SPD Tiefenbach/Ast

03.01.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Qualifizierung für die Kommunalpolitik erfolgreich abgeschlossen

 

Jedes Jahr entsendet die NiederbayernSPD eine Teilnehmerin für die Kommunalakademie des SPD-Parteivorstands und der SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft der Kommunalpolitiker), um sich für die politische Arbeit vor Ort fit zu machen. Rund 100 Stunden lang erarbeitete sich Kim Celin Seibert aus Eching bei der 54. Kommunalakademie in Springe wichtige Grundlagen im Haushaltsrecht, der kommunalen Selbstverwaltung und der Gemeinderatspolitik. Im Dezember fand nun das letzte der vier Wochenenden statt und die 22jährige Studentin der Staatswissenschaften konnte ihr Abschlusszertifikat entgegen nehmen. Besonders interessant war es dabei auch, zusammen mit 50 anderen Nachwuchspolitikern aus ganz Deutschland über unterschiedliche Herausforderungen im Hinblick auf die Stärkung der lokalen Demokratie zu diskutieren. „Ich habe sehr viel neues und wertvolles über die Kommunalpolitik gelernt, aber auch mich selber vorangebracht. Darüber hinaus lernt man tolle, engagierte Menschen kennen und kann seine Erfahrungen mit ihnen austauschen und so ein gutes Netzwerk knüpfen, das für das Engagement in der Politik sicherlich hilfreich ist", zog Kim Celin Seibert eine positive Bilanz dieser Weiterqualifizierung.

 

19.12.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Realschule: Neubau oder Sanierung ?

 

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich in Vilsbiburg über baulichen Zustand

 

16.12.2019 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 85

 

Landshuter Zeitung/                                                                                                 Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                                                  Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                                                  84184 Tiefenbach

                         

Betr: SPD Wahl „Kreide gefressen“ in der LZ und weiteren Artikeln

Seit der Wahl der neuen SPD Vorsitzenden läuft sowohl in den Medien als auch in sämtlichen Talkshows eine Debatte, die ich als erbärmlich bezeichnen möchte. Vom Untergang der SPD bis zu persönlichen Beleidigungen der gewählten Vorsitzenden geht die Palette. Anscheinend sind sich alle einig, dass hier etwas passiert ist, was nie hätte passieren dürfen. Einen bejahenden Beitrag vermisse ich und bin entsetzt, wie einseitig hier alles dargestellt wird. Was ist denn passiert: Eine Mehrheit von SPD Mitgliedern hat erkannt, dass es so nicht mehr weitergehen kann, dass das selbstzufriedene Händeschütteln von Frau Merkel mit Olaf Scholz ein Ende haben muss. Die Wahlergebnisse sind mittlerweile katastrophal und die Regierung gefällt sich in der Darstellung ihrer erfolgreichen Arbeit. Unsere Infrastruktur ist in einem katastrophalen Zustand und unsere Regierung strebt nach der schwarzen Null. Investitionen wurden die letzten Jahre zugunsten eines ausgeglichenen Haushalts verhindert. Die beiden neuen Vorsitzenden fordern nun 450 Milliarden zusätzliche Investitionen für die kommenden 10 Jahre. Schulden machen heißt das im Klartext. Diese Summe haben sich die beiden aber nicht ausgedacht. Fakt ist, dass diese Milliarden von den Arbeitgebern, den Gewerkschaften und den Wirtschaftsforschungsinstituten gefordert werden. Hier sind sich alle einig, was auch noch nicht oft vorgekommen ist. Fakt ist auch, dass eine Senkung der Steuern den Konsum stimuliert und dies zusätzlich zu den höheren Investitionen unseren Exportüberschuss verringern würde, was ja auch massiv vom Ausland gefordert wird. Diese Zusammenhänge werden von den Medien komplett ignoriert und gar nicht angesprochen. Es wäre schöner gewesen, wenn in den letzten Tagen wenigstens der eine oder andere Beitrag unser ach so schlauen Moderatoren konstruktiv und positiv die Chance dieses Wechsels dargestellt hätte. Wir müssen mehr anschieben als Frau Merkel in der Koalition die letzten Jahre gemacht hat, um den Anschluss nicht zu verlieren. Ich befürchte, in vielen Bereichen ist es schon zu spät. Kapiert haben das leider noch sehr wenige. Die SPD Mitglieder aber doch eher als die anderen.

 

10.12.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Lust auf mehr Verantwortung

 

SPD-Ortsverein nominiert Angelika Wimmer einstimmig als Bürgermeisterkandidatin

Sie sei schon 2002 zum ersten Mal gefragt worden, ob sie nicht für den Stadtrat kandidieren wolle, habe das aber damals aufgrund ihrer kleinen Kinder ausgeschlagen, blickte Angelika Wimmer am Montagabend im Steinbacher Vereinsheim zurück. „2014 war es dann soweit – ich habe auf der SPD-Liste kandidiert, weil sich dort Menschen engagierten, mit denen ich gerne meine Ideen umsetzen und meine Zeit verbringen wollte“. Und mit dem Einzug in den Rottenburger Stadtrat hat es auch geklappt. Die vielfältigen kommunalpolitischen Themen von der Kinderbetreuung bis hin zur Verkehrsplanung seien nah an den Bürgerinnen und Bürgern und man könne täglich das Leben der Menschen verbessern. „Und jetzt habe ich Lust auf mehr Verantwortung in der Stadt Rottenburg und kandidiere als Bürgermeisterin“, erklärte Wimmer unter dem Applaus der SPD-Mitglieder und zahlreicher Gäste.

 

10.12.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

SPD-Kreistagsfraktion gratuliert Kreisrat Sigi Kaschel zum sechszigsten Geburtstag

 

Kreisrat und 2. Bürgermeister des Marktes Geisenhausen Sigi Kaschel wird sechzig. Aus diesem Anlass gratulierte die SPD-Fraktion dem jung gebliebenen Jubilar ganz herzlich. „Wir sind sehr froh, dass du mit deiner ruhigen, sachlichen Kompetenz unsere Fraktion verstärkst.  Du passt einfach menschlich gut zu uns!“ so Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende MdL Ruth Müller gratulierte ebenfalls herzlich und  fügte hinzu: “Wir sind sicher, dass du auch im nächsten Kreistag zu unserer Fraktion gehörst!“ Bleib gesund und lass es dir am Geburtstag richtig gutgehen!“

 

von links: Gerhard Babl, Sebastian Hutzenthaler, Christel Engelhard, Sigi Kaschel, Ruth Müller, Arno Wolf

 

09.12.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

365-Euro-Ticket muss bayernweit eingeführt werden

 

Schüler, Auszubildende und Studierende brauchen endlich einen bezahlbaren ÖPNV in der Region Landshut

 

Ein Blick in den Nachtragshaushalt des Landeshaushalts enttäuscht die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller. Denn für das groß angekündigte 365-Euro-Ticket für Schüler, Auszubildende und Studierende sind gerade einmal 16 Millionen Euro als Verpflichtungsermächtigung eingeplant. Und wie es in der Antragsbegründung heißt, soll „dies dem Nachweis der Förderung der ÖPNV-Aufgabenträger für die Mindereinnahmen im allgemeinen ÖPNV bei Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets in den Verkehrsverbünden“ dienen. Die beiden Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag von Landshut, Ruth Müller und Sebastian Hutzenthaler haben deshalb einmal nachgerechnet: „Von der Grundschule bis zu den beruflichen Schulen gibt es in Bayern rund 1,6 Millionen Schüler“, so Sebastian Hutzenthaler. „Damit stellt der Freistaat gerade einmal zehn Euro pro Schüler und Jahr für die Finanzierung eines 365-Euro-Tickets zur Verfügung“, zeigt sich Müller empört. „Das ist eine Augenwischerei und Trickserei von CSU und Freien Wählern, die noch vor einem Jahr das 365-Euro-Ticket in ihrem Koalitionsvertrag versprochen haben“, so Müller. Eigentlich sollte das Ticket in diesem Herbst eingeführt werden und auch deshalb habe die SPD-Kreistagsfraktion auf diese Absichtserklärung hin im Sinne der Gleichbehandlung von Stadt und Land beantragt, das 365-Euro-Ticket in der Region Landshut einzuführen. Besonders ärgerlich ist auch, dass im Haushaltsentwurf der Staatsregierung Studierende noch gar nicht berücksichtigt sind. „Jeder, der Kinder hat, weiß, wie notwendig es wäre, einen guten und kostengünstigen ÖPNV anzubieten, damit „Taxi Mama“ nicht zum Einsatz kommen muss“, ärgert sich Müller über die Nicht-Entscheidung im Wirtschaftsausschuss des Kreistags. Doch auch auf Landesebene müssen von den Regierungsfraktionen der CSU und den Freien Wählern die Weichen anders gestellt werden, wenn junge Menschen künftig eine umweltfreundliche Mobilität nutzen sollen. Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt ausdrücklich auch die Resolution der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz für eine „Mobilitätsförderung durch Azubiticket“. Denn auch die Ausbildungsbetriebe kämpfen damit, dass gerade im ländlichen Raum die Erreichbarkeit des Betriebs oft vom eigenen fahrbaren Untersatz abhängig ist.

 

22.11.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Bildung ist der Schlüssel zum Frieden

 

Landkreis-SPD überreicht 1.000-Euro-Spende an die Orienthelfer

 

Im Jahr 2012 hat der Kabarettist Christian Springer den gemeinnützen Verein „Orienthelfer e. V.“ gegründet. Beim diesjährigen Kirchweihsonntag der Landkreis-SPD hatte er die Gelegenheit, die Arbeit seines Vereins vorzustellen, die vielfältige Unterstützungsmaßnahmen beinhaltet. Ziel ist es, in der Syrienkrise vor Ort flexibel, schnell und nachhaltig zu helfen. „Der Schlüssel zum Frieden sind die Frauen und eine verbesserte Bildung“, so Christian Springer zu den Kreisvorsitzenden der SPD bei der Spendenübergabe.

 

16.11.2019 in Bundespolitik

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 84

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                        84184 Tiefenbach

 

Betr: Grundrente „Der Krach ist nur verschoben“ Kommentar in der LZ vom 12. November

 

Die Streitereien in der GroKo gehen weiter. Von einer Niederlage für die CSU/CDU wird gesprochen und die Finanzierbarkeit in Frage gestellt. Tatsache ist, dass Deutschland vor sehr großen Herausforderungen steht und unsere Regierung führt einen erbitterten Streit über einen kleinen Schritt in Richtung gerechtere Einkommensverteilung. Lächerlich in meinen Augen im Hinblick auf die anstehenden Probleme. Richtig ist, dass zum ersten Mal Renten bezahlt werden, die aus Steuergeld stammen. Das wird in der Zukunft zwingend notwendig sein, wenn man sich die demografische Entwicklung in Deutschland betrachtet. Wir bräuchten jetzt schon einen jährlichen Zuzug von 300000 Beschäftigten, also Beitragszahlern, damit unser Rentensystem sich weiterhin selber finanzieren kann. Da das nicht der Fall ist, man denke nur an die Ausländerrauspolitik der AfD, werden wir bald noch viel mehr Renten mit Steuergeld bezahlen müssen. Dies sollte deutlich in den Medien zum Ausdruck gebracht werden  und nicht die Neiddebatte, wie überall dargestellt. Die geforderte  Bedürftigkeitsprüfung scheitert doch schon allein an der Bewertung von Vermögen. Deshalb gibt es ja auch keine Vermögenssteuer, wie es das Grundgesetz verlangt. Wir sind uns nicht einig, wie wir Wohneigentum oder Firmenbesitz gerecht bewerten sollen. Genau so wäre es bei der im Koalitionsvertrag geforderten Bedürftigkeitsprüfung gewesen. Das weiß ich aber doch schon bei den Koalitionsverhandlungen und trotzdem steht es so drin. Schwache Leistung von Merkel und Co kann man nur sagen. Die Diskussion über die Finanzierung dieser Grundrente ist auch ein Witz im Vergleich zu anderen Belastungen, die die letzten Jahre vollkommen problemlos abgelaufen sind. Als Beispiel möchte ich nur die Rettung unserer Banken anführen, die nach der Finanzkrise über 65 Milliarden gekostet hat. Wo kam das Geld denn her? Die eine oder andere Landesbank  Pleite gehen zu lassen, wäre uns Steuerzahlern wesentlich billiger gekommen, aber das konnten unsere Politiker gar nicht zulassen. Umso lächerlicher ist die heutige Diskussion und ich wünsche mir für die Zukunft, dass es wieder Politiker gibt, die dem Bürger deutlich machen, was unumkehrbar ist und die nicht mit Neiddebatten weiter Verunsicherung verbreiten.

 

13.11.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Kreistagsliste ohne „Platzhirsch-System“

 
Bild: Anita Frischhut

SPD nominiert ihre 70 Kandidaten für die Wahl zum neuen Kreistag

Vilsbiburg. Die Landkreis-SPD hat derzeit acht Vertreter im Kreistag. Das soll sich bei der Kommunalwahl im März 2020 ändern. Bei der Nominierung der Kreistagsliste im Gasthaus Maier in Frauensattling betonten die Kreisvorsitzende Ruth Müller und die stellvertretende Landrätin Christel Engelhard, dass man „ab März 2020 wieder mehr Kreisräte“ stellen will.

 

02.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut

Kreiskonferenz der Landkreis-SPD zur Kommunalwahl

 

Am Samstag, 9. November 2019 wird die Kreistagsliste aufgestellt

 

01.11.2019 in Bildung & Kultur von SPD Landkreis Landshut

Aufruf zu mehr Toleranz, Gelassenheit und Hartnäckigkeit

 
Ruth Müller, MdL und Christian Springer

Politischer Kirchweihsonntag der Landkreis-SPD mit Christian Springer

 

13.10.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Kabarettist Christian Springer kommt zum Kirchweihsonntag der SPD

 

Menschlichkeit im Mittelpunkt des politischen Handelns als Thema

 

10.10.2019 in Presse

Leserbrief von Alfred Wiesner Nr. 83

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                        84184 Tiefenbach

 

Betr:  Leserbrief in der LZ vom 05.10.2019

      „Wasserstoffregion Vilsbiburg-Schein und Wirklichkeit“

 

Mit großem Interesse verfolge ich die derzeitige Diskussion um die Energiewende und die verschiedenen Möglichkeiten, die in Zukunft die Klimaerwärmung stoppen können. Eine Alternative ist hier die Wasserstoffproduktion, die in Deutschland noch sehr stiefmütterlich behandelt wird. Japan setzt voll darauf und auch in China wird der Wasserstoffantrieb stark gefördert. Wir haben hier bei uns nur eine einzige Wasserstofftankstelle am Flughafen. Umso mehr hat es mich gefreut als ich in der LZ lesen konnte, dass unser Landkreis sich bewirbt, um Wasserstoffzentrum für Bayern zu werden. Wir sind ein Landkreis mit vielen Solaranlagen und es bietet sich mehr als an, dass der Strom, der tagsüber produziert und nicht gebraucht wird, also in der Erde verschwindet, zur Wasserstoffproduktion verwendet wird, damit lagerfähig wird und für spätere Energiebedarfe zur Verfügung steht. Ich halte diese Idee für genial und wundere mich, warum unsere Politiker dies erst jetzt erkannt haben. Und dann schreibt am Wochenende ein „Physiko-Chemiker“ einen Leserbrief, in dem er mit großen Rechnungen die gesamte Wasserstoffidee ad absurdum führt und behauptet, dass nicht die Regeln der Physik, sondern „Gefühle und Stimmungen“ bei den Politikern das Geschehen bestimmen. Leider ist diesem „Wissenschaftler“ bei seinen Rechnereien ein kleiner Fehler unterlaufen. Es stimmt zwar, dass ein Brennstoffzellenauto für 100 Kilometer etwa ein Kilo Wasserstoff braucht. Es stimmt aber nicht, dass für die Elektrolyse sage und schreibe 88000 kWh Energie gebraucht werden. Um ein Kilo Wasserstoff herzustellen, brauchen wir gottseidank nur 55 kWh. Damit sehen die Folgerechnungen natürlich ganz anders aus. Dass das gut funktioniert, zeigt die Stadt Bozen. Seit 2013, also seit sechs Jahren, wird dort aus Strom Wasserstoff hergestellt und mit dieser Energie die Stadtbusse betrieben. Ich bin sehr optimistisch, dass wir in der nahen Zukunft auch bei uns Wasserstoff herstellen werden und unser Landkreis hier wegweisend für das restliche Bayern sein sollte.
 

02.10.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Mit Leidenschaft an die Themen

 

SPD nominiert Landtagsabgeordnete Ruth Müller zur Landratskandidatin

Landkreis. Ruth Müller ist der Shooting-Star der SPD im Landkreis Landshut. Bei der Kreiskonferenz in Neufahrn kündigten die Genossen die Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende als Kandidatin für das Amt des Landrats an. Von 30 Delegierten gaben 28 – bei zwei Enthaltungen – der Politikerin ein Votum. Von Ralf Gengnagel Sie ist evangelisch, Sozialdemokratin in Bayern, und will gegen den amtierenden Landrat Peter Dreier bei der Kommunalwahl am 15. März 2020 als Landratskandidatin antreten: „Optimistisch – oder einfach nur mutig?“, wollte Moderatorin Bianca Marklstorfer wissen, die bei der Nominierungsversammlung die Kandidatin in einem Gespräch interviewte.

 

22.09.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Landkreis-SPD nominiert Landratskandidaten

 

Den ersten Aufschlag für die Kommunalwahl 2020 macht die SPD im Landkreis Landshut mit der Nominierung des Landratskandidaten am 26. September in Neufahrn. Schon die Ortswahl macht deutlich, dass die Sozialdemokraten in der Kommunalwahl neue Wege gehen wollen: Die Nominierung findet in der Photovoltaik-Halle der Firma Danzer in Neufahrn statt. „Hier wollen wir ein bewußtes Zeichen setzen, dass Veränderungen in vielen Bereichen und Branchen auch in unserem Landkreis anstehen und wir diese erkennen und danach handeln“, erläutert die Kreisvorsitzende Ruth Müller. Zudem stehe eine Fabrikhalle auch symbolisch für die Wurzeln der SPD, die aus der Arbeiterbewegung entstanden ist. Neufahrns Bürgermeister Peter Forstner wird die Kreiskonferenz um 19 Uhr eröffnen, zu der alle Delegierten, Mitglieder und interessierten Bürger und Bürgerinnen eingeladen sind.

 

 

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