SPD Tiefenbach/Ast

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05.11.2018 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 74 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                         84184 Tiefenbach

Betr: Kommentar von Dr. Schneider zur Wahl in Hessen

             

Zweiundzwanzig Prozent haben CDU und SPD zusammen  bei der Wahl in Hessen verloren und in den Diskussionsrunden hat sich gezeigt, dass von diesen Politikern zur Erklärung dieses Debakels nur Allgemeines und Nichtssagendes verkündet wurde. Wann kapiert diese Regierung, dass Frau Merkel nicht mehr in der Lage ist, unser Deutschland zu lenken. Das Versagen ist überall erkennbar. Vor kurzem sah ich  im Fernsehen eine Aussage von unserer Kanzlerin aus dem Jahre 2008, wo sie versprach bis 2009 die Republik flächendeckend internetfähig zu machen. Das ist tatsächlich zehn Jahre her. Aus Afrika kann man Löwenfotos problemlos seinen Freunden schicken, bei meinen Herbstbildern aus dem bayerischen Wald ging dagegen letzte Woche gar nichts. Wann werden wir auf dem Stand von Afrika sein? Soviel zum flächendeckenden Ausbau in Deutschland. Der Wähler sieht doch, dass es an allen Ecken und Enden hakt. Um die Rente in Zukunft auf dem jetzigen Niveau halten zu können, brauchen wir jährlich einen Zuzug aus dem Ausland von 300000 Menschen, die bei uns arbeiten und in die Rentenkassen einzahlen. Dies müssen wir alle erkennen und folglich Arbeitskräfte anwerben und eine geordnete Zuwanderung entwickeln und zwar so schnell als möglich. Wir brauchen diese Menschen, auch um die Lücken in der Altenpflege und den Krankenhäusern zu schließen, wo mittlerweile katastrophale Zustände herrschen. Dies muss offen und klar diskutiert werden, bis es auch die AfD Wähler kapiert haben. Von Frau Merkel hört man gar nichts. Erkennt sie dieses Versagen überhaupt? Vergessen werde ich nicht, wie diese Kanzlerin nach der gewonnenen Bundestagswahl sagte, sie wüsste nicht, was sie ändern sollte. Ich und viele andere Wähler wissen das schon. Wir könnten es ihr sagen.

 

22.10.2018 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 73 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                         84184 Tiefenbach

Betr: „Gerichte schaffen Fakten“ in der LZ vom 10.10.

 

Das Dieselkonzept ist ein Papier der Ratlosigkeit und Ohnmacht heißt es in dem Kommentar.

Ich würde noch Unfähigkeit ergänzen. Die Regierung von Frau Merkel diskutiert nächtelang und dann kommen Ergebnisse heraus, die der normale Bürger nicht versteht und nur den Kopf schüttelt über diese Unfähigkeit. Dabei ist der Sachverhalt ganz einfach: Die Autoindustrie hat die Dieselautokäufer betrogen und als dies bekannt wurde, ist der Wert dieser Fahrzeuge dramatisch gefallen. Folglich muss dieser Schaden beseitigt werden und zwar auf Kosten des Verursachers, also des Autoherstellers. Einfacher geht es nicht. Warum sagt dies unsere Frau Merkel nicht und fordert von VW und Co die Nachbesserung? Dann würde der Wert dieser Fahrzeuge wieder steigen und die Autos dürften auch wieder in die belasteten Innenstädte fahren. Wir Dieselfahrer können in Deutschland gegen diesen Betrug nicht klagen, da muss uns die Politik helfen. Tut sie aber nicht. Der CSU Verkehrsminister denkt wesentlich komplizierter als wir einfachen Dieselfahrer. Wir sollen uns jetzt ein neues Auto kaufen, meint der und da gäbe es Rabatt. Diesen Rabatt habe ich aber schon bei meinem letzten Autokauf bekommen. Wer hier noch durchblickt, kann nur Politiker sein. Die Autoindustrie freut sich, keine Nachrüstkosten zur Schadensregulierung und ein von der Regierung gefördertes Verkaufsprogramm. Glauben unsere Politiker wirklich, dass der Bürger so dumm ist.

 

28.09.2018 in Bundespolitik

Juso-Bundesvorsitzender Kevin Kühnert zu Gast

 

Kevin Kühnert war im Gespräch zur Zukunft der Sozialdemokratie am Dienstag, den 25. September im Bürgersaal in Neustadt an der Donau.

Es war mehr als eine gelungene Veranstaltung, wegen des Ansturmes musste die Lokalität geändert werden und es hat sich echt gelohnt dabei gewesen zu sein!

Tenor: Mit solchem Nachwuchs hat die Sozialdemokratie wieder Chancen eine richtige Volkspartei zu werden. Gebraucht wird sie ja dringender denn je.

Alle Achtung Kevin, ein mehr als gelungener Auftritt!

 

 

 

26.09.2018 in Bundespolitik

Die DL21 Niederbayern lädt zum Diskussionsabend:

 

Die DL21 Niederbayern lädt zum Diskussionsabend
am 27.09.2018 ins Zollhaus,
Äußere Münchener Str. 83, 84036 Landshut ein.
Beginn: 19:30 Uhr, Eintritt frei

Begrüßung und Eröffnung durch die
SPD-Fraktionsvorsitzende, Sprecherin DL21 Bayern, Stadträtin Anja König

Thema des Abends:
Wohlstand in Zeiten der Globalisierung.

Prof. Dr. Heiner Flassbeck

Der ehemalige Chef-Volkswirt der UNO-Organisation für Welthandel und Entwicklung und frühere Staatssekretär im
Bundesministerium
der Finanzen,
Prof. Dr. Heiner Flassbeck
wird ein Eingangsreferat halten und anschließend zu Fragen Stellung nehmen.

 

 

 

17.09.2018 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 72 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                                                       Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                       Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                         84184 Tiefenbach

 

Betr:    „ Dieselgate“ vor Gericht in der LZ vom 11.09.18

Was der deutsche Bürger sich von dieser Regierung zurzeit gefallen lässt, ist schon unglaublich. Da bezahlt der VW Konzern Milliardenstrafen in den USA, gibt offen zu, betrogen zu haben und bei uns reibt sich der Dieselfahrer verwundert die Augen. Fahrverbote drohen ihm in den Innenstädten, er darf dort nicht mehr fahren, weil sein Fahrzeug zu viel Schadstoff produziert. Folglich muss nachgebessert werden. Mit dem Einbau eines Katalysators wäre das Problem ganz einfach gelöst, nicht nur in den Innenstädten, auch auf dem Land wäre der Schadstoffausstoß weitaus niedriger. Die Umweltministerin fordert diese Nachrüstung von der Autoindustrie, aber unser Verkehrsminister Scheuer ist dagegen. Von Frau Merkel hört man wieder mal gar nichts. Als Kanzlerin  müsste sie die Verursacher, also die Autokonzerne auffordern, schnell und auf eigene Kosten nachzurüsten. Die Verluste bei den Preisen für Dieselautos waren schon genug Zumutung für den Bürger und jetzt die Fahrverbote. Ich dachte gerade jetzt im Wahlkampf müsste die CSU auf Seiten  des Wählers, sprich Dieselfahrers sein. Das Gegenteil macht aber der Verkehrsminister, da braucht sich doch keiner mehr wundern, dass dieser Partei die Wähler davon laufen. Die Autoaktionäre sind da viel besser dran. Sie brauchen keine Politiker, sie haben die Gerichte. Dort wollen sie allein vom VW Konzern 9 Milliarden als Schadenersatz, da staunt der deutsche Dieselfahrer über diesen hohen Verlustausgleich. Die Kosten der Nachrüstung seines Autos von etwa 1500 € könnte VW dagegen locker bezahlen. Nur der CSU Verkehrsminister Scheuer müsste zu ihm halten, dann wäre es ganz einfach.

 

01.08.2018 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 71 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                               Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                               Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                84184 Tiefenbach

 

Betr: Trump: Zölle sind das Größte in der LZ 25.07.

Trump möchte weitere Zölle einführen und droht damit allen Handelspartnern.

China hat darauf schon reagiert und entsprechende Zölle eingeführt, auch auf Soja,was jetzt die amerikanischen Farmer ausbaden müssen. Trump hat diesen Landwirten nun, großzügig wie er ist, Nothilfen in Milliardenhöhe angeboten. Woher dieses Geld kommen soll, fragt keiner. Allein die Steuersenkungen, die vorher versprochen worden sind, reißen schon  Milliardenlöcher in den amerikanischen Haushalt. In Deutschland dagegen geht es um Sparen und nochmal Sparen. Der neue deutsche Finanzminister fährt denselben rigiden Kurs wie der Vorgänger Schäuble in Sachen Staatsausgaben und warnt vor zusätzlichen Ausgaben. Die „schwarze Null“ ist unser oberstes Gebot. Den Amerikanern ist der Schuldenstand dagegen vollkommen egal. Der Verschuldungsgrad war letztes Jahr so hoch wie in Italien und Italien gilt bei uns als hoch verschuldet. Vor Trump hatten die USA schon jahrelang mehr Geld ausgegeben als sie selbst verdienten. Finanziert haben dieses Defizit neben Europa die Chinesen, die sage und schreibe 1300 Milliarden Dollar bezahlten und nun auf der hohen Kante liegen  haben. Auch Russland hat die letzten Jahre stark diese Verschwendung in den USA gestützt, aber Putin hat diese Dollaranleihen rechtzeitig vor seinem Treffen mit Trump verkauft. Seit Mai waren das Milliarden Dollar. Warum wohl? Wie hoch wird der aktuelle Schuldenstand in Amerika jetzt sein?  Dieser wird  mit der Zusage an die Sojabauern um weitere 12 Milliarden steigen. Interessant ist ja, dass sich Herr Trump  im Handelsstreit mit China mit seinem größten Gläubiger angelegt hat, ob das besonders gut ist, bezweifle ich. China hat jahrelang Amerika finanziert und man sollte sich mit dem, der einem viel Geld geliehen hat, nicht streiten. Die Folgen könnten für die USA schlimm sein, das sollten die Amerikaner eigentlich wissen.

 

23.07.2018 in Lokalpolitik

Meinung der Tiefenbacher SPD zum Rathausanbau

 

Bezugnehmend auf die Berichterstattung "Mehr Transparenz beim Rathausbau gefordert " der CSU und die Äußerung der Bürgermeisterin "An die eigene Nase fassen" vom Mi, 11.07.2018, Landshuter Zeitung

„Wir von der Tiefenbacher SPD sind erstaunt über die Vorwürfe einiger CSU Gemeinderäte in den vergangenen Tagen am Handeln unserer Bürgermeisterin. Dass die CSU bei uns nicht den Bürgermeister stellt, hat sie sich im Wesentlichen selbst zuzuschreiben. Dass sie dann aber ihren Unmut über das aktuelle Geschehen in Tiefenbach über die Tagespresse in die Öffentlichkeit trägt, geht unserer Meinung nach zu weit. Deshalb wollen wir hier unsere Sicht kurz darstellen und damit etwas das Durcheinander in den Vorwürfen aufklären. Die CSU ist nach wie vor beleidigt, dass ein Rathausneubau in Tiefenbach verhindert wurde. Es musste erst ein Bürgerbegehren initiiert werden, an dessen Durchführung die SPD wesentlich beteiligt war, in dem klar zum Ausdruck kam, dass wir hier kein neues Rathaus wollen. Die Ablehnung des Neubaus wollte die CSU damals nicht akzeptieren und ging vor das Verwaltungsgericht. Auch die Meinung der Richter war eindeutig zugunsten der Bürgerinitiative. Auch dies wollte die CSU nicht einsehen und stellte einen Befangenheitsantrag gegen das Verwaltungsgericht. In unseren Augen lächerlich und aussichtslos, aber mit weiteren Kosten verbunden. Die Lösung der ganzen Affäre war eine Erweiterung des bestehenden Rathauses,was inzwischen vor dem Abschluss steht und weitaus billiger als ein Neubau ist.

Gerade in der jetzigen Bausituation müsste eigentlich jeder wissen, dass man mit Mehrkosten rechnen muss. Ein Rathausneubau wurde damals auf 5 Mio geschätzt und hätte bei den jetzigen Kostensteigerungen die Gemeinde wahrscheinlich ruiniert. Hier jetzt nochmal nachzubohren und der Bürgermeisterin Fehlverhalten zu unterstellen, wollen wir von der SPD nicht akzeptieren. Wir wollen auch nicht in der Vergangenheit die Fehlentscheidungen des damaligen CSU Bürgermeisters gegenrechnen, die der Gemeinde viel Geld gekostet haben. Allein die damalige Praxis der zinslosen Stundung von Erschließungsbeiträgen hat der Gemeinde mehr Schaden zugefügt, als die jetzt zu erwartenden Mehrkosten. Wir bauen gerade in unserer Gemeinde einen Kindergarten, eine Turnhalle und den Rathausanbau. Drei Maßnahmen, die der jetzige Gemeinderat unter Führung der Bürgermeisterin Gatz geschafft hat und der CSU Bürgermeister vorher nicht. Selbst das Ortszentrum mit einem Wirtshaus soll demnächst begonnen werden.

Wir von der SPD sind im Gegensatz zur CSU mit der Entwicklung sehr zufrieden und wollten dies auch so in der Presse darstellen. Dieses Gezanke bringt nichts, außer der Verunsicherung der Tiefenbacher Bürger.

Und zum Schluss noch ein Hinweis zur weiteren Beruhigung unserer Bürger. Die Gemeinde verfügt auch nach Abschluss aller Bauarbeiten noch über eine Menge Geld und steht nicht vor dem Ruin, wie so manche CSU geführte Gemeinde in Bayern.“

SPD Ortsvereinsvorsitzender
Christoph Jahn
 
SPD Gemeinderat
Martin Hobmeier
 

15.07.2018 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 70 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                               Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                               Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                84184 Tiefenbach

 

Betr: Seehofers Masterplan

Vor einigen Tagen stand ich auf dem Rückweg aus Italien vor dem Grenzübergang Kiefersfelden/Kufstein 40 Minuten im Stau und hatte ausgiebig Zeit über Seehofer und seine Rundumschläge nachzudenken. Die neben mir stehenden Autofahrer sahen nicht nach syrischen Flüchtlingen aus und nachdem der Stau auf allen Radiosendern als Warnhinweis durchgegeben wurde, glaube ich auch nicht, dass sich Asylsuchende gerade diesen Weg ausgesucht hätten. Es gibt ja genügend andere Wege. Die Polizisten machten dann auch einen dementsprechend gelangweilten Eindruck. Weiß Seehofer eigentlich, was er mit seinem Masterplan, den er wohlgemerkt ganz alleine ohne Absprache mit anderen Regierungsstellen oder gar mit seiner Vorgesetzten Angela entworfen hat, bewirkt? Dass er tausenden Autofahrern Zeit stiehlt, um an, wie er selber sagt, 4-5 unberechtigte Asylsuchende pro Tag zu kommen. Von den entstehenden Kosten für den Steuerzahler gar nicht zu reden. Dass der und seine Partei nicht mehr gewählt werden, müsste eigentlich jedem klar sein. Das zeigen ja auch die neuen Umfragen. Die Glaubwürdigkeit von Merkel und Seehofer hat durch das Kasperltheater der CSU erheblichen Schaden genommen. Die Frustration bei den Wählern ist groß, weiß doch jeder, dass die Flüchtlingszahlen schon seit langem rückläufig sind und das Problem „Asyl“ gar keines mehr ist. Dass sich Herr Seehofer so aufführen kann, liegt aber im Wesentlichen an der Führungsschwäche von Frau Merkel. Jeder andere Chef hätte diesen Wichtigtuer längst rausgeworfen. Seehofer weiß aber genau, dass seine Kanzlerin dazu viel zu schwach ist. Wie stoisch diese Frau die Peinlichkeiten der letzten Tage ertragen hat, grenzt an Selbstaufgabe. Mein letzter Gedanke im Stau vor Kufstein war dann der: kurz vor der Landtagswahl werden Söder und Seehofer die dann aktuellen weiter sinkenden Flüchtlingszahlen veröffentlichen und dies als großen Sieg der CSU feiern. Ich bezweifle aber, dass dies der CSU noch helfen wird.

 

13.11.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Landkreis Landshut

Unterrichts-Ausstattung muss zeitgemäß bleiben

 
Die SPD-Senioren besichtigten auch die Schul-Werkstätten, wo Studiendirektor Alexander Wald (rechts) informierte

SPD-Senioren besuchten Berufsschule I – Hoher Schulstandard beeindruckte

 

06.11.2018 in Wahlen von SPD Landkreis Landshut

Gemeinsam für Niederbayern

 
Christian Flisek und Ruth Müller

Am Montag hat sich der neue Landtag zur 18. Wahlperiode konstituiert.

 

26.10.2018 in Wahlen von SPD Landkreis Landshut

Die Wiederwahl gefeiert

 

SPD gratulierte Ruth Müller zum Wiedereinzug in den Bayerischen Landtag

 

08.10.2018 in Wahlen von SPD Landkreis Landshut

Ein Plädoyer für mehr Aufmerksamkeitsgerechtigkeit

 
unsere Kandidaten

Wahlkampfabschluss der SPD im Ergoldinger Bürgersaal

 

10.09.2018 in Ratsfraktion von SPD Landkreis Landshut

SPD Kreistagsfraktion besichtigt Turnhallenbaustelle in Neufahrn

 
Besichtigung

Der Neubau einer Turn- und Veranstaltungshalle in Neufahrn ist eines der großen Bauprojekte des Landkreises Landshut in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Neufahrn.

 

13.08.2018 in Ratsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Die Schattenseiten der Boomregionen Landshut und Freising diskutiert

 

SPD-Kreistagsfraktionen tauschten sich aus

 

31.07.2018 in Senioren von SPD Landkreis Landshut

Armutsgefährdung wirksam reduzieren

 

Ruth Müller und Gerd Steinberger sprachen bei SPD-Arge „60 plus“

 

 

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Parteitag in Günzburg - Ja zu Europa BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD
 

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