SPD Tiefenbach/Ast

Herzlich willkommen !

 
 

01.06.2018 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 68 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                               Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                               Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                84184 Tiefenbach

 

Betreff: „Symbolpolitik mit Signalwirkung“ (Kommentar am 24.05.)

Das Hamburger Fahrverbot war zu erwarten und es wird weiter auf andere Städte ausgedehnt werden. Der VW Konzern zahlt in USA Milliardenstrafen für seine Abgasmanipulationen und Manager sitzen im Gefängnis und was passiert in Deutschland? Nichts, rein gar nichts. Merkel macht mal wieder nur auf gute Laune mit ihrer Bemerkung auf dem EU-Gipfel „Wir sind auf einem sehr, sehr guten Weg“. Dass wir mittlerweile eine EU-Klage wegen Untätigkeit am Hals haben, scheint unsere Frau Merkel nicht zu stören, zahlt ja der Steuerzahler. Die Verkehrsminister Dobrindt und Scheuer halten sich auch zurück, wer vertritt eigentlich bei uns die Dieselautobesitzer, diese Politiker jedenfalls nicht, die halten zu den Autofirmen und das deutlich. Wenn es wirklich so einfach ist, durch eine Umrüstung die Motoren praktisch sauber zu machen, die Kosten nicht mal bei 1500 € pro Fahrzeug liegen, muss ich das seitens der Regierung von der Automobilindustrie fordern und schon wäre das Problem mit den Grenzwerten in den Innenstädten gelöst. VW und der Rest der Autobauer können sich mit Blick auf ihre Milliardengewinne diese Umrüstung locker leisten, es wäre ein Bruchteil von den in USA gezahlten Strafen. Unsere Luftqualität in den Städten wäre viel besser, die bislang geschädigten Dieselbesitzer könnten aufatmen und die EU die Klage gegen Deutschland zurücknehmen. Warum unsere Kanzlerin nichts macht und sogar behauptet, wir seien auf einem guten Weg, verstehe ich nicht. Warum diese Kanzlerin noch so viel Zustimmung bekommt, verstehe ich schon gar nicht. Der Dieselfahrer ist auf jeden Fall der Dumme, die Menschen in den Städten haben keine bessere Luft und die Autoindustrie ist fein raus. Das ist unsere Politik.

 

17.05.2018 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 67 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                               Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                               Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                84184 Tiefenbach

 

Betr: Trump und Merkel erreichen keine Annäherung

LZ vom Samstag, Seite 6

Wie dieses Treffen von Trump und Merkel in den Medien kommentiert wird und ob jetzt der Franzose Macron erfolgreicher als unsere Kanzlerin war geht wieder an unseren tatsächlichen

Problemen ganz und gar vorbei. So blöd dieser Trump auch sein mag, mit seinem Vorwurf, dass Deutschland einen viel zu hohen Außenhandelsbilanzüberschuss hat, hat er nicht nur recht, sondern das ist im Wesentlichen unser Problem und dass unsere Bundeswehr keinen mehr verteidigen kann und eine von der Leyen immer noch mit strahlendem Lächeln vor ihrer Truppe steht ist nur peinlich. Auch da hat Trump mit seinem Vorwurf Recht. Was wollte Merkel eigentlich bei dem erreichen? Kommen wir zu unserem Problem: Wir müssen unseren Bürgern erklären, dass mehr als die Hälfte unseres Volkseinkommens vom Ausland bezahlt wird, momentan unser Überschuss in der Außenbilanz so groß wie noch nie war. Das feiern einige ganz dumme Politiker als großen Erfolg und sagen, schaut her wir Deutschen, wie stark wir sind. Dass diesen Überschuss aber andere bezahlen müssen, sagt keiner von denen, wahrscheinlich verstehen sie das gar nicht. Trump ist jetzt der Erste der deutlich darauf hinweist, dass das geändert werden muss. Wie ist das zu ändern? Von unserer Kanzlerin wird sowas gar nicht angesprochen, wahrscheinlich ist sie auch Stolz auf diesen Erfolg unserer Wirtschaft. Von der SPD kommt aber auch nichts, leider. Ich will zwei Möglichkeiten aufzeigen, die uns aus diesem Dilemma helfen. Einmal sollte die Wirtschaft weniger exportieren, das würde den Überschuss mindern, ist aber ein unrealistischer Vorschlag. Die zweite Möglichkeit wäre den Inlandsverbrauch zu erhöhen, was automatisch zu einem höheren Import führt und damit die Bilanz ausgleicht. Das hieße aber, dass der Staat und wir Konsumenten viel mehr Geld ausgeben müssten. Der Staat tut es nicht, das verhindert die Sparpolitik von Schäuble und Merkel und der Bürger kann es nicht, da er zu wenig verdient.

Fast die Hälfte der Deutschen hat heute real weniger in der Tasche als vor zwanzig Jahren. Würden wir mehr verdienen, stiege der Inlandskonsum und die Außenbilanz sähe besser aus. Diese Zusammenhänge, relativ einfache meine ich, gehörten in den Talkshows diskutiert und auch deutlich darauf hingewiesen, dass Deutschland hier sofortigen Handlungsbedarf hat.

Wir müssen im Inland den Menschen mehr Geld geben, dafür gibt es viele Wege, das kann beispielsweise auch über Steuererleichterungen gehen, aber wir müssen handeln und das schnell.

 

29.03.2018 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 66 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/                                               Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                               Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                84184 Tiefenbach

 

Betr: Artikel „Washington erlöst den EU-Gipfel“

Innerhalb von Stunden wechselt der amerikanische Präsident seine Meinung und dann gibt es plötzlich keine Zölle mehr für Europa. Die größte Wirtschaftsmacht ist unberechenbar geworden. Das Handeln und die Entscheidungen in den USA sind nur noch spontan und in keinster Weise nachvollziehbar. Hat Trump plötzlich erkannt, dass China in seiner Entwicklung zielstrebig und lautlos die Weltherrschaft anstrebt und dann Amerika besiegt. Ich glaube nicht, dass dieser Mann überhaupt etwas erkennt oder erkennen will, er ist so und so der Beste. Aber nun ist China erstmal der große Gegner und wir von der EU kommen später dran, vielleicht. Und was machen wir in der EU? Ist unseren Politikern klar, dass nur ein gemeinsames Auftreten in dieser mittlerweile aus den Fugen geratenen Weltordnung mehr als notwendig ist. Jedes einzelne europäische Land ist viel zu klein, um nur annähernd eine Rolle zu spielen. Warum weist Frau Merkel als Vertreterin der größten Volkswirtschaft nicht Polen, Ungarn und die Tschechoslowakei in die Schranken, kürzt als deutliches Signal die Milliardenzahlungen an diese abtrünnigen Staaten und weist deutlich auf die Vorteile der Gemeinschaft hin. Warum stellt sich kein Politiker in Deutschland gegen den Ausverkauf unserer Industrie an China.

China ist nach den USA die zweitgrößte Wirtschaft und dann kommt lange nichts. Stark sind wir nur, wenn wir als Europa gemeinsam und einig auftreten und das gilt so und immer. Dann sind wir nämlich nach den USA und noch vor China die zweitgrößte Wirtschaftsmacht und können auch so auftreten, die Größe des eigenen Marktes ist dabei sehr wichtig.

Macron hat das erkannt, die englische May ist weit weg davon und ob unsere Merkel sich jemals klarer zur EU bekennt, weiß keiner. Deutliche Worte von ihr wären für unsere Zukunft sehr wichtig, allein der Ausverkauf unserer Wirtschaft durch die Chinesen macht Angst. Die sind meiner Meinung nach viel gefährlicher als die viel diskutierten Flüchtlinge, kapiert das keiner bei uns? Könnte sich die CSU ja mal als Thema vornehmen.

 

21.02.2018 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 65 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/              Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt              Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion               84184 Tiefenbach

 

Betr: „Trump legt Finanzplan vor“

Schon vor der Wahl von Trump hatten die USA ungeheure Schulden aufgehäuft, die vom Ausland finanziert wurden, im Wesentlichen von China. Von der „schwarzen Null“ wie bei uns redete dort keiner. Unser Finanzminister Schäuble hatte über Jahre unseren Bürgern eingeredet, dass Schulden schlecht wären und wir diese zurückfahren müssten. Inzwischen glaubt das jeder bei uns und dementsprechend war das Thema Haushaltsdefizit der wesentliche Diskussionspunkt bei den Koalitionsverhandlungen. Unser Spielraum bei weiteren Ausgaben war durch diese Selbstvorgabe stark eingeschränkt und alle Parteien akzeptierten das ohne Widerrede. Warum eigentlich? Was ist gut daran, wenn ein Staat weniger Schulden macht? Wem nützt das? Früher lernte man, dass es „gute“ und „schlechte“ Schulden gibt und dass man gute Schulden jederzeit machen kann. In Deutschland gibt es so eine Diskussion gar nicht mehr. In Amerika ist dagegen alles anders: Trotz der Wahnsinnsschulden der USA von über 100 % des BIP setzte Trump als erstes eine gigantische Steuererleichterung für die Unternehmen durch. Kein Mensch weiß, wie diese Mindereinnahmen ausgeglichen werden sollen, diskutierte komischerweise auch keiner.

Und jetzt wurden Ausgabensteigerungen beschlossen, allein der Militärhaushalt soll um 70 Mrd. $ jährlich steigen, die die Schuldenlast der USA ins Astronomische treiben. Demokraten und Republikaner stimmten dafür. Verrückt was dort abgeht. Über die Schuldenlast und die Finanzierung spricht keiner, warnt auch keiner, wie in einer anderen Welt. Hier das deutsche Kleinkleingeschachere um 10 € mehr Kindergeld und dort der Größenwahnsinn. Interessant werden die nächsten Jahre auf jeden Fall. Finanziert der Chinese die neuen Schulden weiter oder kaufen wir mal hochverzinste USAnleihen? Sicher ist: Eine lockerere Einstellung der Deutschen zu unserer Staatsverschuldung täte uns allen gut und eine kompetente Diskussion darüber auch.

 

04.02.2018 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 64 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/              Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt              Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion               84184 Tiefenbach

 

Betr: Kommentar „Risiken nicht übersehen“

Der Kommentar schließt mit dem Satz: Europa muss seine Hausaufgaben machen, um auf dem Weltmarkt bestehen zu können. Dies wurde bei uns in Deutschland die letzten Jahre sträflich vernachlässigt. Bei der Aufklärung der Bevölkerung geht die Aufgabe los. Wir Deutschen sind innerhalb der EU am abhängigsten von allen. Fast die Hälfte unserer gesamten Produktion geht ins Ausland, unser Inlandsmarkt ist dafür viel zu klein, um alle von uns produzierten Güter aufzunehmen, wir sind auf den Export angewiesen. Wir brauchen deshalb die Absicherung des gemeinsamen Marktes dringender als jedes andere Land in Europa und in England beginnt man langsam zu begreifen, welch dramatische Auswirkungen der BREXIT für den zukünftigen Wohlstand dort haben wird. Dass es bei uns sogar ähnliche Bestrebungen bei der AfD gibt, schreibe ich der dortigen Naivität zu, dass aber auch die FDP in der Richtung tendiert ist unglaublich. Ein Grundkurs in Volkswirtschaft würde genügen, um die Wohlfahrtseffekte von gemeinsamen Märkten zu erkennen. Die Kleinstaaterei ist vorbei in unserer globalisierten Welt und gerade wir in Deutschland müssen alles tun, damit Europa stabil bleibt und nicht von allen Seiten in Zweifel gezogen wird. Unsere Frau Merkel hat sich jetzt auch mal dazu geäußert und stellt sich an die Seite des europaaktiven Macron, gottseidank muss man sagen, denn Frankreich braucht uns genauso. Nachdem der Wichtigtuer Schäuble nicht mehr Finanzminister ist, bin ich gespannt, ob Frau Merkel einer Schuldenerleichterung für Griechenland zustimmt, was schon lange von der EU und auch dem IWF gefordert wird. Unser Schäuble war als einziger dagegen, aber der ist ja nicht mehr da.

Wir brauchen Griechenland und andere schwache Länder und müssen diese fördern, damit auch sie eine Chance auf Wirtschaftswachstum haben. Zusammenhalten heißt die Devise, allein haben wir gegen die USA und China keine Chance mehr.

 

15.01.2018 in Bundespolitik

Sondierungsergebnisse

 

Interessiert? Ja das haben die drei die Tage ausgehandelt.

Bitte unter Downloads als pdf-Datei herunterladen.

 

09.01.2018 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 63 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/              Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt              Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion               84184 Tiefenbach

 

Betr: Kommentar „Was das Land braucht“ vom 04. Januar 2018

In diesem Kommentar wird deutlich dargestellt, was unsere Regierung die letzten Jahre verschlafen hat. Wir haben das Glück, dass unsere Wirtschaft brummt wie noch nie, dass aber Frau Merkel mit ihrer Regierung dazu gar nichts, aber auch rein gar nichts beigetragen hat. In ihrer Neujahrsansprache hat sie deutlich unsere Zweiklassengesellschaft angesprochen, hat die Bedeutung der EU hervorgehoben, hat aber keinen einzigen Lösungsvorschlag gemacht. Merkt denn der Wähler immer noch nicht, dass wir eine neue Regierung ohne Frau Merkel brauchen? dem Trott der letzten Jahre kann es nicht weitergehen. In Frankreich zeigt uns der neu gewählte Macron wie die Weichen der Zukunft gestellt werden und die Franzosen folgen ihm. Wir in Deutschland müssen so schnell wie möglich ein Einwanderungsgesetz schaffen, das uns die Facharbeiter aus dem Ausland bringt, die bei unserem Wirtschaftsboom dringend benötigt werden. Eine Steuerentlastung für den Mittelstand brauchen wir und und und…Unsere Frau Merkel sagte aber nach der Wahl, sie wüsste nicht, was sie anders machen sollte. Ich konnte es nicht glauben. Frau Merkel sollte auch Polen und Ungarn deutlich sagen, wenn man Milliardenbeträge aus den EU Kassen bekommt, muss man sich auch an die bei uns geltenden Grundrechte halten. Wird sie nie machen. Mein Vorschlag deshalb für die neue Regierung wäre eine große Koalition von CDU/CSU und SPD ohne Frau Merkel, wir müssen handeln und das schnell, Frau Merkel kann es nicht. Wer diese Regierung dann führt ist egal, es kann nur besser werden.

 

19.12.2017 in Bundespolitik

Leserbrief Nr. 62 von Alfred Wiesner

 

Landshuter Zeitung/              Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt              Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion               84184 Tiefenbach

 

Betr: GroKo-Gespräche schwer belastet

Verstehen kann man es nicht mehr. Ein CSU Minister widersetzt sich allem, was ausgemacht ist, wird laut Presse noch kurz vor der Abstimmung vom Kanzleramtsminister zur Einhaltung der Grundsätze ermahnt und stimmt dann entgegen aller Vorgaben seiner Vorgesetzten in Brüssel trotzdem für die Beibehaltung des Pflanzengiftes Glyphosat. Die Bundesumweltministerin ist damit überflüssig geworden, Umweltschutz auch und was macht unsere Frau Merkel? Von wegen Rausschmiss oder Untersuchungsausschuss, sie ermahnt ihn nur, dass sich sowas nicht wiederholen dürfe, ich konnte es nicht glauben. Angeblich hat er vorher noch mit Seehofer gesprochen, also wusste der auch von dieser Blamage. Was müssen wir Wähler uns eigentlich noch gefallen lassen? Eine Kanzlerin, die alles beim Alten halten möchte, von Führung keine Spur und von Visionen weit entfernt, die sich zu nichts äußert und solange wartet, bis sie weiß, was die Mehrheit will und das dann zu ihrer Meinung macht. Dass unsere Umwelt ruiniert wird, ein Maisfeld sich nicht mehr von einer Teerstraße unterscheidet, es keine Schmetterlinge oder Bienen mehr gibt, rührt von diesen gewaltigen Mengen Gift, die dann auch noch ironischerweise als „Pflanzenschutzmittel“ bezeichnet werden. Der CSU, Seehofer und Schmidt ist das anscheinend Wurst. Was die Kanzlerin sagt, ist ihnen schon lange Wurst.

Gerade in einer Zeit, wo die Glaubwürdigkeit dieser CSU immer fragwürdiger wird, der Bürger zunehmend merkt, dass dieser Partei das Wohlwollen der Großkonzerne wie in diesem Fall Monsanto wichtiger ist als alles andere, erscheint das Verhalten dieser Politiker umso dreister. Wie will eine SPD mit dieser Truppe eine neue Regierung bilden? Mit Politikern wie Seehofer, die heute das Gegenteil von gestern behaupten. Ich würde es nicht machen, kann nicht gutgehen mit solchen „Partnern“, die SPD wäre diesen Leuten ausgeliefert, wie das gerade Frau Merkel passiert ist. Unsere Nochkanzlerin soll endlich mal selber was in die Hand nehmen und wenn sie es nicht kann, was ich vermute, zurücktreten.

 

21.06.2018 in Verkehr von SPD Landkreis Landshut

Moderne Mobilität für den Landkreis Landshut

 

SPD-Kreisvorstand informierte sich über Car-Sharing-Konzepte und E-Mobilität

 

30.05.2018 in Familie von SPD Landkreis Landshut

Vom Müttertreff zum Familienzentrum

 

SPD-Kreistagsfraktion informierte sich über Angebote der Familienbildung und –betreuung in Vilsbiburg

 

29.05.2018 in Europa von SPD Landkreis Landshut

Maximilian Ditmer erhält einstimmiges Votum für Europakandidatur

 

SPD in Stadt und Landkreis wählte die Europadelegierten

 

09.05.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Für einen bienenfreundlichen Landkreis

 

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag zur Unterstützung der Bienen und anderer Insekten

 

05.05.2018 in Soziales von SPD Landkreis Landshut

Lebensmittel retten und Menschen helfen

 
Hans Sarcher, Gerhard Babl, Theresa Bergwinkl, Ruth Müller, MdL mit Simone Kappeler von der Vilsbiburger Tafel

SPD-Kreisvorstand besuchte Vilsbiburger Tafel

 

11.03.2018 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Kreisrat und Altbürgermeister Arno Wolf feiert 75. Geburtstag

 

Landtagsabgeordnete Ruth Müller und Fraktionsvorsitzender Sebastian Hutzenthaler gratulierten

 

06.03.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut

Netzwerkreport Nr. 199

 

Haushaltsrede der SPD-Kreistagsfraktion am 05.03.2018 von Sebastian Hutzenthaler zur Verabschiedung des Landkreis-Haushalts 2018

 

 

Banner-Land

Natascha Kohnen - Ein neues Gesicht für Bayern BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD
 

WebSozis

Soziserver - Webhosting von Sozis für Sozis WebSozis
 

Counter

Besucher:250829
Heute:3
Online:2