin Christel Engelhard deutlich. Ihr oblag es, im Talk mit den Bürgermeisterkandidaten die Schwerpunkte herauszuarbeiten, die die Landratskandidatin Ruth Müller am Schluss zu einer Landkreisaufgabe zusammenfasste.
04.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Trauer um Adolf Biberger aus Neufahrn
Die SPD im Landkreis Landshut trauert um Adi Biberger, der am 1. Februar 2020 verstorben ist. Der Neufahrner Radio- und Fernsehtechnikermeister gehörte dem Kreistag von 1984 bis 2008 an und war in dieser Zeit ständiges Mitglied im Hochbau-Ausschuss des Landkreises Landshut. 2014 wurde er mit der Verdienstmedaille des Landkreises in Silber ausgezeichnet. Als Gemeinderat waren ihm insbesondere die Belange der älteren Mitbürger*innen ein Anliegen und er bereicherte zusammen mit seiner Frau Isolde viele Seniorennachmittage durch seine musikalische Umrahmung. 45 Jahre wirkte er im Gemeinderat von Neufahrn mit, übernahm als dritter Bürgermeister Verantwortung und hatte auch großen Anteil an der Gestaltung der Partnerschaft mit der französischen Stadt Broons. In der Landkreis-SPD übernahm er zwölf Jahre lang Verantwortung als Beisitzer und später als stellvertretender Vorsitzender und war auch in seinem Heimatortsverein Neufahrn, dem er über 50 Jahre angehörte, eine wichtige Stütze. Wir sind dankbar für sein Wirken und werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Ruth Müller, MdL Sebastian Hutzenthaler
Kreisvorsitzende Fraktionsvorsitzender
03.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Ein starkes Team für den Landkreis Landshut
Mit Zuversicht in eine neue Zeit!
Unsere Kandidaten für den Landkreis Landshut zur Kommunalwahl am 15. März
Mehr Infos mit einem Klick auf´s Bild!
Hier gehts zur Druckversion des Wahlprogramms
26.01.2020 in Bundespolitik
Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 86
Landshuter Zeitung/ Alfred Wiesner
Straubinger Tagblatt Am Holzacker 16
Leserbriefredaktion 84184 Tiefenbach
Betr: „Der SPD sackt die Grundrente weg“ in der LZ vom 23.01.
Mittlerweile ist unsere Regierung nicht mehr in der Lage selbst einfache Dinge in ein umsetzbares Gesetz zu bringen. Es wird alles zerredet und immer komplizierter gemacht, um ja allen gerecht zu werden. Die Grundrente zum Beispiel ist ein ganz kleiner Schritt um der zunehmenden Spaltung zwischen Arm und Reich gegen zu wirken. Profitieren würden nur Rentner, die mindestens 33 Jahre gearbeitet haben und eine Rente bekommen, die unter der Grundsicherung liegt. Der Vorschlag stammt von der SPD und das ist heute das Problem. Jetzt kommen die Bedenkenträger von CDU/CSU und verweisen auf die Zahnarztwitwe, die niemals in den Genuss von zusätzlichen 300 € kommen darf. Die Neiddebatte kommt in Deutschland immer gut an und deshalb müssen weitere Prüfungen her. Vermögen zu bewerten geht in unserem Land nicht, deshalb gibt es bislang ja auch keine Vermögenssteuer. Also wird eine Bedürftigkeitsprüfung verlangt, die neben der niedrigen Rente zusätzlich auch Kapitaleinkünfte oder Auslandseinkommen mitberücksichtigen soll. Damals dachte ich mir schon, wie soll das funktionieren, Kapitalertragssteuern führen die Banken ja direkt ab, die Finanzämter erfahren davon nichts. Ob dem Rentner aber Baugrundstücke in Millionenhöhe gehören, wäre egal. Der bekäme dann die Grundrente, da eine Vermögensprüfung nicht stattfände. Schwachsinn, oder? Jetzt weist die Rentenversicherung auf den immensen bürokratischen Aufwand hin und von der CSU hört man, dass die Union dem Gesetzentwurf nicht zustimmen könne. Auch die Finanzierung wäre nicht gesichert, sagen die Christlich Demokratischen und das bei einem unerwarteten Steuerüberschuss von 13 Milliarden. Eindeutig ist, dass CDU/CSU den kleinen Rentner nicht unterstützen wollen und nicht mal 200 oder 300 € für ihn übrig haben. Armes Deutschland. Dies muss ganz deutlich gesagt werden. Sollte aber die Norddeutsche Landesbank, die vor der Pleite steht, Milliarden brauchen wäre Steuergeld bei der CDU gar kein Problem. Die SPD sollte diese Politik, die sich gegen die kleinen Leute richtet ganz deutlich darstellen. Tut sie aber nicht, weder von Scholz oder von der neuen Spitze ist etwas zu hören.
24.01.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut
Sozialdemokraten fordern Wohnungsbaugesellschaft im Landkreis Landshut
Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen!
07.01.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Mit Zuversicht in die 20er Jahre
Jahresabschluss der SPD-Kreistagsfraktion
Zum traditionellen Jahresabschluss hatte die SPD-Kreistagsfraktion in diesem Jahr nach Ergolding eingeladen. Nicht nur der Rückblick auf das Jahr 2019 stand auf dem Programm, vielmehr zog Fraktionsvorsitzender Sebastian Hutzenthaler in seiner Begrüßung auch ein Resümée der zu Ende gehenden Wahlperiode im Kreistag. „Wir haben 21 Anträge gestellt, von denen viele erfolgreich angenommen wurden“, berichtete Sebastian Hutzenthaler. Dabei habe man sich beispielsweise um einen zusätzlichen Bahnhalt in Essenbach bemüht, den Anschluss an den Regensburger Verkehrsverbund initiiert, das erfolgreiche Modellprojekt zur Ausbildung von Migranten zu Pflegehelfern in Vilsbiburg beantragt oder den Anstoß zur „Gesundheitsregion plus“ gegeben. Auch Themen wir die Förderung bezahlbaren Wohnraums oder die Initiative für einen insektenfreundlichen Landkreis habe die SPD im Landkreis Landshut besetzt. „Wir haben wichtige Akzente gesetzt und sachorientiert für eine Verbesserung unseres Landkreises gearbeitet“, so Sebastian Hutzenthaler. Er nutzte auch die Gelegenheit, sich für das Miteinander mit den anderen Kreistagskolleg*innen zu bedanken. Für den Ausblick auf die nächsten sechs Jahre übernahm die Kreisvorsitzende und Landratskandidatin Ruth Müller, MdL das Rednerpult.
03.01.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
SPD-Kreistagsfraktion spendet 500 Euro an die Malteser Landshut für die Arbeit der Ehrenamtlichen
Vor knapp vier Jahr haben 16 Ehrenamtliche ihre Ausbildung als Hospizhelfer beim ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienst der Malteser Landshut und die ersten fünf Hospizbegleiter in der Region begonnen. Mittlerweile sind nun bereits 24 Auszubildende und 10 Begleitungen im Einsatz, um Familien mit Kindern und Jugendlichen, die eine verkürzte Lebenserwartung haben, zu unterstützen. „Diese Ehrenamtlichen, die auch eine umfangreiche Ausbildung absolvieren mussten, haben unseren größten Respekt“, machte der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag von Landshut, Sebastian Hutzenthaler, deutlich.
03.01.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Qualifizierung für die Kommunalpolitik erfolgreich abgeschlossen
Jedes Jahr entsendet die NiederbayernSPD eine Teilnehmerin für die Kommunalakademie des SPD-Parteivorstands und der SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft der Kommunalpolitiker), um sich für die politische Arbeit vor Ort fit zu machen. Rund 100 Stunden lang erarbeitete sich Kim Celin Seibert aus Eching bei der 54. Kommunalakademie in Springe wichtige Grundlagen im Haushaltsrecht, der kommunalen Selbstverwaltung und der Gemeinderatspolitik. Im Dezember fand nun das letzte der vier Wochenenden statt und die 22jährige Studentin der Staatswissenschaften konnte ihr Abschlusszertifikat entgegen nehmen. Besonders interessant war es dabei auch, zusammen mit 50 anderen Nachwuchspolitikern aus ganz Deutschland über unterschiedliche Herausforderungen im Hinblick auf die Stärkung der lokalen Demokratie zu diskutieren. „Ich habe sehr viel neues und wertvolles über die Kommunalpolitik gelernt, aber auch mich selber vorangebracht. Darüber hinaus lernt man tolle, engagierte Menschen kennen und kann seine Erfahrungen mit ihnen austauschen und so ein gutes Netzwerk knüpfen, das für das Engagement in der Politik sicherlich hilfreich ist", zog Kim Celin Seibert eine positive Bilanz dieser Weiterqualifizierung.
19.12.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Realschule: Neubau oder Sanierung ?
SPD-Kreistagsfraktion informiert sich in Vilsbiburg über baulichen Zustand
16.12.2019 in Bundespolitik
Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 85
Landshuter Zeitung/ Alfred Wiesner
Straubinger Tagblatt Am Holzacker 16
Leserbriefredaktion 84184 Tiefenbach
Betr: SPD Wahl „Kreide gefressen“ in der LZ und weiteren Artikeln
Seit der Wahl der neuen SPD Vorsitzenden läuft sowohl in den Medien als auch in sämtlichen Talkshows eine Debatte, die ich als erbärmlich bezeichnen möchte. Vom Untergang der SPD bis zu persönlichen Beleidigungen der gewählten Vorsitzenden geht die Palette. Anscheinend sind sich alle einig, dass hier etwas passiert ist, was nie hätte passieren dürfen. Einen bejahenden Beitrag vermisse ich und bin entsetzt, wie einseitig hier alles dargestellt wird. Was ist denn passiert: Eine Mehrheit von SPD Mitgliedern hat erkannt, dass es so nicht mehr weitergehen kann, dass das selbstzufriedene Händeschütteln von Frau Merkel mit Olaf Scholz ein Ende haben muss. Die Wahlergebnisse sind mittlerweile katastrophal und die Regierung gefällt sich in der Darstellung ihrer erfolgreichen Arbeit. Unsere Infrastruktur ist in einem katastrophalen Zustand und unsere Regierung strebt nach der schwarzen Null. Investitionen wurden die letzten Jahre zugunsten eines ausgeglichenen Haushalts verhindert. Die beiden neuen Vorsitzenden fordern nun 450 Milliarden zusätzliche Investitionen für die kommenden 10 Jahre. Schulden machen heißt das im Klartext. Diese Summe haben sich die beiden aber nicht ausgedacht. Fakt ist, dass diese Milliarden von den Arbeitgebern, den Gewerkschaften und den Wirtschaftsforschungsinstituten gefordert werden. Hier sind sich alle einig, was auch noch nicht oft vorgekommen ist. Fakt ist auch, dass eine Senkung der Steuern den Konsum stimuliert und dies zusätzlich zu den höheren Investitionen unseren Exportüberschuss verringern würde, was ja auch massiv vom Ausland gefordert wird. Diese Zusammenhänge werden von den Medien komplett ignoriert und gar nicht angesprochen. Es wäre schöner gewesen, wenn in den letzten Tagen wenigstens der eine oder andere Beitrag unser ach so schlauen Moderatoren konstruktiv und positiv die Chance dieses Wechsels dargestellt hätte. Wir müssen mehr anschieben als Frau Merkel in der Koalition die letzten Jahre gemacht hat, um den Anschluss nicht zu verlieren. Ich befürchte, in vielen Bereichen ist es schon zu spät. Kapiert haben das leider noch sehr wenige. Die SPD Mitglieder aber doch eher als die anderen.
10.12.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Lust auf mehr Verantwortung
SPD-Ortsverein nominiert Angelika Wimmer einstimmig als Bürgermeisterkandidatin
Sie sei schon 2002 zum ersten Mal gefragt worden, ob sie nicht für den Stadtrat kandidieren wolle, habe das aber damals aufgrund ihrer kleinen Kinder ausgeschlagen, blickte Angelika Wimmer am Montagabend im Steinbacher Vereinsheim zurück. „2014 war es dann soweit – ich habe auf der SPD-Liste kandidiert, weil sich dort Menschen engagierten, mit denen ich gerne meine Ideen umsetzen und meine Zeit verbringen wollte“. Und mit dem Einzug in den Rottenburger Stadtrat hat es auch geklappt. Die vielfältigen kommunalpolitischen Themen von der Kinderbetreuung bis hin zur Verkehrsplanung seien nah an den Bürgerinnen und Bürgern und man könne täglich das Leben der Menschen verbessern. „Und jetzt habe ich Lust auf mehr Verantwortung in der Stadt Rottenburg und kandidiere als Bürgermeisterin“, erklärte Wimmer unter dem Applaus der SPD-Mitglieder und zahlreicher Gäste.
10.12.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
SPD-Kreistagsfraktion gratuliert Kreisrat Sigi Kaschel zum sechszigsten Geburtstag
Kreisrat und 2. Bürgermeister des Marktes Geisenhausen Sigi Kaschel wird sechzig. Aus diesem Anlass gratulierte die SPD-Fraktion dem jung gebliebenen Jubilar ganz herzlich. „Wir sind sehr froh, dass du mit deiner ruhigen, sachlichen Kompetenz unsere Fraktion verstärkst. Du passt einfach menschlich gut zu uns!“ so Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende MdL Ruth Müller gratulierte ebenfalls herzlich und fügte hinzu: “Wir sind sicher, dass du auch im nächsten Kreistag zu unserer Fraktion gehörst!“ Bleib gesund und lass es dir am Geburtstag richtig gutgehen!“
von links: Gerhard Babl, Sebastian Hutzenthaler, Christel Engelhard, Sigi Kaschel, Ruth Müller, Arno Wolf
09.12.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
365-Euro-Ticket muss bayernweit eingeführt werden
Schüler, Auszubildende und Studierende brauchen endlich einen bezahlbaren ÖPNV in der Region Landshut
Ein Blick in den Nachtragshaushalt des Landeshaushalts enttäuscht die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller. Denn für das groß angekündigte 365-Euro-Ticket für Schüler, Auszubildende und Studierende sind gerade einmal 16 Millionen Euro als Verpflichtungsermächtigung eingeplant. Und wie es in der Antragsbegründung heißt, soll „dies dem Nachweis der Förderung der ÖPNV-Aufgabenträger für die Mindereinnahmen im allgemeinen ÖPNV bei Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets in den Verkehrsverbünden“ dienen. Die beiden Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag von Landshut, Ruth Müller und Sebastian Hutzenthaler haben deshalb einmal nachgerechnet: „Von der Grundschule bis zu den beruflichen Schulen gibt es in Bayern rund 1,6 Millionen Schüler“, so Sebastian Hutzenthaler. „Damit stellt der Freistaat gerade einmal zehn Euro pro Schüler und Jahr für die Finanzierung eines 365-Euro-Tickets zur Verfügung“, zeigt sich Müller empört. „Das ist eine Augenwischerei und Trickserei von CSU und Freien Wählern, die noch vor einem Jahr das 365-Euro-Ticket in ihrem Koalitionsvertrag versprochen haben“, so Müller. Eigentlich sollte das Ticket in diesem Herbst eingeführt werden und auch deshalb habe die SPD-Kreistagsfraktion auf diese Absichtserklärung hin im Sinne der Gleichbehandlung von Stadt und Land beantragt, das 365-Euro-Ticket in der Region Landshut einzuführen. Besonders ärgerlich ist auch, dass im Haushaltsentwurf der Staatsregierung Studierende noch gar nicht berücksichtigt sind. „Jeder, der Kinder hat, weiß, wie notwendig es wäre, einen guten und kostengünstigen ÖPNV anzubieten, damit „Taxi Mama“ nicht zum Einsatz kommen muss“, ärgert sich Müller über die Nicht-Entscheidung im Wirtschaftsausschuss des Kreistags. Doch auch auf Landesebene müssen von den Regierungsfraktionen der CSU und den Freien Wählern die Weichen anders gestellt werden, wenn junge Menschen künftig eine umweltfreundliche Mobilität nutzen sollen. Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt ausdrücklich auch die Resolution der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz für eine „Mobilitätsförderung durch Azubiticket“. Denn auch die Ausbildungsbetriebe kämpfen damit, dass gerade im ländlichen Raum die Erreichbarkeit des Betriebs oft vom eigenen fahrbaren Untersatz abhängig ist.
22.11.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Bildung ist der Schlüssel zum Frieden
Landkreis-SPD überreicht 1.000-Euro-Spende an die Orienthelfer
Im Jahr 2012 hat der Kabarettist Christian Springer den gemeinnützen Verein „Orienthelfer e. V.“ gegründet. Beim diesjährigen Kirchweihsonntag der Landkreis-SPD hatte er die Gelegenheit, die Arbeit seines Vereins vorzustellen, die vielfältige Unterstützungsmaßnahmen beinhaltet. Ziel ist es, in der Syrienkrise vor Ort flexibel, schnell und nachhaltig zu helfen. „Der Schlüssel zum Frieden sind die Frauen und eine verbesserte Bildung“, so Christian Springer zu den Kreisvorsitzenden der SPD bei der Spendenübergabe.
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