SPD Tiefenbach/Ast

Leserbrief Nr. 80 von Alfred Wiesner

Bundespolitik

Landshuter Zeitung/                                                                                                          Alfred Wiesner

Straubinger Tagblatt                                                                                                         Am Holzacker 16

Leserbriefredaktion                                                                                                           84184 Tiefenbach

 

Betr: „Das AKK Problem“ in der LZ vom 29. Mai

Nach der Europawahl ist die Aufregung jetzt groß. Der Niedergang der großen Parteien ist verheerend und die Reaktionen der verantwortlichen Politiker zeigen, dass keiner von denen in unserer Realität lebt und nur annähernd verstanden hat, was wirklich los ist. Deutschland läuft hinterher und das zeigt sich mittlerweile überall. Merkel schweigt wie immer und Frau Kramp-Karrenbauer will nun die Meinungsfreiheit im Internet einschränken. Unglaublich, stellt die CDU Chefin tatsächlich ein Grundrecht in Frage? Normalerweise äußert sich diese Person so umständlich und allgemein, dass keiner weiß, was will sie jetzt sagen. Auf eine direkte Frage im Fernsehen antwortete sie beispielsweise: „Wir müssen erst den Rahmen schaffen, damit wir die Strukturen erkennen können“. Diese Antwort gilt für alles, weil sie nichts, rein gar nichts aussagt. Wollen wir in Zukunft von solchen nichtssagenden Politikern regiert werden. Es passiert doch schon lange nichts mehr in unserer Koalition. Der Bürger merkt doch immer mehr, dass wir den Anschluss verlieren in allen Bereichen  und dann erscheint im Internet ein Video, das die Unfähigkeit unserer Regierung dokumentiert. Die CDU Vorsitzende ist beleidigt und wird endlich mal konkret und will unsere Meinungsfreiheit einschränken. Ein Grundrecht wohlgemerkt. Hier müsste spätestens die Kanzlerin eingreifen. Das ist ihre Aufgabe, aber sie nimmt diese nicht wahr. Warum diese Frau noch so viel Zuspruch in der Bevölkerung hat, kann ich nicht erklären. Sie ist für den jetzigen Zustand allein verantwortlich und nicht ein Altmaier oder eine von der Leyen, die schon längst in der Industrie ihren Job verloren hätte. Diese Unfähigkeit der jetzigen Regierung mit ihren harmlosen und nichtssagenden Sprüchen verlangt nach Veränderung. Die SPD muss raus aus der Koalition und Frau Merkel deutlich sagen, was sie in den letzten Jahren versäumt hat. Wir müssen ganz schnell zurückfinden zu einer aktiven Politik, damit wir den Rückstand aufholen. Das Wahlergebnis hat das deutlich gezeigt.

 
 

 

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