Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
21.12.2015 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
Netzwerkreport Nr. 181
Kreistagssitzung am 21.12.2015
03.06.2015 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
Barrierefreies Wohnen ist für alle Generationen ein Gewinn
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SPD-Kreisvorstands besichtigte Veldener Modellprojekt
17.11.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
Ehrung für vorbildlichen Einsatz in der kommunalen Selbstverwaltung
Auszeichnung mit der kommunalen Verdienstmedaille am Donnerstag, 13. November 2014, im Landkreissaal auf Schloss Neuburg, an Franz Göbl und Gerhard Babl
Die kommunalen Verdienstmedaillen wurden vom bayerischen Innenminister Joachim Herrmann verliehen und würdigen die besonderen Verdienste und den vorbildlichen Einsatz in der kommunalen Selbstverwaltung.
17.10.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
Chance auf Radweganbindung in der Bruckbergerau nutzen
Landtagsabgeordnete Müller und zweiter Bürgermeister besichtigen geplante Trasse vor Ort
13.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
SPD-Kreistagsfraktion berät Haushalt 2014
Investitionsstau ist zu erwarten
Der Hochbauhaushalt war in den letzten Jahren mit großen Beträgen ausgestattet, galt es doch, verschiedene Baumaßnahmen wie das Ergoldinger Gymnasium, aber auch die Erweiterungen der Realschulen zu finanzieren, stellte die SPD-Fraktionsvorsitzende Ruth Müller eingangs bei den Haushaltsberatungen für den Landkreishaushalt fest. Und auch im Haushaltsentwurf 2014 sind im Vermögenshaushalt über 5 Millionen Euro für den Hochbau angesetzt, in den Jahren 2015 und 2016 sieht der Investitionsplan noch einmal rund 24 Millionen Euro für diesen Bereich vor. An den Realschulen in Vilsbiburg, Rottenburg und Neufahrn wolle man mit den energetischen Sanierungen weitermachen, zudem sei es in Neufahrn wichtig, die Frage der Schulturnhalle zu lösen, merkte der Neufahrner Bürgermeister Bernd Zauner an. Erfreulicherweise sei man mit der Realschule Neufahrn im Rahmen des von den SPD-Bundesministern initiierten Konjunkturpakets vor fünf Jahren mit der energetischen Sanierung bereits zum Zug gekommen und konnte hier die ersten 2,2 Millionen Euro – gefördert von Bund und Land investieren, erinnerte Bernd Zauner. Doch die energetische Sanierung der kommunalen Liegenschaften werde den Landkreis-Haushalt wohl noch länger belasten, wolle man Energiefolgekosten auf Dauer senken. Zudem müsse man in den kommenden Jahren das Thema „Barrierefreiheit“ im Blick haben, das zum einen durch die demographische Entwicklung bedingt sei, aber auch durch die Umsetzung der Inklusion nötig sei.
06.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
Wahlkampfabschluss der LandkreisSPD
Den Landkreis attraktiv für alle Generationen gestalten
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Franz Göbl konnte beim Wahlabschluss der Landkreis-SPD beim Aschermittwochs-Fischessen im Gasthaus Frauenbauer zahlreiche Zuhörer und Kreistagskandidaten begrüßen. Nur noch wenige Tage seien es, bis über die neue Zusammensetzung des Kreistags für die nächsten sechs Jahre entschieden werde, so Göbl. Die vergangenen Wochen habe man intensiv für die Wahlwerbung in den einzelnen Gemeinden genutzt und sei gemeinsam mit den Bürgermeister-, Gemeinderats- und Kreistagskandidaten unterwegs gewesen. Doch die SPD sei nicht nur zu Zeiten der Wahlen aktiv, sondern habe bei vielen Vor-Ort-Terminen in den letzten sechs Jahren stets aktuelle Themen aufgegriffen und bearbeitet.
13.02.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
Wanderung des OV Neufahrn
Stellvertretende Landrätin Christel Engelhard informiert sich über Landhandel
Auch heuer organisierte die Neufahrner SPD wieder eine Wanderung in der näheren Umgebung. Dieses Jahr ging es nach Oberndorf. Abmarsch war am Rathaus. Durch Asenkofen und Winklsaß, ging es weiter nach Schaltdorf über Etzenbach zum diesjährigen Ziel. Neben Bürgermeister Bernd Zauner wanderte auch die stellvertretende Landrätin Christel Engelhard mit.
04.02.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
Ziel ist es mehr zu werden
Schwungvoller Wahlauftakt der Landkreis- SPD in Wörth
Wirtschaftspolitik, Soziale Belange und Energiewende als Zukunftsaufgaben für den Landkreis
In der Gemeinde Wörth führte die SPD im Landkreis Landshut ihren Wahlauftakt zur Kommunalwahl 2014 durch – sechs Wochen vor dem Urnengang, bei dem nicht nur über die Zusammensetzung des Kreistags und der Gemeinderäte entschieden wird, sondern auch über die künftigen Rathauschefs und die Landrätin. Auch in Wörth steht ein Wechsel des Bürgermeisters ins Haus und so oblag es dem SPD- Bürgermeisterkandidaten Armin Reiseck, ein Grußwort beim Wahlauftakt zu sprechen.
02.01.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
Jahresabschluss des AK Labertal
„Die Zukunft gestalten“
Unter dem gemeinsamen Motto „Die Zukunft gestalten“ präsentierten sich die drei SPD-Landratskandidatinnen Christel Engelhard (Landkreis Landshut), Paula Wolf (Landkreis Regensburg) und Karin Peintinger (Landkreis Straubing-Bogen) den Mitgliedern des AK Labertal bei der Jahresabschlussfeier am vergangenen Freitag in Ettenkofen.
24.02.2013 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
Unsere Gemeinden brauchen Frauen
Kommunalparlamente sollen ab 2014 weiblicher werden
28.03.2012 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
Kommunen entlasten und den ländlichen Raum stärken
SPD AK Labertal diskutierte beim Parteitag in Bamberg mit MdL Markus Rinderspacher
20.12.2011 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
Der ländliche Raum muss stärker gefördert werden
Die Kreisvorsitzenden der Landshuter SPD, Ruth Müller und Josef Kollmannsberger zeigten sich heute irritiert von der Mitteilung, dass Niederbayern im Jahr 2012 lediglich 182.980.860 Euro Schlüsselzuweisungen erhalten werde und fordern eine bessere Finanzausstattung der Kommunen in Bayern
26.08.2011 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
„Kein Spielraum für Steuersenkungen“
SPD-Bürgermeister befürchten nachteilige Auswirkungen auf die Kommunen „Der kleine Koalitionspartner in der Bundesregierung will sein politisches Überleben dadurch sichern, dass er den Bürgern gebetsmühlenartig Steuererleichterungen verspricht. Die derzeit erwogen
Überlegungen zur Senkung der Einkommensteuer um rund sieben Milliarden Euro stoßen jedoch auf massive Bedenken auf der kommunalen Ebene.
13.02.2011 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
Ein echter Aufbruch sieht anders aus
SPD-Politiker informierten sich über die Finanzausstattung der Kommunen
16.09.2010 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
„Hände weg von der Gewerbesteuer!“
SPD-Bürgermeister sehen die Handlungsfähigkeit der Kommunen in Gefahr
Ein Mehrwertsteuersatz von 25 Prozent oder massiv steigende Einkommens- und Grundsteuern, das sei die eine Option. Sollte dies nicht möglich sein, müssten die Kommunen freiwillige Leistungen ganz einstellen und Pflichtaufgaben zu deutlich höheren Gebühren anbieten.
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