Landshuter Zeitung/ Alfred Wiesner
Straubinger Tagblatt Am Holzacker 16
Leserbriefredaktion 84184 Tiefenbach
Betr: „Trump legt Finanzplan vor“
Schon vor der Wahl von Trump hatten die USA ungeheure Schulden aufgehäuft, die vom Ausland finanziert wurden, im Wesentlichen von China. Von der „schwarzen Null“ wie bei uns redete dort keiner. Unser Finanzminister Schäuble hatte über Jahre unseren Bürgern eingeredet, dass Schulden schlecht wären und wir diese zurückfahren müssten. Inzwischen glaubt das jeder bei uns und dementsprechend war das Thema Haushaltsdefizit der wesentliche Diskussionspunkt bei den Koalitionsverhandlungen. Unser Spielraum bei weiteren Ausgaben war durch diese Selbstvorgabe stark eingeschränkt und alle Parteien akzeptierten das ohne Widerrede. Warum eigentlich? Was ist gut daran, wenn ein Staat weniger Schulden macht? Wem nützt das? Früher lernte man, dass es „gute“ und „schlechte“ Schulden gibt und dass man gute Schulden jederzeit machen kann. In Deutschland gibt es so eine Diskussion gar nicht mehr. In Amerika ist dagegen alles anders: Trotz der Wahnsinnsschulden der USA von über 100 % des BIP setzte Trump als erstes eine gigantische Steuererleichterung für die Unternehmen durch. Kein Mensch weiß, wie diese Mindereinnahmen ausgeglichen werden sollen, diskutierte komischerweise auch keiner.
Und jetzt wurden Ausgabensteigerungen beschlossen, allein der Militärhaushalt soll um 70 Mrd. $ jährlich steigen, die die Schuldenlast der USA ins Astronomische treiben. Demokraten und Republikaner stimmten dafür. Verrückt was dort abgeht. Über die Schuldenlast und die Finanzierung spricht keiner, warnt auch keiner, wie in einer anderen Welt. Hier das deutsche Kleinkleingeschachere um 10 € mehr Kindergeld und dort der Größenwahnsinn. Interessant werden die nächsten Jahre auf jeden Fall. Finanziert der Chinese die neuen Schulden weiter oder kaufen wir mal hochverzinste USAnleihen? Sicher ist: Eine lockerere Einstellung der Deutschen zu unserer Staatsverschuldung täte uns allen gut und eine kompetente Diskussion darüber auch.
