SPD Tiefenbach/Ast

14.10.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Keine politische Kirchweihveranstaltung der Landkreis-SPD

 

„Kultur in Zeiten von Corona“ – so sollte das Motto der diesjährigen Kirchweih-Veranstaltung der SPD im Landkreis Landshut lauten. Seit 2007 führen die Sozialdemokraten jedes Jahr einen politisch unterhaltsamen Talk mit interessanten Gästen und musikalischer Begleitung zu aktuellen Themen durch. In diesem Jahr hatte die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ruth Müller bereits eine Zusage der Opernsängerin Franziska Rabl, die unter dem Motto „Musik der goldenen 20er“ ein Programm geplant hatte. Wie es der Kulturszene in Zeiten von Corona geht, sollte im politischen Talk mit dem Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags, Markus Rinderspacher, dem Intendanten des Landestheaters Niederbayern und dem Leiter der Neuen Galerie, Franz Schneider thematisiert werden. Doch die Entwicklung der Corona-Pandemie in den letzten beiden Wochen hat die Vorsitzende mit ihren Stellvertretern Peter Forstner, Sebastian Hutzenthaler und Gerhard Babl dazu bewogen, die für dieses Wochenende geplante Veranstaltung abzusagen. „Als Partei haben wir auch eine Vorbildfunktion“, stellte Peter Forstner fest. Und im Moment sei eben nicht der richtige Zeitpunkt für eine solche Veranstaltung, zu der im Normalfall über 100 Gäste kommen würden. „Unser politischer Kirchweih lebt auch von der Begegnung und dem Ambiente – und beides können wir in diesem Jahr nicht garantieren“, ergänzte Sebastian Hutzenthaler. Inhaltlich will man das Thema „Kultur in Zeiten von Corona“ aber im nächsten Frühjahr noch einmal aufgreifen und bei – hoffentlich entspannterer Lage – über die Situation der Kulturschaffenden und Soloselbständigen sprechen. „Bis dahin setzen wir uns im Bayerischen Landtag für eine notwendige Verlängerung der Kulturhilfen ein“, so Ruth Müller, MdL. Im letzten Jahr hatten die Sozialdemokraten den Kabarettisten Christian Springer zu Gast. Beeindruckt von seinem Engagement bei den Orienthelfern bat die Kreisvorstandschaft um Unterstützung für den Wiederaufbau der durch die Explosion zerstörten Region in Beirut, wofür die Mitglieder der Kreisvorstandschaft spendeten.

 

12.10.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

SPD-Kreistagsfraktion zu Informationsgespräch bei Bürgermeister Peter Forstner

 

Bei einem Vor-Ort-Besuch der SPD-Kreistagsfraktion in Neufahrn wollten die SPD-Kreisräte von Bürgermeister Peter Forstner erfahren, wie der aktuelle Stand zur möglichen RVV Erweiterung nun sei.

Vor zwei Jahren gab es im Rathaus Neufahrn ein Treffen mit Landespolitiker, Vertreter des Landkreises Landshut einigen Bürgermeister der Nachbargemeinden, Zu diesem Sondierungsgespräch hinsichtlich eines Anschlusses von Neufahrn, Ergoldsbach für den Nördlichen Landkreises an den Regensburger Verkehrsverbund, haben Bürgermeister Peter Forstner sowie Landtagsabgeordneten Ruth Müller die Initiative gestartet.

 

 

30.08.2020 in Kreisvorstand von SPD Landkreis Landshut

Dankbar auf politische Zusammenarbeit zurückgeblickt

 
Dank für viele Jahre in der Kreistagspolitik an Gerhard Babl, Christel Engelhard, Sigi Kaschel und Arno Wolf

SPD-Kreisverband verabschiedet ausgeschiedene Kreistagskollegen

 

14.08.2020 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 92

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                       84184 Tiefenbach

 

Betr: Kommentar „Söder spielt auf Zeit“ in der LZ vom 03.08.

 

Söder ist in aller Munde, sitzt neben der Kanzlerin, in Berlin oder am Chiemsee und wird von allen bewundert. Die Umfragewerte sind gigantisch, die Wähler sind begeistert und Söder von sich selbst am allermeisten. Ich bin anscheinend einer der wenigen, der dieses Selbstloben und alles Besserwissen in jeder Talkrunde den Realitäten hier in Bayern gegenüberstellt und da sieht es doch sehr bedenklich aus. Einige wenige Beispiele sollen zeigen, dass wir in Bayern unter Herrn Söder nicht vorangekommen sind. Leider, ich würde mir das Gegenteil wünschen.

Bayern investiert laut Söder in die Digitalisierung Milliarden. Tatsache ist aber, dass selbst beim Münchner Flughafen auf der Autobahn ein Funkloch nach dem anderen kommt und das Telefonieren zur Peinlichkeit wird. Viele Bayern mussten in der Coronazeit zuhause bleiben, konnten aber von zuhause gar nicht arbeiten, weil ihr Homeoffice keine Internetverbindung hat. Was soll eine Warnapp, wenn sie viele Bereiche von Bayern gar nicht abdeckt. Wann das besser wird, sagt unser toller Ministerpräsident aber nicht. Wir sind  nicht in der Lage eine Stromleitung von Nord nach Süd zu verlegen, auch wenn sie kostenintensiv in die Erde gebuddelt wird und wir sind nicht in der Lage, Österreich den zukünftigen Zugang zum fast fertigen Brennertunnel zu zeigen. Wenn sich unser Herr Söder mal diesen Problemen annehmen würde, käme für Bayern wirklich etwas heraus. Ich verstehe nicht, warum so einfache Dinge in den Talkrunden nicht zur Sprache kommen. Wenn ich weiß, dass Erntehelfer bei uns in Bayern in Massenunterkünften zusammenleben, muss ich mich nicht wundern, dass wir in Mamming plötzlich eine Masseninfektion haben. Ich wusste vor Corona nicht, dass viele tausend Beschäftigte hier bei uns jährlich aus Bulgarien oder Rumänien als Billiglöhner kommen und wie sie bei uns leben, ein Herr Söder müsste dies aber schon gewusst haben. Am Starnberger See segeln durfte man nicht, aber in Container viele Arbeiter unterbringen schon.

 

 

 

13.07.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Zum runden Geburtstag gratuliert

 

Am 7. Juli feierte der Neufahrner Bürgermeister Peter Forstner seinen 50. Geburtstag und wenige Tage später hatte er seine Fraktionskollegen der SPD-Kreistagsfraktion zu einem kleinen Umtrunk eingeladen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ruth Müller, MdL und stellvertretender Landrat Sebastian Hutzenthaler gratulierten ihrem Fraktionschef. Forstner ist seit sechs Jahren Bürgermeister der Gemeinde Neufahrn und wurde in diesem Jahr zum ersten Mal in den Kreistag des Landkreises Landshut gewählt. „Außerdem bist Du als unser stellvertretender Vorsitzender der SPD im Landkreis Landshut eine wertvolle Stütze in der Arbeit der Partei“, bedankte sich die Kreisvorsitzende Ruth Müller bei ihm. Weil die Fraktionskollegen wissen, wie sehr ihm Neufahrn am Herzen liegt, gab es als Geschenk einen Gastronomie-Gutschein aus Neufahrn. Denn: „Wozu in die Ferne schweifen, wenn das Gute vor der Haustür liegt“, freute sich Peter Forstner zusammen mit seiner Ehefrau Monika über dieses Präsent mit Lokalcolorit.

 

05.07.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Auf der Landebahn des Schmetterlings

 

SPD-Kreisräte trafen sich mit Essenbacher SPD-Gemeinderätinnen am neuen Landratsamts-Standort

 

28.06.2020 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 91

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                        84184 Tiefenbach

 

Betr: Wasserstoff und speziell Kommentar „Hoffnungsenergieträger“ in der LZ vom 11.06.

 

Endlich soll Deutschland Wasserstoffland werden. Ein nationaler Wasserstoffrat soll die Politik beraten und wir werden laut Altmaier weltweit führend werden, als Ausrüster für die Welt aber auch als Produzenten. Das Bundeskabinett verabschiedet die Milliardenstrategie und der Bundesbürger ist mal wieder von unserer Regierung begeistert. Die Zeitungen sind voll des Lobes. Einige Anmerkungen von mir sollten uns doch zu denken geben: Schon vor einiger Zeit wollten wir in unserem Landkreis mit einer der höchsten Solarfelderdichte Wasserstoff herstellen. Nachdem fast zwei Drittel des Solarstroms hier bei uns nutzlos in die Erde geleitet werden, weil zum Zeitpunkt der Sonnenproduktion er einfach nicht gebraucht wird, wäre es sinnvoll über Elektrolyse diesen Strom zur Wasserstoffproduktion zu verwenden. Der Wasserstoff könnte dann als Speicher für spätere Nutzung verwendet werden. Eigentlich genial, denkt man. Gescheitert ist diese Idee aber an den bürokratischen Regeln hier in den Deutschland. Der nicht verwendbare Strom hätte uns 4 Cent pro kWh gekostet und der Solarbetreiber hätte verdient und die energieaufwändige Wasserstoffproduktion hätte sich für uns gelohnt. Der Haken dabei aber ist, dass zusätzlich 13 Cent pro kWh an den Netzbetreiber zu entrichten sind und damit wird alles zu teuer. Also geht der überflüssige Strom auch weiterhin ungenutzt in die Erde. Wie weit andere Länder im Wasserstoffbereich bereits sind, zeigt in Italien die Stadt Bozen. Dort fahren die Stadtbusse mit Wasserstoff und das schon seit 2013. Der Wasserstoff wird von der Stadt als „grüner“ Wasserstoff hergestellt, die Tankstelle ist am Bozener Autobahnkreuz. Umweltfreundlicher geht es nicht. Allein dieses Beispiel zeigt, dass wir uns wieder mal am Anfang einer tollen Entwicklung wähnen, andere Länder aber schon viel weiter sind und das seit Jahren.  Ein Besuch bei den Stadtbussen in Bozen würde ich Herrn Altmaier mit seinem neuen Wasserstoffrat als Erstes dringend empfehlen, die können dort von ihren Erfahrungen berichten. Und dann muss er nach Japan fahren, die haben auch schon lange ihren Schwerpunkt auf Wasserstoff gelegt und fahren mit Wasserstoffautos, die funktionieren. Wir sind, glaube ich, nicht vorndran, sondern schon ziemlich weit hinten.

 

19.05.2020 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 90

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                         84184 Tiefenbach

 

Betr: zur Coronakrise

 

Bescheiden sind wir geworden. Nichts geht mehr in Deutschland, keine Kreuzfahrten mehr, kein Strandurlaub, die Tennisplätze sind so leer wie die Wirtshäuser, eng wird die Umgebung. Der Abstand muss gewahrt werden. Zeit zum Nachdenken hat man genug. Was brauchen wir wirklich und auf was kann man verzichten. Was wirklich wertvoll ist, wird vielen jetzt klar. Braucht man den Türkeiurlaub oder die Karibikkreuzfahrt, das Fitnesscenter oder die Bundesliga? Die letzten Wochen haben gezeigt, dass unsere Welt immer verrückter wird. Vieles steht still oder ist verboten. Die Theaterleute oder die Schausteller beispielsweise haben seit zwei Monaten keine Einnahmen mehr und dies voraussichtlich bis mindestens zum Jahresende. Gleichzeitig fordert  in München ein überalterter Fußballtorwart von seinem Verein ein Jahreseinkommen von mehr als 10 Mio € und die BMW Familien Klatten und Quandt bekommen noch schnell mehr als 500 Mio € Dividende vom Vorstand auf ihre Konten überwiesen, bevor derselbe Vorstand dann wegen der schlechten Lage massive Unterstützung vom Staat fordert, die er auch bekommen wird, da bin ich mir sicher. Den Theaterleuten hat unser Söder auch 1000 € versprochen, schon vor Wochen, aber hier gibt es bis heute noch nicht mal ein Antragsformular. Was sind 1000 € im Vergleich zu 100 Millionen. Stellen wir uns mal vor wir bekämen jedes Jahr einfach so 100 Millionen. Eine verrückte Vorstellung, aber einigen von uns passiert das jedes Jahr. Ich bin gespannt, wann unser Ministerpräsident 1000 € für unsere Theaterleute endlich locker macht. Milliarden Steuergeld stehen für unsere Unternehmen von Adidas bis zur Lufthansa dagegen schon bereit. Soviel zur Bescheidenheit in unser heutigen Zeit.

 

19.05.2020 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 89

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                        84184 Tiefenbach

 

Betr: zum Kommentar: Freiheit und Gesundheit vereinbar in der LZ vom 24.04.

 

Herr Söder lobt seine Politik über alles. Wie es weitergeht, was das Ziel ist, sagt er uns aber nicht. Die Angst vor einer zweiten Welle wird in seinen Reden massiv geschürt und ich habe anscheinend die erste übersehen. Wann war die, mit welcher Auslastung unserer Intensivbetten, waren wir an unseren Belastungsgrenzen? Ist an mir anscheinend  vorbeigegangen. Erstaunlich ist ja,  dass die Zustimmung zu diesen massiven Einschränkungen in der Bevölkerung noch immer so groß ist, bei einigen ist die Angst vor diesem Virus in blanke Panik umgeschlagen. Die tragen ihre Masken sogar in den leeren Isarauen. Söder schwimmt auf einer Welle höchster Sympathie. Ich kenne dagegen viele andere, die pure Angst um ihre berufliche Zukunft haben oder wegen ihren Kindern zuhause und dem Beruf vor dem nervlichen Zusammenbruch sind. Ein Ausstiegsszenario gibt es weder von Frau Merkel noch von Herrn Söder. Sehr schwach finde ich das. Den Menschen etwas Hoffnung machen und eine Perspektive geben könnte die folgende Idee sein: Ich glaube, dass der Coronavirus wie alle Grippeviren mit Beginn der Hitze in den Sommermonaten von selbst verschwindet und wir keine Neuinfizierten mehr bekommen. Das Problem würde sich selbst lösen. Diese Variante macht viel Hoffnung und würde uns am schnellsten wieder in den Biergarten bringen und die Kinder in die Schule. Schau‘n wir mal.

 

11.05.2020 in Ratsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Netzwerkreport Nr. 202

 
Peter Forstner, Ruth Müller, Sebastian Hutzenthaler, Franz Göbl, Sibylle Entwistle, Hans Sarcher

Konstituierende Sitzung des Kreistags im Landkreis Landshut am 11. Mai 2020

 

15.04.2020 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 88

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                       84184 Tiefenbach

 

Betr: Coronakrise

 

Zutiefst verunsichert ist mittlerweile die Bevölkerung. Unsere Kanzlerin hat in ihrer Rede ans Volk außer dem inhaltsleeren Satz „wir werden alles tun….“ keine weiteren  Aussagen gemacht. Das sind wir ja mittlerweile gewohnt von ihr, aber diesmal hätten ein paar deutliche Hinweise das Volk beruhigen können.  Eine Sondersendung jagt ja mittlerweile die nächste, in der profilierungssüchtige Politiker mit immer neuen Aussagen zur Coronakrise den Leuten Angst machen. Bei vielen stapelt sich das Klopapier schon im Keller und jetzt wird es einen Run auf Schutzmasken geben. Einige Politiker fordern eine Tragepflicht, wohlwissend dass es viel zu wenige Masken gibt. Unglaublich, wer weiß denn schon, dass diese sogenannten Schutzmasken gar nicht den Träger vor einer Virusinfektion schützen können, sondern nur das Umfeld des Trägers. Die Zahl der festgestellten Virusinfektionen, täglich als der wichtigste Indikator in der Presse und im Fernsehen veröffentlicht, ist ein weiteres Indiz für den momentan verbreiteten Unsinn. Diese Zahl sagt gar nichts, aber auch gar nichts über den tatsächlichen Infizierungsgrad einer Gesellschaft aus, denn sie wird im Wesentlichen von der Anzahl der durchgeführten Tests bestimmt. Je geringer die Anzahl der Tests desto geringer die Anzahl der Infektionen. Was soll das? Viel wichtiger wäre es zu wissen, wie viele tatsächlich schon infiziert sind oder waren. Da der Virus bei vielen zu keinen Symptomen führt wäre es gut, wenn der einzelne wüsste, ob er sich noch schützen muss oder für ihn und auch damit für seine Kontakte alles überstanden ist, weil er den Virus schon hatte. Dieser Antikörpertest genauso wie ein Impfstoff wären momentan am hilfreichsten, alles andere ist pure Angstmacherei. Hoffen wir, dass wir die Intensivbetten, die zur Zeit vorgehalten werden für die sogenannte „Spitze“  nicht brauchen, weil der Infizierungsgrad in der Gesellschaft schon viel weiter fortgeschritten ist als wir es ahnen, sodass es zu dieser Spitze gar nicht mehr kommt. Das wäre eine gute Nachricht und wir könnten aus der vorgegebenen Isolation wieder ins normale Leben zurück.

 

07.04.2020 in Ratsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Netzwerkreport Nr. 201

 

Am 6. April 2020 fand die Haushaltssitzung des Landkreises Landshut statt - anders als üblich und in einem deutlich kleineren Rahmen: Aufgrund der Corona-Krise wurde im Umlaufbeschluss ein "Ferien-Ausschuss" gebildet, in dem die Mitglieder des Kreistags tätig sind. Dieser "Ferien-Ausschuss" hat nun - anstelle des Kreistags, der aus 60 Personen besteht - den Landkreis-Haushalt 2020 verabschiedet. Dieser wurde unter anderen Vorzeichen beraten und es ist davon auszugehen, dass wir im Landkreis Landshut einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen müssen. Haushaltsreden waren in diesem Jahr nicht vorgesehen, um die Sitzung nicht in die Länge zu ziehen. Die Stellungnahmen der Fraktionen wurden deshalb zu Protokoll gegeben. Für die SPD-Fraktion nahmen Sebastian Hutzenthaler und Ruth Müller an der Kreisausschuss-Sitzung teil.

 

01.04.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Über aktuelle Landkreis-Politik diskutiert

 

Erste Fraktionssitzung der neugewählten SPD-Kreisräte als Telefonkonferenz durchgeführt

 

24.03.2020 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 87

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                       84184 Tiefenbach

 

Betr: zur „Coronakrise“

 

Ein Virus stürzt die Weltwirtschaft in eine tiefe Krise. Vor ein paar Monaten

hätte man nur ein mildes Lächeln für diese Vorhersage bekommen, heute sitzen wir

Bayern in unseren Wohnungen fest. Eine plakative emotionale Rede unseres Ministerpräsidenten an sein Volk hat uns dazu verdammt. War das wirklich nötig? Wir haben jetzt Zeit zum Nachdenken, müssen ja allen Kontakten aus dem Weg gehen. Die Rast- und Ruhelosigkeit unserer Gesellschaft ist gestoppt. Die Hektik ist vorbei. Keine Kreuzfahrtschiffe mehr, ein menschenleerer Münchner Flughafen und verwaiste Innenstädte.

Komisch ist das, aber es funktioniert.

Keine Bundesliga am Samstag und keine Wirtshaustreffen, der Nachbar winkt nur von weitem. Alles wegen diesem Virus, kaum zu glauben. Ganz neue Erkenntnisse wurden die letzten Tage bekannt. Den Apotheken gehen die Medikamente aus, weil 80 % dieser Medizin aus Indien und China stammt. Wahnsinn. Wer hat diese Abhängigkeit zugelassen? Wer trägt dafür die Verantwortung?  Die Bundesliga steht vorm Konkurs, weil Lewandowsky und Co weiter ihre Gehälter fordern. 10 Mio. € braucht ein durchschnittlicher Bundesligaverein im Monat, Bayern München sogar 50 Mio. €. Ein Schwachsinn sind diese Summen. Die Lufthansa hat ihren Flugverkehr weitgehend eingestellt, kann sie sich wieder von diesen Verlusten erholen? Die Autoproduktion ist zum Stillstand gekommen und die Politiker überschlagen sich in weisen Kommentaren. Klopapier ist ausverkauft und keiner erklärt warum dies so ist.

Besinnung ist angesagt und keine Panik. Zeit zum Nachdenken über all die jetzt bekannt gewordenen Ungereimtheiten und Abhängigkeiten haben wir jetzt und wir sollten sie nutzen.

Die Welt nach diesem Virus wird eine andere sein und wir werden viele Bereiche neu bewerten, das ist sicher. Ich hoffe nur, dass dann unsere Politiker endlich begreifen, dass nicht ihre grandiose Selbstdarstellung im Vordergrund stehen darf, siehe Söder, sondern eine genaue Analyse des Geschehens und eine Neuausrichtung unserer Volkswirtschaft die wesentliche Aufgabe ist. Ich bin gespannt, wann wir Bayern wieder in unsere Wirtshäuser dürfen. Dazu äußert sich in allen Talkshows aber keiner, leider.

 

18.03.2020 in Wahlen von SPD Landkreis Landshut

Kreistagswahl 2020

 
Unsere Kreisräte und Kreisrätinnen 2020 - 2026

Unsere neuen Kreisräte für die Sitzungsperiode 2020 - 2026 stehen fest:

 

 

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