Nachrichten zum Thema Allgemein
15.01.2021 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Ein Diener der Partei und der kommunalen Selbstverwaltung
Landkreis-SPD gratuliert Josef Sehofer zum 80. Geburtstag
„Es gibt nur wenige Funktionen in der SPD auf Landkreis- und Ortsebene, die Josef Sehofer nicht wahrgenommen hat“ stellt die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ruth Müller bei einem Blick in die Unterlagen des SPD-Kreisverbands fest. Dass es Unterlagen zur Gründung des SPD-Kreisverbands im Jahr 1972 überhaupt gibt, ist auch dem damaligen Pressewart Josef Sehofer zu verdanken, der am 14. Januar seinen 80. Geburtstag feiern konnte und seit 52 Jahren der SPD angehört.
06.11.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Die Gesundheitsversorgung in der Region verbessern
Digitale Fraktionssitzung der SPD-Kreistagsfraktion
Die SPD-Kreisräte nehmen die Aufforderung, Kontakte einzuschränken ernst und haben deshalb ihre geplante Fraktionssitzung kurzerhand online als Videokonferenz durchgeführt. Mit einem Antrag an den Kreistag wollen die SPD-Kreisräte die Gesundheitsversorgung in der Region stärken: In der Regierungserklärung des Bayerischen Ministerpräsidenten im Oktober 2019 wurden die Weichen für ein Medizinstudium in Niederbayern gestellt. Dieses soll – eventuell auch in Kooperation mit Deggendorf und Straubing – in Passau künftig möglich sein. Hierbei ist von einem „Medizincampus Niederbayern“ die Rede, in den sich auch die Hochschule Landshut einbringen könne, erläuterte Ruth Müller die aktuellen Entwicklungen. „An der Hochschule Landshut gibt es bereits den Studiengang Hebammenwesen und durch die „soziale Arbeit“ eine große Expertise“, so Müller. Hier könne man mit einem neuen Studiengang „Physician Assistants“ eine Lücke bei den Fachkräften im medizinischen Alltag schließen. Die Bundesärztekammer und die kassenärztliche Bundesvereinigung haben das Berufsbild des „Arztassistenten“ bereits anerkannt. Bisher wird der Studiengang nur in Neu-Ulm und in Amberg-Weiden an den Hochschulen angeboten und so könnte ein Bildungsangebot für den südbayerischen Raum in Landshut installiert werden. „Angesichts der vielfältig aufgestellten Krankenhaus-Struktur in unserer Region (LAKUMED, Klinikum Landshut, Kinderkrankenhaus St. Marien, BKH) sowie darüber hinaus (Donau-Isar-Klinikum, PhysioKlinik Aitrachtal, Ilmtalklinik Pfaffenhofen-Mainburg) wäre dieser Studiengang ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Gesundheitsversorgung“, waren sich die SPD-Kreisräte sicher. Mit ihrem Antrag wollen die Sozialdemokraten erreichen, dass die Bayerische Staatsregierung im Rahmen der Planungen eines „Medizincampus Niederbayern“ auch diese Sparte für Landshut berücksichtigt.
16.10.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Die Lage muss genau beobachtet werden
SPD-Kreistagsfraktion besucht Leiter des Gesundheitsamts Dr. Heribert Stich
Wie wichtig gut ausgestattete und finanzierte Gesundheitsämter sind, hat sich in diesem Jahr gezeigt. Grund genug für die Kreistagsfraktion der SPD im Landkreis Landshut, den Leiter des Gesundheitsamts Priv.-Doz. Dr. Dr. Dr. Heribert Stich zu besuchen und sich ein Bild von der aktuellen Situation zu machen. „Im Frühjahr wurden wir von der Pandemie, den beschlossenen Maßnahmen und den steigenden Krankheitszahlen nahezu überrollt“, so Dr. Stich. Sowohl bei den internen Abläufen im Gesundheitsamt, bei der Kommunikation mit den Ministerien, bei der Datenerfassung und bei der Personalausstattung wurde auf Sicht gefahren, ausprobiert, verbessert und dazu gelernt. „Mittlerweile haben wir aber mehr Personal bekommen und auch Arbeitsprozesse und Routinen entwickelt“, berichtete er den SPD-Kreisräten. Die beiden Bürgermeister Peter Forstner (Neufahrn) und Sibylle Entwistle (Vilsbiburg) interessierten sich für die künftige Vorgehensweise bei Erreichen bestimmter Inzidenz-Zahlen. „Hier müssen wir dazu kommen, passgenaue Quarantäne-Regelungen und gegebenenfalls auch Lockdowns zu entwickeln“, forderte Fraktionsvorsitzender Peter Forstner. Im Moment werden täglich 150 Abstriche durch das Gesundheitsamt direkt vorgenommen und in der neu eingerichteten Nachverfolgungsstelle arbeiten rund 20 Personen im sogenannten „Contact-Tracing-Team“.
14.10.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Keine politische Kirchweihveranstaltung der Landkreis-SPD
„Kultur in Zeiten von Corona“ – so sollte das Motto der diesjährigen Kirchweih-Veranstaltung der SPD im Landkreis Landshut lauten. Seit 2007 führen die Sozialdemokraten jedes Jahr einen politisch unterhaltsamen Talk mit interessanten Gästen und musikalischer Begleitung zu aktuellen Themen durch. In diesem Jahr hatte die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ruth Müller bereits eine Zusage der Opernsängerin Franziska Rabl, die unter dem Motto „Musik der goldenen 20er“ ein Programm geplant hatte. Wie es der Kulturszene in Zeiten von Corona geht, sollte im politischen Talk mit dem Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags, Markus Rinderspacher, dem Intendanten des Landestheaters Niederbayern und dem Leiter der Neuen Galerie, Franz Schneider thematisiert werden. Doch die Entwicklung der Corona-Pandemie in den letzten beiden Wochen hat die Vorsitzende mit ihren Stellvertretern Peter Forstner, Sebastian Hutzenthaler und Gerhard Babl dazu bewogen, die für dieses Wochenende geplante Veranstaltung abzusagen. „Als Partei haben wir auch eine Vorbildfunktion“, stellte Peter Forstner fest. Und im Moment sei eben nicht der richtige Zeitpunkt für eine solche Veranstaltung, zu der im Normalfall über 100 Gäste kommen würden. „Unser politischer Kirchweih lebt auch von der Begegnung und dem Ambiente – und beides können wir in diesem Jahr nicht garantieren“, ergänzte Sebastian Hutzenthaler. Inhaltlich will man das Thema „Kultur in Zeiten von Corona“ aber im nächsten Frühjahr noch einmal aufgreifen und bei – hoffentlich entspannterer Lage – über die Situation der Kulturschaffenden und Soloselbständigen sprechen. „Bis dahin setzen wir uns im Bayerischen Landtag für eine notwendige Verlängerung der Kulturhilfen ein“, so Ruth Müller, MdL. Im letzten Jahr hatten die Sozialdemokraten den Kabarettisten Christian Springer zu Gast. Beeindruckt von seinem Engagement bei den Orienthelfern bat die Kreisvorstandschaft um Unterstützung für den Wiederaufbau der durch die Explosion zerstörten Region in Beirut, wofür die Mitglieder der Kreisvorstandschaft spendeten.
12.10.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
SPD-Kreistagsfraktion zu Informationsgespräch bei Bürgermeister Peter Forstner
Bei einem Vor-Ort-Besuch der SPD-Kreistagsfraktion in Neufahrn wollten die SPD-Kreisräte von Bürgermeister Peter Forstner erfahren, wie der aktuelle Stand zur möglichen RVV Erweiterung nun sei.
Vor zwei Jahren gab es im Rathaus Neufahrn ein Treffen mit Landespolitiker, Vertreter des Landkreises Landshut einigen Bürgermeister der Nachbargemeinden, Zu diesem Sondierungsgespräch hinsichtlich eines Anschlusses von Neufahrn, Ergoldsbach für den Nördlichen Landkreises an den Regensburger Verkehrsverbund, haben Bürgermeister Peter Forstner sowie Landtagsabgeordneten Ruth Müller die Initiative gestartet.
13.07.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Zum runden Geburtstag gratuliert
Am 7. Juli feierte der Neufahrner Bürgermeister Peter Forstner seinen 50. Geburtstag und wenige Tage später hatte er seine Fraktionskollegen der SPD-Kreistagsfraktion zu einem kleinen Umtrunk eingeladen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ruth Müller, MdL und stellvertretender Landrat Sebastian Hutzenthaler gratulierten ihrem Fraktionschef. Forstner ist seit sechs Jahren Bürgermeister der Gemeinde Neufahrn und wurde in diesem Jahr zum ersten Mal in den Kreistag des Landkreises Landshut gewählt. „Außerdem bist Du als unser stellvertretender Vorsitzender der SPD im Landkreis Landshut eine wertvolle Stütze in der Arbeit der Partei“, bedankte sich die Kreisvorsitzende Ruth Müller bei ihm. Weil die Fraktionskollegen wissen, wie sehr ihm Neufahrn am Herzen liegt, gab es als Geschenk einen Gastronomie-Gutschein aus Neufahrn. Denn: „Wozu in die Ferne schweifen, wenn das Gute vor der Haustür liegt“, freute sich Peter Forstner zusammen mit seiner Ehefrau Monika über dieses Präsent mit Lokalcolorit.
25.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Planungen für neues Schulzentrum in den Investitionsplan aufnehmen
Die SPD-Kreistagsfraktion fordert, dass Planungen für ein neues Schulzentrum in den Investitionsplan aufgenommen werden. „Der Investitionsplan geht bis 2024 und im Prinzip besteht Übereinstimmung mit anderen Fraktionen, dass wir angesichts stark steigender Schülerzahlen im Bereich Gymnasien und Realschulen ab 2025 weitere Kapazitäten brauchen. Dann muss man das aber auch einplanen,“ so Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler. Man werde dazu einen Antrag zum Investitionsplan stellen. Die SPD Kreisräte waren durchaus überrascht, dass sich gerade im Wahljahr die Fraktionen der Freien Wähler und der CSU so problemlos auf eine Senkung der Kreisumlage um einen Punkt geeinigt hätten: „ Da wundert man sich schon, wenn ein 365€ Ticket angeblich nicht finanzierbar ist und der Landrat noch im Dezember darauf hinweist, dass die vielen anstehenden Aufgaben des Landkreises eine Senkung der Kreisumlage undenkbar machen würden,“ so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ruth Müller. Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler stellte klar, dass die SPD- Fraktion in den letzten Jahren bei der Kreisumlage immer dafür plädiert habe, mit Augenmaß eine langfristig kontinuierliche Entwicklung zu gewährleisten und man immer konstruktiv daran mitgewirkt habe. „Ich bedaure sehr, dass man dieses Jahr außerhalb der Beratungen in den Gremien eine Einigung zwischen CSU und Freien Wählern auf eine so deutliche Senkung in die Öffentlichkeit trägt! Wir erwarten weiter Kontinuität und würden einer Anhebung im nächsten Jahr dann sicher nicht zustimmen können!“
24.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Wahlabschluss des SPD Ortsvereins Bodenkirchen mit Natascha Kohnen, MdL
Prominente Unterstützung für Landratskandidatin und MdL Ruth Müller – Vorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen MdL kommt ins Binatal – Kandidaten zur Kommunalwahl aus dem südlichen Landkreis stellen sich vor – Ehrung langjähriger Mitglieder des OV Bodenkirchen
Der SPD Ortsverein Bodenkirchen lädt zum Wahlabschluss zur Kommunalwahl am Samstag, den 29.02.2020 um 14.30 Uhr nach Binabiburg ins „Wirtshaus zur Bina“ ein.
Mit Natascha Kohnen konnte die Vorsitzende der BayernSPD und MdL als Rednerin gewonnen werden. Im Rahmen der Veranstaltung werden unter anderem Nahversorgung, Mobilität, Einkaufsmöglichkeiten/Nahversorgung, Energie- und Umweltpolitik gerade für unsere Region im südlichen Landkreis angesprochen und im Dialog mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutiert.
Ruth Müller, ebenfalls Landtagsabgeordnete und Landratskandidatin der SPD für den Landkreis Landshut wird dabei ihre Themen und Eckpunkte für die zukünftige Entwicklung des Landkreis Landshut als Landratskandidatin vorstellen.
Darüber hinaus werden sich auch die Kreistags-, Stadtrats- und Gemeinderatskandidaten aus dem südlichen Landkreis Landshut vorstellen und stehen für Gespräche bereit.
Bereits im Sommer haben die SPD-Ortsvereine Bodenkirchen und Vilsbiburg beschlossen, bei wichtigen kommunalen Themen stärker zusammenzuarbeiten. Bei der Veranstaltung in Vilsbiburg mit Bürgermeisterkandidatin Sibylle Entwistle wurde beispielsweise der Radweg zwischen Binabiburg und Frauensattling diskutiert. Da der Radweg in beiden Kommunen verlaufen würde, ist es ein Anliegen, gemeinsam Wege zu finden, um eine Lösung zu erreichen. Die beiden Kreistagskandidaten Sibylle Entwistle aus Vilsbiburg und Markus Schlichter aus Bodenkirchen waren sich einig, für dieses Projekt beim Landkreis Landshut um Unterstützung zu werben.
Zur Veranstaltung der SPD sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Freunde und Unterstützer der SPD sehr herzlich eingeladen.
20.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Landkreis-SPD will Verbesserungen bei der Planfeststellung für SüdostLink bis Isar erreichen
In kleiner Runde für Abgeordnete des Bayerischen Landtags, deren Wahl- und Stimmkreis im Abschnitt D liegt, informierte die Übertragungsnetzbetreiberin Tennet über den aktuellen Planungsstand zum Netzausbauprojekt SuedOstLink. In Vertretung der Abgeordneten Ruth Müller, MdL nahm Martin Hujber, SPD-Gemeinderat aus Essenbach an dem Gespräch teil. Zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag, Sebastian Hutzenthaler, Ruth Müller und der Initiativ-Gruppe „STOP-Süd-Ost-Link Essenbach“ mit Antonio d`Auro und Christina Heckinger wurde die weitere Vorgehensweise für die SPD in der Gemeinde und im Landkreis besprochen.
„Der 1.000 Meter breite Korridor, innerhalb dessen nun die endgültige Trasse von Pfreimd bis zum Netzverknüpfungspunkt Isar, in den Gemeinden Essenbach und Niederaichbach verlaufen wird, wurde von der Bundesnetzagentur (BNetzA) als verfahrensführende Behörde, nach § 12 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG), nun endgültig festgelegt und am Freitag bekannt gegeben“, berichtete Martin Hujber. Damit sei die Bundesfachplanung abgeschlossen. Das habe auch zur Folge, dass andere Trassenvarianten, wie die in der Region Isar favorisierte „Bürgermeistertrasse“, damit endgültig vom Tisch sei.
10.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Steigende Schülerzahlen - SPD-Fraktion fordert konkrete Planungen
Den Landkreishaushalt unter die Lupe genommen
Im Landkreis Landshut laufen die Haushaltsberatungen auf Hochtouren. Die Sitzungstermine für die Beratungen im Kreisausschuss und im Kreistag stehen bereits fest und dazwischen nutzen die Fraktionen die Gelegenheit, sich intensiv mit dem Zahlenwerk zu beschäftigen. Zusammen mit dem Kreiskämmerer Gerhard Brandstetter und Veronika Stemberger sowie Geschäftsleiter Peter Poesze informierten sich die Sozialdemokraten über die aktuelle Haushaltslage und die Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2020. Kreiskämmerer Brandstetter konnte von einer positiven Bilanz des Jahres 2019 berichten. Zum wiederholten Male stieg die Umlagekraft des Landkreises und es war wieder möglich, eine über der Erwartung liegende Zuführung zum Vermögenshaushalt vorzunehmen. Auch in den Landkreisgemeinden lief es wirtschaftlich positiv. Der Landkreis profitiert außerdem von einer erhöhten Schlüsselzuweisung des Freistaats.
05.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Innovative Ideen für Kommunen und Landkreis
Beim Wahlauftakt der Landkreis-SPD steht Zusammenarbeit mit Bürgermeistern im Mittelpunkt
Wie das Miteinander in der kommunalen Familie funktionieren kann, machten die Sozialdemokraten beim Wahlauftakt in Buch am Erlbach deutlich. Denn gute Landkreispolitik setzt die Rahmenbedingungen für gelingende Politik vor Ort in den 35 Gemeinden, machte stellvertretende Landrätin Christel Engelhard deutlich. Ihr oblag es, im Talk mit den Bürgermeisterkandidaten die Schwerpunkte herauszuarbeiten, die die Landratskandidatin Ruth Müller am Schluss zu einer Landkreisaufgabe zusammenfasste.
04.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Trauer um Adolf Biberger aus Neufahrn
Die SPD im Landkreis Landshut trauert um Adi Biberger, der am 1. Februar 2020 verstorben ist. Der Neufahrner Radio- und Fernsehtechnikermeister gehörte dem Kreistag von 1984 bis 2008 an und war in dieser Zeit ständiges Mitglied im Hochbau-Ausschuss des Landkreises Landshut. 2014 wurde er mit der Verdienstmedaille des Landkreises in Silber ausgezeichnet. Als Gemeinderat waren ihm insbesondere die Belange der älteren Mitbürger*innen ein Anliegen und er bereicherte zusammen mit seiner Frau Isolde viele Seniorennachmittage durch seine musikalische Umrahmung. 45 Jahre wirkte er im Gemeinderat von Neufahrn mit, übernahm als dritter Bürgermeister Verantwortung und hatte auch großen Anteil an der Gestaltung der Partnerschaft mit der französischen Stadt Broons. In der Landkreis-SPD übernahm er zwölf Jahre lang Verantwortung als Beisitzer und später als stellvertretender Vorsitzender und war auch in seinem Heimatortsverein Neufahrn, dem er über 50 Jahre angehörte, eine wichtige Stütze. Wir sind dankbar für sein Wirken und werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Ruth Müller, MdL Sebastian Hutzenthaler
Kreisvorsitzende Fraktionsvorsitzender
03.02.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Ein starkes Team für den Landkreis Landshut
Mit Zuversicht in eine neue Zeit!
Unsere Kandidaten für den Landkreis Landshut zur Kommunalwahl am 15. März
Mehr Infos mit einem Klick auf´s Bild!
Hier gehts zur Druckversion des Wahlprogramms
07.01.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
Mit Zuversicht in die 20er Jahre
Jahresabschluss der SPD-Kreistagsfraktion
Zum traditionellen Jahresabschluss hatte die SPD-Kreistagsfraktion in diesem Jahr nach Ergolding eingeladen. Nicht nur der Rückblick auf das Jahr 2019 stand auf dem Programm, vielmehr zog Fraktionsvorsitzender Sebastian Hutzenthaler in seiner Begrüßung auch ein Resümée der zu Ende gehenden Wahlperiode im Kreistag. „Wir haben 21 Anträge gestellt, von denen viele erfolgreich angenommen wurden“, berichtete Sebastian Hutzenthaler. Dabei habe man sich beispielsweise um einen zusätzlichen Bahnhalt in Essenbach bemüht, den Anschluss an den Regensburger Verkehrsverbund initiiert, das erfolgreiche Modellprojekt zur Ausbildung von Migranten zu Pflegehelfern in Vilsbiburg beantragt oder den Anstoß zur „Gesundheitsregion plus“ gegeben. Auch Themen wir die Förderung bezahlbaren Wohnraums oder die Initiative für einen insektenfreundlichen Landkreis habe die SPD im Landkreis Landshut besetzt. „Wir haben wichtige Akzente gesetzt und sachorientiert für eine Verbesserung unseres Landkreises gearbeitet“, so Sebastian Hutzenthaler. Er nutzte auch die Gelegenheit, sich für das Miteinander mit den anderen Kreistagskolleg*innen zu bedanken. Für den Ausblick auf die nächsten sechs Jahre übernahm die Kreisvorsitzende und Landratskandidatin Ruth Müller, MdL das Rednerpult.
03.01.2020 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut
SPD-Kreistagsfraktion spendet 500 Euro an die Malteser Landshut für die Arbeit der Ehrenamtlichen
Vor knapp vier Jahr haben 16 Ehrenamtliche ihre Ausbildung als Hospizhelfer beim ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienst der Malteser Landshut und die ersten fünf Hospizbegleiter in der Region begonnen. Mittlerweile sind nun bereits 24 Auszubildende und 10 Begleitungen im Einsatz, um Familien mit Kindern und Jugendlichen, die eine verkürzte Lebenserwartung haben, zu unterstützen. „Diese Ehrenamtlichen, die auch eine umfangreiche Ausbildung absolvieren mussten, haben unseren größten Respekt“, machte der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag von Landshut, Sebastian Hutzenthaler, deutlich.
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