SPD Tiefenbach/Ast

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06.06.2019 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 80 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                                                          Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                                                         Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                                                           84184 Tiefenbach

 

Betr: „Das AKK Problem“ in der LZ vom 29. Mai

Nach der Europawahl ist die Aufregung jetzt groß. Der Niedergang der großen Parteien ist verheerend und die Reaktionen der verantwortlichen Politiker zeigen, dass keiner von denen in unserer Realität lebt und nur annähernd verstanden hat, was wirklich los ist. Deutschland läuft hinterher und das zeigt sich mittlerweile überall. Merkel schweigt wie immer und Frau Kramp-Karrenbauer will nun die Meinungsfreiheit im Internet einschränken. Unglaublich, stellt die CDU Chefin tatsächlich ein Grundrecht in Frage? Normalerweise äußert sich diese Person so umständlich und allgemein, dass keiner weiß, was will sie jetzt sagen. Auf eine direkte Frage im Fernsehen antwortete sie beispielsweise: „Wir müssen erst den Rahmen schaffen, damit wir die Strukturen erkennen können“. Diese Antwort gilt für alles, weil sie nichts, rein gar nichts aussagt. Wollen wir in Zukunft von solchen nichtssagenden Politikern regiert werden. Es passiert doch schon lange nichts mehr in unserer Koalition. Der Bürger merkt doch immer mehr, dass wir den Anschluss verlieren in allen Bereichen  und dann erscheint im Internet ein Video, das die Unfähigkeit unserer Regierung dokumentiert. Die CDU Vorsitzende ist beleidigt und wird endlich mal konkret und will unsere Meinungsfreiheit einschränken. Ein Grundrecht wohlgemerkt. Hier müsste spätestens die Kanzlerin eingreifen. Das ist ihre Aufgabe, aber sie nimmt diese nicht wahr. Warum diese Frau noch so viel Zuspruch in der Bevölkerung hat, kann ich nicht erklären. Sie ist für den jetzigen Zustand allein verantwortlich und nicht ein Altmaier oder eine von der Leyen, die schon längst in der Industrie ihren Job verloren hätte. Diese Unfähigkeit der jetzigen Regierung mit ihren harmlosen und nichtssagenden Sprüchen verlangt nach Veränderung. Die SPD muss raus aus der Koalition und Frau Merkel deutlich sagen, was sie in den letzten Jahren versäumt hat. Wir müssen ganz schnell zurückfinden zu einer aktiven Politik, damit wir den Rückstand aufholen. Das Wahlergebnis hat das deutlich gezeigt.

 

10.04.2019 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 79 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                        84184 Tiefenbach

                                                                                                       

Betr: Kommentar „Immer mehr schlechte Nachrichten“ in der LZ vom 05.04.19

 

Da braucht man keine Wirtschaftsforschungsinstitute um den Abschwung unserer Wirtschaft vorherzusagen. Wir sind innerhalb Europa am stärksten exportabhängig. Mehr als die Hälfte unseres Bruttosozialprodukts geht als Export ins Ausland. Wo soll denn die Nachfrage nach unseren Produkten herkommen, wenn Trump sein Amerika abzuschotten versucht, die Chinesen mit ihrer Expansionspolitik, die im Wesentlichen auf Schulden beruht, nun an ihre Grenzen stoßen und England aus dem gemeinsamen Markt ausscheiden möchte? Wer nicht erkennt, dass gemeinsame Märkte mehr Wohlstand für alle bedeuten, muss den Preis für seine Abschottung bezahlen. Ich kann nicht verstehen, warum sich unsere Kanzlerin zu dieser für uns sehr negativen Entwicklung nicht äußert. Sie könnte sich deutlich für ein Verbleiben von England in der EU und gegen den Brexit aussprechen. Sie könnte auch deutlich sagen, dass wir in Europa nur gemeinsam gegen die USA eine Chance haben und folglich die Aktivitäten eines Macron unterstützen will. Schweigen auch im Inland. Die Kanzlerin tritt in der Öffentlichkeit gar nicht mehr auf. Kein Wort zum Dieselskandal, der die Nachfrage nach Neuwagen bei uns fast zum Erliegen gebracht hat. Kein Autokäufer weiß doch zur Zeit, wo die Reise hingehen soll. Die Aussagen eines Herrn Scheuer zeigen die Hilflosigkeit unserer Regierung sehr deutlich und Frau Merkel schaut zu. Die Lage ist ernst und wir müssen kapieren, dass wir Politiker brauchen, die dem Bürger deutlich zeigen, wie Deutschland aus dieser Krise wieder herauskommt und wer was dazu beisteuern muss. Uns muss klar sein: Wenn die ersten Arbeiter in der Automobilindustrie entlassen werden, ist es dafür zu spät.

 

13.03.2019 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 78 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                           Alfred Wiesner

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Leserbriefredaktion                                                                            84184 Tiefenbach

 

Betr:  „Handelsdefizit der USA wächst“ in der LZ vom 07.03.

 

Das Defizit der USA ist auf den höchsten Stand seit 10 Jahren geklettert. Allein in den zwei Jahren Amtszeit von Trump um zusätzliche 120 Milliarden. Da wundert sich der amerikanische Präsident und wird nun mit weiteren Rundumschlägen sein Land zu retten versuchen. Vor was eigentlich? Vor Trump hat es doch ganz gut funktioniert. Die Zusammenhänge sind doch einfach: Wenn ich im Inland ein Konjunkturprogramm auflege, die Steuern senke, dem Verbraucher mehr Geld gebe und zusätzlich die Investitionen erhöhe, dann wird automatisch der Import steigen. Wenn durch einen hohen Dollarkurs dann auch noch die Exporte zurückgehen, da diese für das Ausland ja teurer werden, wird sich das Defizit in der Handelsbilanz noch weiter vergrößern, da nützen Trumps Zölle auch nichts. So einfach wie eben dargestellt funktioniert unsere Wirtschaft. Man braucht sich nicht zu wundern, es ist  vorhersehbar. Warum Politiker wie Trump dies nicht kapieren und vollkommen beratungsresistent sind, liegt wohl in deren Überheblichkeit oder sind sie nur dumm? Die Reaktionen dieser Politiker sind dann umso unberechenbarer. In Deutschland gilt diese Systematik genauso. Im Gegensatz zu Amerika haben wir einen gewaltigen Handelsbilanzüberschuss, der vom Ausland massiv kritisiert wird. Diesen könnten wir reduzieren, indem wir den Inlandskonsum stärken, durch Steuersenkungen beispielsweise und die Inlandsinvestitionen steigern, Straßenbau etc. Allein die 5 Milliarden, die die neue Grundrente kosten würde, gingen unmittelbar in den Konsum und würden auch den Überschuss verringern. Dies ist ganz einfach und würde bei uns ebenso funktionieren wie in den USA. Warum dies unsere Regierung nicht macht, ist mir unerklärlich. Der Bürger hätte mehr Geld in der Tasche und unsere Straßen und Schulen wären in einem besseren Zustand und unser Handelsbilanzüberschuss wäre geringer. Ein paar Schulden mehr kann sich Deutschland locker leisten.

 

07.03.2019 in Veranstaltungen

Sozialdemokratischer Aufbruch statt nationalistischem Kleinklein

 
MdEP Ismail Ertug

Der SPD-Ortsverein Vilsheim organisiert im Zuge seiner vierteljährlichen Veranstaltungsreihe "Treffpunkt Politik - Was Bürger bewegt" am Donnerstag, 7. März 2019 um 19:30 Uhr eine euroapolitische Veranstaltung.
Gastreferent ist unser Europaabgeordenter Ismail Ertug MdEP.
Und auch unser niederbayerisches Kandidaten-Duo für die Europawahl - Maximilian Ditmer mit "Huckepack"kandidat Eric Tylkowski - werden sich und Ihre europapolitischen Ziele vorstellen.

Die EU kriselt. Großbritannien droht mehr chaotisch als geordnet aus der EU auszutreten, in Italien, Ungarn, Polen, der Slowakei u. a. EU-Staaten  sind europaskeptische und europafeindliche Rechtspopulisten an der Regierung. Umso wichtiger ist es, Europa zusammenzuhalten, den wirtschaftlichen Erfolg und den über 70 Jahre andauernden Frieden zu sichern. Darüber und über nationalistisches Kleinklein wird MdEP Ertug unter dem Titel "Sozialdemokratischer Aufbruch statt nationalistischem Kleinklein – Progressive Antworten für das kriselnde Europa“ ausführlich referieren. Er wird dabei progressive Antworten geben.
Außerdem werden sich unser niederbayerischen SPD-Europakandidaten Maximilian Ditmer aus Eching und sein "Huckepack"-Kandidat Eric Tylkowsli aus Passau mit ihtren europapolitischen Zielen vorstellen.
 
Im Anschluss ist ausreichend Gelegenheit intensiv in den Dialog und in die Diskussion einzutreten.
 

26.02.2019 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 77 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                           Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                          Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                            84184 Tiefenbach

                                                                                                       

Betr: Leserbrief in der LZ vom 16.02. „Etwas mehr realistische Erdennähe bitte.“

 

Dass sich die SPD plötzlich mit Vorschlägen zur Verbesserung der Lebenssituation

der kleinen Leute hervortut, begeistert bei uns viele Leute nicht. Der Leserbriefschreiber

meint, dass die SPD dem Wahlvolk „einen fix zusammengestopselten Flop andreht“,

und die Finanzierung der Milliarden in den Sternen steht. Ich meine, dass der Vorschlag

der SPD kleine Renten bis zu 400 € aufzustocken, in unser heutigen Zeit gerade richtig

kommt und wir den von Minister Heil genannten Kostenbeitrag in Höhe von 5 Mrd.  locker

stemmen können. In der gleichen Ausgabe der LZ steht ein Artikel, dass Airbus  über die

Jahre zig Millionen Steuergelder bekommen hat, allein beim A 380 1,1 Mrd. und diese

Zahlen sind absolute Geheimsache, ist hier zu lesen. Aktuell ist auch die bevorstehende

Pleite der Nord LB, wo seit Jahren Bankmanager großzügig Darlehen an jetzt notleidende

Werften vergeben haben und hier soll der Steuerzahler mit 3,5 Mrd. einspringen. Brauchen wir noch Landesbanken, hat das Debakel mit unser Bayern LB nicht gereicht, das dem Steuerzahler etliche Milliarden gekostet hat. Sowas wird nicht diskutiert, aber wenn die kleine

Rentnerin nach 35 Berufsjahren hundert Euro mehr bekommen soll, dann ist das unfinanzierbar. Lächerlich ist das und es wird Zeit, dass sich die SPD wieder hinter die

kleinen Leute stellt. Lange genug hat‘s ja gedauert. Geld ist genug da, es muss nur gerechter

verteilt werden.

 

29.01.2019 in Landespolitik

„Bienen retten per Unterschrift“ - Die SPD ruft zum Eintragen für das Volksbegehren auf!

 

Am 31. Januar startet in ganz Bayern die Eintragungsfrist für das „Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt“. Bei diesem Volksbegehren geht es darum, den dramatischen Artenschwund in Bayern zu stoppen. Allein im Zeitraum von 1989 bis 2016 ist die Zahl der Fluginsekten bereits um bis zu 80 Prozent zurückgegangen. Deswegen sollen im Bayerischen Naturschutz-Gesetz Änderungen auf den Weg gebracht werden, die beispielsweise das Ausbringen von Pestiziden eindämmen, den Ausbau der biologischen Landwirtschaft stärken oder mehr Gewässerrandstreifen entstehen lassen.

Der SPD Ortsverein Tiefenbach-Ast unterstützt das Volksbegehren und ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich bis 13. Februar im Rathaus einzutragen. Die Eintragungszeiten sind auf dem Foto ersichtlich bzw. auf der Homepage Tiefenbach einsehbar.

 

18.01.2019 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 76 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                         84184 Tiefenbach

 

Betr: „Die Luft ist rein“ in der LZ vom 11.01. 2019

 

Die Deutsche Umwelthilfe hat die Stadt München verklagt, dass sie einen

Luftreinhalteplan mit Dieselfahrverboten vorlegen muss. Der Grenzwert

liegt bei 40 Mikrogramm und wird in der Landshuter Allee überschritten.

Dort ist der Feinstaub gegenüber dem Vorjahr von 78 auf 66 Mikrogramm

gesunken. Der Geschäftsführer der Umwelthilfe verkündet in der ARD,

sie werden in weiteren Städten Fahrverbote einklagen und damit Leben

retten. Ein Lungenfacharzt einer Stuttgarter Klinik bezeichnet es als

Schwachsinn, einen Zusammenhang dieser niedrigen Feinstaubkonzentration

mit einer höheren Sterblichkeit festzustellen. Es gäbe keine wissenschaftlichen

Studien, die dies belegen könnten. Der Grenzwert ist so niedrig, dass jeder

Gasofen in der Wohnung einen viel höheren Wert produziere. Bei einem Test

im Fernsehen wurden beim Spaghettikochen auf einem Gasherd in der Küche

800 Mikrogramm gemessen, dh die Landshuter Allee ist mit der „niedrigen“

Belastung wesentlich gesünder als der Aufenthalt in dieser Wohnung. Wo

bleibt hier die Umwelthilfe? Ein Spaghettikochverbot wäre doch wichtiger als

irgendwelche Fahrverbote. Verstehen kann der normale Bürger diesen Aktionismus

nicht. Warum der Grenzwert so niedrig ist, kann auch keiner beantworten. Unsere

Frau Merkel antwortete auf die Frage, dies hätte die Weltgesundheitsorganisation

so festgelegt und die wüssten schon warum. Die USA haben diesen Wert nicht anerkannt. Der Grenzwert für den Arbeitsplatz in Deutschland liegt übrigens bei 800 Mikrogramm, also dem Zwanzigfachen von dem an der Landshuter Allee. Diesen Schwachsinn sollten unsere Politiker uns Wählern erstmal erklären und wenn sie es nicht können, ganz schnell ändern. Der volkswirtschaftliche Schaden durch das Treiben dieser sogenannten Umwelthilfe ist mittlerweile gigantisch und keiner macht was. Wir Bürger könnten wieder ohne schlechtes Gewissen in die Innenstädte fahren,  beim Spaghettikochen sollten wir uns aber etwas zurückhalten?

 

09.01.2019 in Presse

Meinung zu Fernsehbericht: "Das Dieseldesaster"

 

Meinung zu Fernsehbericht: ARD am 07. Januar  2019 „ Das Dieseldesaster“  21.45 Uhr

Der Beitrag beginnt mit einer Stellungnahme des Geschäftsführers der Umwelthilfe, in der er ganz stolz verkündet, dass in noch mehr Städten die Umwelthilfe Fahrverbote erwirken und damit Leben retten wird. Darauf antwortet ein Professor von der Klinik in Stuttgart, der dort als Lungenfacharzt arbeitet, dass dieser Zusammenhang Schwachsinn ist, da die Feinstaubbelastung in einer Innenstadt gar nichts  mit einer Zunahme der Sterblichkeit zu tun hätte. Der Grenzwert von 40 Mikrogramm  wäre im Vergleich sehr niedrig, jeder Raucher atme das Tausendfache an Feinstaub täglich ein und dies über vierzig und mehr Jahre. Dieser Vergleich ist mehr als einleuchtend. Ihm sei auch keine wissenschaftliche Studie bekannt, in der bewiesen wurde, dass die Feinstaubkonzentration unmittelbar die Sterblichkeit beeinflusst.

Die kritische Messstation in Stuttgart wurde als nächstes gezeigt. Sie steht direkt an der Straße gut abgeschirmt nach hinten, sodass sich zwangsläufig eine höhere Konzentration von Abgasen bilden muss, weiter vorn und weiter hinten war der Messwert viel geringer. In einer Wohnung oberhalb dieser Straße ergab eine weitere Messung der Feinstaubkonzentration einen doppelt so hohen Wert wie unten an der Straße. Die Straße war also weniger gefährlich als die Wohnung? Der Grund für den höheren Wert war eine Gastherme, die das Warmwasser lieferte. Ganz komisch wurde es dann, als in dieser Wohnung Spaghetti gekocht wurden. Durch den Betrieb von zwei Gasplatten stieg die Belastung auf das Zehnfache an, auf über 800 Mikrogramm. Also raus aus der Wohnung auf die „hoch“ belastete Straße, dort muss es ja gesünder sein als am Herd beim Spaghettikochen, wo bleibt hier die Umwelthilfe, Verbot von Spaghetti oder gleich Verbot von Gasöfen…….

Als nach der Entstehung des Grenzwertes bei uns von 40 Mikrogramm gefragt wurde, gab es als einzige Antwort, dass dies ein Schätzwert wäre, den die Weltgesundheitsorganisation so vorgegeben hätte. Kurios ist, dass diesen Wert die USA nicht anerkennen. Es gab in diesem Bericht noch viele Beispiele, die unsere heutige Diskussion über Innenstadtfahrverbote ad absurdum führten. In Paderborn war bei einem Stadtmarathon die ganze Innenstadt für den Verkehr gesperrt und trotzdem ging die Feinstaubbelastung um kein Mikrogramm zurück?

Ich komme mir nach dieser Sendung gestern richtig verarscht vor. Wenn man sich vergegenwärtigt welch volkswirtschaftlichen Schaden das Handeln dieser „Umwelthilfe“ bisher angerichtet hat und wir beim Kochen oder Adventskranzanzünden wesentlich mehr Feinstaub einatmen als an der gefährlichen Landshuter Allee in München, dann frage ich mich warum wird dieser Blödsinn in den Medien nicht dargestellt und letztlich von der Politik abgestellt.

Alfred Wiesner

Am Holzacker 16

84184 Tiefenbach

 

19.06.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

SPD- Fraktion besucht Geisenhausener Softwarefirma

 

„Traditionell informieren wir uns jedes Jahr bei einem Wirtschaftsbetrieb aus der Region, wo die Firmen im Landkreis Landshut  „der Schuh drückt“ und was gut läuft,“ so Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler. In diesem Jahr fiel die Wahl auf die Firma ADITO Software GmbH in Geisenhausen, die dort 2017 ein neues hochmodernes Firmengebäude gebaut hat und deutschlandweit noch an vier weiteren Standorten tätig ist. ADITO wurde bereits mehrfach ausgezeichnet: 2016 wurde die Firma zu einem der Top 100 innovativsten Unternehmen gekürt. Mehrmals erhielt das Unternehmen den Best Business Award für nachhaltige Unternehmensführung.

 

21.05.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Wenn die Demokratie verkauft werden soll

 

„Rechtsextreme in allen Teilen Europas gefährden das Friedens- und Freiheitsprojekt“

 

Während sich die niederbayerischen Genossinnen und Genossen im Rahmen der letzten Bezirksvorstandssitzung in Deggendorf auf den Endspurt der Europawahl vorbereiten, stehen die Zeichen bei den Konservativen in Europa auf Sturm: Nur eine Woche vor der Wahl erschüttert ein politischer Skandal das Nachbarland Österreich und innerhalb weniger Stunden werden Neuwahlen ausgerufen. „Wer mit Rechten paktiert, spielt mit den Grundwerten unseres Europas – das macht der Blick nach Österreich deutlich“, fand die Bezirksvorsitzende Rita Hagl-Kehl, MdB deutliche Worte. Die hart erkämpften Errungenschaften der Demokratie, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und das soziale Miteinander werden von den Rechten für ein Butterbrot verkauft und das unter dem Deckmäntelchen der Rückkehr zu mehr nationaler Selbstbestimmung. „Wer jetzt noch Rechtsextreme in die Parlamente wählt oder deren Vorgehensweise verteidigt, hat nichts verstanden und legt die Axt an das Friedens- und Freiheitsprojekt Europa und damit an eine sichere Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder“, so die stellvertretende Bezirksvorsitzende Ruth Müller, MdL.

 

09.05.2019 in Ortsverein von SPD Landkreis Landshut

Glückwünsche für drei Altersjubilare

 

SPD gratulierte und würdigte Lebensleistung von Weggefährten

Altdorf: Drei Altersjubilaren, die schon Jahrzehnte lang Mitglied der Sozialdemokraten sind, gratulierte der SPD-Ortsverein, der hierzu Helga Müller (75), Friedolin Selzer (75) und Dr. Hans Schwarz (70) in das „Brotzeit“-Cafe eingeladen hatte. Vorsitzender Hans Seidl übermittelte hierbei nicht nur die Glückwünsche des Ortsvereins, sondern stellte auch die langjährige Treue der Jubilare zur Sozialdemokratie heraus. Auf 140 Jahre Mitgliedschaft in der Partei kommen diese drei Jubilare.

 

07.05.2019 in Unterbezirk von SPD Landkreis Landshut

Skandal: Bayerische Staatsregierung verschleppt eines der größten sozialen Probleme

 

Am vergangenen Donnerstag trafen sich GenossInnen aus Stadt und Landkreis zu einer Unterbezirksvorstandssitzung im Gasthaus Weihenstephaner Stuben. Ein wichtiges Thema neben den Berichten aus den verschiedenen Ebenen war die am Donnerstag veröffentlichte Entscheidung des bayerischen Innenministeriums, das Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“ dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof vorzulegen. Die Mitglieder des Vorstandes verurteilen diese Verzögerungstaktik scharf, machte Vorsitzender Vincent Hogenkamp deutlich.

 

29.04.2019 in Senioren von SPD Landkreis Landshut

„Lebensabend zu Hause ist großer Wunsch“

 

SPD-Arge „60 plus“ informierte über Senioren-Arbeit im Landkreis Landshut

Der demographische Wandel, wie er sich derzeit in ganz Deutschland vollzieht, führt zwangsläufig zu immer mehr Senioren. Die Politik muss sich deshalb mit dieser Entwicklung auseinandersetzen und darauf die richtigen Antworten finden. Dieses Resümee lässt sich zu den Aussagen der Seniorenbeauftragten Janine Bertram vom  Landratsamt und der SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller ziehen Dabei ist die Senioren-Politik, so die Abgeordnete, ganzheitlich zu betrachten.

 

23.04.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Spenden für Frauen und Kinder in Not

 

SPD-Stadt- und Kreistagsfraktion überreichen Spende aus Benefizaktion an Landshuter Frauenhäuser

600 Euro konnten die Stadt- und Kreisräte der SPD-Fraktionen an die Vertreterinnen von AWO und Caritas für die Landshuter Frauenhäuser überreichen. Angelika Hirsch (AWO-Frauenhaus) und Godela Hovestadt (Caritas Frauenhaus) freuten sich über die Zuwendung, die direkt den Frauen und Kindern zugutekommen wird, die vor häuslicher Gewalt fliehen mussten.

 

07.04.2019 in Regionalpolitik von SPD Landkreis Landshut

Landkreis-SPD auch weiterhin gut im niederbayerischen Bezirksvorstand vertreten

 

Ruth Müller, MdL als stellvertretende Bezirksvorsitzende wiedergewählt

 

 

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