07.01.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Mit Zuversicht in die 20er Jahre
Jahresabschluss der SPD-Kreistagsfraktion
Zum traditionellen Jahresabschluss hatte die SPD-Kreistagsfraktion in diesem Jahr nach Ergolding eingeladen. Nicht nur der Rückblick auf das Jahr 2019 stand auf dem Programm, vielmehr zog Fraktionsvorsitzender Sebastian Hutzenthaler in seiner Begrüßung auch ein Resümée der zu Ende gehenden Wahlperiode im Kreistag. „Wir haben 21 Anträge gestellt, von denen viele erfolgreich angenommen wurden“, berichtete Sebastian Hutzenthaler. Dabei habe man sich beispielsweise um einen zusätzlichen Bahnhalt in Essenbach bemüht, den Anschluss an den Regensburger Verkehrsverbund initiiert, das erfolgreiche Modellprojekt zur Ausbildung von Migranten zu Pflegehelfern in Vilsbiburg beantragt oder den Anstoß zur „Gesundheitsregion plus“ gegeben. Auch Themen wir die Förderung bezahlbaren Wohnraums oder die Initiative für einen insektenfreundlichen Landkreis habe die SPD im Landkreis Landshut besetzt. „Wir haben wichtige Akzente gesetzt und sachorientiert für eine Verbesserung unseres Landkreises gearbeitet“, so Sebastian Hutzenthaler. Er nutzte auch die Gelegenheit, sich für das Miteinander mit den anderen Kreistagskolleg*innen zu bedanken. Für den Ausblick auf die nächsten sechs Jahre übernahm die Kreisvorsitzende und Landratskandidatin Ruth Müller, MdL das Rednerpult.
03.01.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
SPD-Kreistagsfraktion spendet 500 Euro an die Malteser Landshut für die Arbeit der Ehrenamtlichen
Vor knapp vier Jahr haben 16 Ehrenamtliche ihre Ausbildung als Hospizhelfer beim ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienst der Malteser Landshut und die ersten fünf Hospizbegleiter in der Region begonnen. Mittlerweile sind nun bereits 24 Auszubildende und 10 Begleitungen im Einsatz, um Familien mit Kindern und Jugendlichen, die eine verkürzte Lebenserwartung haben, zu unterstützen. „Diese Ehrenamtlichen, die auch eine umfangreiche Ausbildung absolvieren mussten, haben unseren größten Respekt“, machte der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag von Landshut, Sebastian Hutzenthaler, deutlich.
03.01.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Qualifizierung für die Kommunalpolitik erfolgreich abgeschlossen
Jedes Jahr entsendet die NiederbayernSPD eine Teilnehmerin für die Kommunalakademie des SPD-Parteivorstands und der SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft der Kommunalpolitiker), um sich für die politische Arbeit vor Ort fit zu machen. Rund 100 Stunden lang erarbeitete sich Kim Celin Seibert aus Eching bei der 54. Kommunalakademie in Springe wichtige Grundlagen im Haushaltsrecht, der kommunalen Selbstverwaltung und der Gemeinderatspolitik. Im Dezember fand nun das letzte der vier Wochenenden statt und die 22jährige Studentin der Staatswissenschaften konnte ihr Abschlusszertifikat entgegen nehmen. Besonders interessant war es dabei auch, zusammen mit 50 anderen Nachwuchspolitikern aus ganz Deutschland über unterschiedliche Herausforderungen im Hinblick auf die Stärkung der lokalen Demokratie zu diskutieren. „Ich habe sehr viel neues und wertvolles über die Kommunalpolitik gelernt, aber auch mich selber vorangebracht. Darüber hinaus lernt man tolle, engagierte Menschen kennen und kann seine Erfahrungen mit ihnen austauschen und so ein gutes Netzwerk knüpfen, das für das Engagement in der Politik sicherlich hilfreich ist", zog Kim Celin Seibert eine positive Bilanz dieser Weiterqualifizierung.
19.12.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Realschule: Neubau oder Sanierung ?
SPD-Kreistagsfraktion informiert sich in Vilsbiburg über baulichen Zustand
16.12.2019 in Bundespolitik
Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 85
Landshuter Zeitung/ Alfred Wiesner
Straubinger Tagblatt Am Holzacker 16
Leserbriefredaktion 84184 Tiefenbach
Betr: SPD Wahl „Kreide gefressen“ in der LZ und weiteren Artikeln
Seit der Wahl der neuen SPD Vorsitzenden läuft sowohl in den Medien als auch in sämtlichen Talkshows eine Debatte, die ich als erbärmlich bezeichnen möchte. Vom Untergang der SPD bis zu persönlichen Beleidigungen der gewählten Vorsitzenden geht die Palette. Anscheinend sind sich alle einig, dass hier etwas passiert ist, was nie hätte passieren dürfen. Einen bejahenden Beitrag vermisse ich und bin entsetzt, wie einseitig hier alles dargestellt wird. Was ist denn passiert: Eine Mehrheit von SPD Mitgliedern hat erkannt, dass es so nicht mehr weitergehen kann, dass das selbstzufriedene Händeschütteln von Frau Merkel mit Olaf Scholz ein Ende haben muss. Die Wahlergebnisse sind mittlerweile katastrophal und die Regierung gefällt sich in der Darstellung ihrer erfolgreichen Arbeit. Unsere Infrastruktur ist in einem katastrophalen Zustand und unsere Regierung strebt nach der schwarzen Null. Investitionen wurden die letzten Jahre zugunsten eines ausgeglichenen Haushalts verhindert. Die beiden neuen Vorsitzenden fordern nun 450 Milliarden zusätzliche Investitionen für die kommenden 10 Jahre. Schulden machen heißt das im Klartext. Diese Summe haben sich die beiden aber nicht ausgedacht. Fakt ist, dass diese Milliarden von den Arbeitgebern, den Gewerkschaften und den Wirtschaftsforschungsinstituten gefordert werden. Hier sind sich alle einig, was auch noch nicht oft vorgekommen ist. Fakt ist auch, dass eine Senkung der Steuern den Konsum stimuliert und dies zusätzlich zu den höheren Investitionen unseren Exportüberschuss verringern würde, was ja auch massiv vom Ausland gefordert wird. Diese Zusammenhänge werden von den Medien komplett ignoriert und gar nicht angesprochen. Es wäre schöner gewesen, wenn in den letzten Tagen wenigstens der eine oder andere Beitrag unser ach so schlauen Moderatoren konstruktiv und positiv die Chance dieses Wechsels dargestellt hätte. Wir müssen mehr anschieben als Frau Merkel in der Koalition die letzten Jahre gemacht hat, um den Anschluss nicht zu verlieren. Ich befürchte, in vielen Bereichen ist es schon zu spät. Kapiert haben das leider noch sehr wenige. Die SPD Mitglieder aber doch eher als die anderen.
10.12.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Lust auf mehr Verantwortung
SPD-Ortsverein nominiert Angelika Wimmer einstimmig als Bürgermeisterkandidatin
Sie sei schon 2002 zum ersten Mal gefragt worden, ob sie nicht für den Stadtrat kandidieren wolle, habe das aber damals aufgrund ihrer kleinen Kinder ausgeschlagen, blickte Angelika Wimmer am Montagabend im Steinbacher Vereinsheim zurück. „2014 war es dann soweit – ich habe auf der SPD-Liste kandidiert, weil sich dort Menschen engagierten, mit denen ich gerne meine Ideen umsetzen und meine Zeit verbringen wollte“. Und mit dem Einzug in den Rottenburger Stadtrat hat es auch geklappt. Die vielfältigen kommunalpolitischen Themen von der Kinderbetreuung bis hin zur Verkehrsplanung seien nah an den Bürgerinnen und Bürgern und man könne täglich das Leben der Menschen verbessern. „Und jetzt habe ich Lust auf mehr Verantwortung in der Stadt Rottenburg und kandidiere als Bürgermeisterin“, erklärte Wimmer unter dem Applaus der SPD-Mitglieder und zahlreicher Gäste.
10.12.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
SPD-Kreistagsfraktion gratuliert Kreisrat Sigi Kaschel zum sechszigsten Geburtstag
Kreisrat und 2. Bürgermeister des Marktes Geisenhausen Sigi Kaschel wird sechzig. Aus diesem Anlass gratulierte die SPD-Fraktion dem jung gebliebenen Jubilar ganz herzlich. „Wir sind sehr froh, dass du mit deiner ruhigen, sachlichen Kompetenz unsere Fraktion verstärkst. Du passt einfach menschlich gut zu uns!“ so Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende MdL Ruth Müller gratulierte ebenfalls herzlich und fügte hinzu: “Wir sind sicher, dass du auch im nächsten Kreistag zu unserer Fraktion gehörst!“ Bleib gesund und lass es dir am Geburtstag richtig gutgehen!“
von links: Gerhard Babl, Sebastian Hutzenthaler, Christel Engelhard, Sigi Kaschel, Ruth Müller, Arno Wolf
09.12.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
365-Euro-Ticket muss bayernweit eingeführt werden
Schüler, Auszubildende und Studierende brauchen endlich einen bezahlbaren ÖPNV in der Region Landshut
Ein Blick in den Nachtragshaushalt des Landeshaushalts enttäuscht die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller. Denn für das groß angekündigte 365-Euro-Ticket für Schüler, Auszubildende und Studierende sind gerade einmal 16 Millionen Euro als Verpflichtungsermächtigung eingeplant. Und wie es in der Antragsbegründung heißt, soll „dies dem Nachweis der Förderung der ÖPNV-Aufgabenträger für die Mindereinnahmen im allgemeinen ÖPNV bei Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets in den Verkehrsverbünden“ dienen. Die beiden Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag von Landshut, Ruth Müller und Sebastian Hutzenthaler haben deshalb einmal nachgerechnet: „Von der Grundschule bis zu den beruflichen Schulen gibt es in Bayern rund 1,6 Millionen Schüler“, so Sebastian Hutzenthaler. „Damit stellt der Freistaat gerade einmal zehn Euro pro Schüler und Jahr für die Finanzierung eines 365-Euro-Tickets zur Verfügung“, zeigt sich Müller empört. „Das ist eine Augenwischerei und Trickserei von CSU und Freien Wählern, die noch vor einem Jahr das 365-Euro-Ticket in ihrem Koalitionsvertrag versprochen haben“, so Müller. Eigentlich sollte das Ticket in diesem Herbst eingeführt werden und auch deshalb habe die SPD-Kreistagsfraktion auf diese Absichtserklärung hin im Sinne der Gleichbehandlung von Stadt und Land beantragt, das 365-Euro-Ticket in der Region Landshut einzuführen. Besonders ärgerlich ist auch, dass im Haushaltsentwurf der Staatsregierung Studierende noch gar nicht berücksichtigt sind. „Jeder, der Kinder hat, weiß, wie notwendig es wäre, einen guten und kostengünstigen ÖPNV anzubieten, damit „Taxi Mama“ nicht zum Einsatz kommen muss“, ärgert sich Müller über die Nicht-Entscheidung im Wirtschaftsausschuss des Kreistags. Doch auch auf Landesebene müssen von den Regierungsfraktionen der CSU und den Freien Wählern die Weichen anders gestellt werden, wenn junge Menschen künftig eine umweltfreundliche Mobilität nutzen sollen. Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt ausdrücklich auch die Resolution der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz für eine „Mobilitätsförderung durch Azubiticket“. Denn auch die Ausbildungsbetriebe kämpfen damit, dass gerade im ländlichen Raum die Erreichbarkeit des Betriebs oft vom eigenen fahrbaren Untersatz abhängig ist.
22.11.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Bildung ist der Schlüssel zum Frieden
Landkreis-SPD überreicht 1.000-Euro-Spende an die Orienthelfer
Im Jahr 2012 hat der Kabarettist Christian Springer den gemeinnützen Verein „Orienthelfer e. V.“ gegründet. Beim diesjährigen Kirchweihsonntag der Landkreis-SPD hatte er die Gelegenheit, die Arbeit seines Vereins vorzustellen, die vielfältige Unterstützungsmaßnahmen beinhaltet. Ziel ist es, in der Syrienkrise vor Ort flexibel, schnell und nachhaltig zu helfen. „Der Schlüssel zum Frieden sind die Frauen und eine verbesserte Bildung“, so Christian Springer zu den Kreisvorsitzenden der SPD bei der Spendenübergabe.
16.11.2019 in Bundespolitik
Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 84
Landshuter Zeitung/ Alfred Wiesner
Straubinger Tagblatt Am Holzacker 16
Leserbriefredaktion 84184 Tiefenbach
Betr: Grundrente „Der Krach ist nur verschoben“ Kommentar in der LZ vom 12. November
Die Streitereien in der GroKo gehen weiter. Von einer Niederlage für die CSU/CDU wird gesprochen und die Finanzierbarkeit in Frage gestellt. Tatsache ist, dass Deutschland vor sehr großen Herausforderungen steht und unsere Regierung führt einen erbitterten Streit über einen kleinen Schritt in Richtung gerechtere Einkommensverteilung. Lächerlich in meinen Augen im Hinblick auf die anstehenden Probleme. Richtig ist, dass zum ersten Mal Renten bezahlt werden, die aus Steuergeld stammen. Das wird in der Zukunft zwingend notwendig sein, wenn man sich die demografische Entwicklung in Deutschland betrachtet. Wir bräuchten jetzt schon einen jährlichen Zuzug von 300000 Beschäftigten, also Beitragszahlern, damit unser Rentensystem sich weiterhin selber finanzieren kann. Da das nicht der Fall ist, man denke nur an die Ausländerrauspolitik der AfD, werden wir bald noch viel mehr Renten mit Steuergeld bezahlen müssen. Dies sollte deutlich in den Medien zum Ausdruck gebracht werden und nicht die Neiddebatte, wie überall dargestellt. Die geforderte Bedürftigkeitsprüfung scheitert doch schon allein an der Bewertung von Vermögen. Deshalb gibt es ja auch keine Vermögenssteuer, wie es das Grundgesetz verlangt. Wir sind uns nicht einig, wie wir Wohneigentum oder Firmenbesitz gerecht bewerten sollen. Genau so wäre es bei der im Koalitionsvertrag geforderten Bedürftigkeitsprüfung gewesen. Das weiß ich aber doch schon bei den Koalitionsverhandlungen und trotzdem steht es so drin. Schwache Leistung von Merkel und Co kann man nur sagen. Die Diskussion über die Finanzierung dieser Grundrente ist auch ein Witz im Vergleich zu anderen Belastungen, die die letzten Jahre vollkommen problemlos abgelaufen sind. Als Beispiel möchte ich nur die Rettung unserer Banken anführen, die nach der Finanzkrise über 65 Milliarden gekostet hat. Wo kam das Geld denn her? Die eine oder andere Landesbank Pleite gehen zu lassen, wäre uns Steuerzahlern wesentlich billiger gekommen, aber das konnten unsere Politiker gar nicht zulassen. Umso lächerlicher ist die heutige Diskussion und ich wünsche mir für die Zukunft, dass es wieder Politiker gibt, die dem Bürger deutlich machen, was unumkehrbar ist und die nicht mit Neiddebatten weiter Verunsicherung verbreiten.
13.11.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Kreistagsliste ohne „Platzhirsch-System“
SPD nominiert ihre 70 Kandidaten für die Wahl zum neuen Kreistag
Vilsbiburg. Die Landkreis-SPD hat derzeit acht Vertreter im Kreistag. Das soll sich bei der Kommunalwahl im März 2020 ändern. Bei der Nominierung der Kreistagsliste im Gasthaus Maier in Frauensattling betonten die Kreisvorsitzende Ruth Müller und die stellvertretende Landrätin Christel Engelhard, dass man „ab März 2020 wieder mehr Kreisräte“ stellen will.
02.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
Kreiskonferenz der Landkreis-SPD zur Kommunalwahl
Am Samstag, 9. November 2019 wird die Kreistagsliste aufgestellt
01.11.2019 in Bildung & Kultur von SPD Landkreis Landshut
Aufruf zu mehr Toleranz, Gelassenheit und Hartnäckigkeit
Politischer Kirchweihsonntag der Landkreis-SPD mit Christian Springer
13.10.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Kabarettist Christian Springer kommt zum Kirchweihsonntag der SPD
Menschlichkeit im Mittelpunkt des politischen Handelns als Thema
10.10.2019 in Presse
Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 83
Landshuter Zeitung/ Alfred Wiesner
Straubinger Tagblatt Am Holzacker 16
Leserbriefredaktion 84184 Tiefenbach
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